in Wissenschaft & Frieden 2014-4: Soldat sein, Seite 4

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Still gestanden!

von Jürgen Nieth

Mit »Ausrüstungsmängeln« der Bundeswehr befassten sich Ende September/Anfang Oktober fast alle Medien. Ausgangspunkt der Debatte: ein Bericht der Bundeswehrinspekteure zur materiellen Einsatzbereitschaft der Teilstreitkräfte, unterfüttert durch einen tausend Seiten umfassenden Untersuchungsbericht der Unternehmensberatung KPMG.

Die Mängelliste

Die Mängelliste ist lang, und hervorstechend sind die Mängel bei schwerem militärischem Gerät. So wird festgestellt, dass einsatzbereit sind:

(alle Zahlen zitiert nach Freitag 2.10.14, S.7, und Spiegel 29.9.14, S.22)

Nach dem KPMG-Bericht ist die Forderung klar:

Mehr Geld für die Truppe

Die Welt am Sonntag (28.9.2014, S.6) zitiert den ehemaligen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD) mit den Worten: „Es ist fünf nach zwölf. Über zwei Jahrzehnte ist die Bundeswehr kaputtgespart worden, deshalb heute strukturell unterfinanziert.“

Auch Till Hoppe spricht im Handelsblatt (26.9.14, S.20) von einer „chronischen Unterfinanzierung der Truppe“ und verweist auf die „Friedensdividende nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation“. Der Spiegel bläst ins gleiche Horn. Für ihn ist eine „Debatte über Zuschnitt und Höhe des deutschen Wehretats überfällig“ (Leitartikel 6.10.14, S.12). Bereits im August (25.8.14, S.20) hatte ein Spiegel-Autorenteam darauf hingewiesen, es werde beim NATO-Gipfel in Wales darum gehen, dass „künftig zwei Prozent der nationalen Wirtschaftskraft für das Militär ausgegeben werden sollen. Bisher liegen die deutschen Verteidigungsausgaben laut einem NATO-internen Ranking bei 1,29 Prozent.“ Die Spiegel-Redakteure schrieben nicht, dass das eine Erhöhung des Wehretats von z.Z. 32,8 Mrd. Euro auf über 50 Mrd. Euro jährlich bedeuten würde. Das dürfte schwer zu vermitteln sein.

Ein günstiger Zeitpunkt

Wie schreibt doch Thorsten Jungholt in der Welt (10.10.14, S.3): Meist wird „nach der Stimmung im Volk entschieden. Die immerhin ist stets eindeutig: Weil die Deutschen von Regierung und Parlament nur selten mit sicherheitspolitischen Debatten belästigt werden, wären sie am liebsten eine große Schweiz.“

Auch Michael Schulze von Glaßer (Freitag 3.10.14, S.6) geht davon aus, dass es schwer ist, in Deutschland für Auslandseinsätze zu werben. „Eine Diskussion über Ausrüstungsmängel ist da politisch sehr viel bequemer. Man muss nur aufpassen, dass die tatsächlichen Zahlen zum Verteidigungsetat nicht öffentlich diskutiert werden. Offiziell sollte die Bundeswehrreform nämlich die Kosten senken, in Wirklichkeit gab es jedoch seit 2006 immer mehr Geld fürs Militär.“

Kein Wunder also, dass Johannes Leithäuser in der FAZ (30.9.14, S.1) feststellt: „Diese Materialkrise hätte die Bundeswehr kaum zu einem günstigeren Zeitpunkt treffen können: Das sicherheitspolitische Empfinden in Deutschland ist durch die Gewalt im Nahen Osten und in der Ukraine gereizt wie nie seit dem 11. September 2001, der Willen zur Zusammenarbeit in Rüstungsvorhaben und militärischen Einsätzen in der NATO stärker denn je seit dem Ende des Kalten Krieges“

Keiner übernimmt Verantwortung

Zwei Argumente werden immer wieder genannt zur Begründung der Ausrüstungsmängel. Erstens: Die Bundeswehr „wurde in vielfältigere und länger als gedacht dauernde Auslandseinsätze geschickt, ohne dass ihre Durchhaltefähigkeit im nötigen Maße gestärkt worden wäre“ (Berthold Kohler in FAZ 7.10.14, S.1). Zweitens: die Kostenexplosion und die verzögerte Auslieferung durch die Rüstungsindustrie. Beispiele: Hubschrauber »Tiger« mehr als sieben Jahre; Hubschrauber »NH 90« fast zehn Jahre; für das Ende des Jahres erwartete und vor 13 Jahren in Auftrag gegebene Transportflugzeug »A400M« fehlen bis heute Wartungsvertrag und geschulte Mechaniker.

Für den Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Georg Wilhelm Adamowitsch, „ist in 60 Jahren im Ministerium ein System entstanden, das keiner mehr beherrscht“. Er sieht die Gründe für die Kostenexplosion und die unpünktliche Auslieferung aber nicht bei der Industrie, sondern darin, „dass die Bundeswehr zu oft neue Vorstellungen hat“ (FR 9.10.14, S.4). Für Till Hoppe haben dagegen „fast immer beide Schuld. Die Unternehmen, weil sie sich mangels Konkurrenz im Rüstungsgeschäft Dinge herausnehmen, die ihnen auf dem zivilen Markt das Genick brechen würden.“ (Handelsblatt 26.9.14, S.20)

Die etwas andere Sicht

Als eine „Pseudodebatte“ bezeichnet Eric Gujer (Neue Zürcher Zeitung 9.10.14, S.17) den Streit um die Mängel bei der Bundeswehr. Die Armee habe „trotz den Problemen stets ihre Auslandseinsätze bewältigt. Und es gibt keinen Hinweis, dass ausgerechnet jetzt die Einsatzfähigkeit [...] ernsthaft gefährdet ist. Unklar ist hingegen, für welche Zwecke die Bundeswehr ihr teures Grossgerät einsetzen soll.“ Er verweist auf die Truppenreduzierungen in Afghanistan und im Kosovo und schlussfolgert: „Die Bundeswehr definiert sich als Einsatzarmee, doch ihr gehen jetzt die Einsätze aus.“

Noch kritischer sieht das Jürgen Busche (Freitag 2.10.14, S.7): „Der Einsatz in Afghanistan war ein Lehrstück für die NATO. Die Lektion, die alle Bündnispartner lernen mussten, lautet: Nie wieder! Wozu dann also die Bundeswehr? Um Piraten am Horn von Afrika zu jagen, um Entwicklungshelfer beim Brunnenbohren vor Leuten zu schützen, derer die örtlichen Autoritäten nicht Herr werden? Um in verarmten, bedrohten oder zerstörten Gebieten Lazarette aufzubauen und Hilfsmittel einzufliegen? Das alles sind wichtige Aufgaben. Aber dafür braucht man kein milliardenteures Militär.“

Jürgen Nieth

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