in Wissenschaft & Frieden 2012-4: Rüstung – Forschung und Industrie, Seite 25–27

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Aufstrebende Staaten

Rüstungsindustrie in Brasilien, Indien und Südafrika

von Jan Grebe und Nils Schaede

Brasilien, Indien und Südafrika haben eines gemein: Sie sind aufstrebende Staaten mit einem starken wirtschaftlichen Wachstum und dem Anspruch, eine selbstbewusste und souveräne Rolle in der regionalen und internationalen Politik zu spielen. Untermauert wird dies mit dem Aufbau militärischen Potentials. Die Abhängigkeit von ausländischen Rüstungsimporten versuchen die Staaten mit der Erneuerung oder der Etablierung einer eigenen Rüstungsindustrie zu verringern. Rüstungspolitik bekommt somit eine zusehends größere Aufmerksamkeit. Die drei Länder werden in Zukunft auf dem Weltmarkt auch als Rüstungsexporteure an Gewicht zunehmen. Dies wirft die Frage auf, welche Bedeutung die Rüstungsindustrien in den einzelnen Ländern haben, wie diese sich in Zukunft aufstellen und welche friedenspolitischen Implikationen das mit sich bringt.

Die regionale und globale Bedeutung von Brasilien, Indien und Südafrika hat durch den wirtschaftlichen Aufschwung dieser Länder zugenommen. Dies drückt sich u.a. in einer verstärkten Süd-Süd-Kooperation aus. Zum Austausch über Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik dient das IBSA (India, Brazil, South Africa) Dialogue Forum. Die Rüstungspolitik der drei Länder ist von unterschiedlichen sicherheitspolitischen Kontexten geprägt: Indien etwa steht im Konflikt mit Pakistan und China; Brasilien ist bemüht, seine Interessen auf dem Kontinent und in den Hoheitsgewässern wahrzunehmen; Südafrika ist stärker als zuvor in Friedensmissionen auf dem afrikanischen Kontinent eingebunden. Alle drei aber versuchen die Abhängigkeit von Rüstungsimporten zu verringern und eigene Produktionskapazitäten aufzubauen.

Brasilien

In der 2005 verabschiedeten »Nationalen Verteidigungsstrategie« benannte Brasilien die Verteidigung des Amazonas und der Territorialgewässer als zentrales Sicherheitsinteresse. Dazu wurde der Anspruch formuliert, den militärischen Bedarf der Streitkräfte weitestgehend aus heimischer Produktion zu sichern. In diesem Kontext ist die Steigerung der brasilianischen Militärausgaben zwischen 2001 und 2011 um 21% auf 31 Mrd. US$ zu sehen.1

Bereits in den 1940er und 1950er Jahren war die nationale Rüstungsindustrie aus Sicht der Politik ein wichtiger Stützpfeiler der wirtschaftlichen Entwicklung. Während der Militärdiktatur von 1964 bis zur Einführung der Demokratie im Jahr 1985 hatten die Generäle zentrales Interesse an einer nationalen Rüstungsindustrie, nicht zuletzt, um die Abhängigkeit von Rüstungsimporten zu verringern. Entgegen der Vermutung, mit dem Ende der Militärdiktatur würde die Rüstungsindustrie einbrechen, konnten die einschlägigen Unternehmen Ende der 1980er Jahre aufgrund der Nachfrage aus Konfliktstaaten wie dem Iran und dem Irak vielmehr steigende Exportzahlen verbuchen. Hingegen kam es in den 1990er Jahren wegen weltweit sinkender Militärausgaben nach dem Ende des Kalten Krieges und aufgrund des inzwischen veralteten technologischen Know-how vieler Unternehmen zu einem deutlichen Einbruch in der Rüstungsindustrie.

Die brasilianische Regierung betrachtet den Technologietransfer als entscheidenden Faktor für die Neuausrichtung einer Rüstungsindustrie, die neue Technologie entwickelt und ihre Abhängigkeit von Importen verringert. Der erneute Aufbau der rüstungsindustriellen Basis dient zwei Zielen:

1. Regionale Ambitionen: Brasilien will eine führende militärische Stellung auf dem Kontinent erlangen und den Schutz des Südatlantiks mit seinem Ressourcenreichtum sicherstellen.

2. Globale Ansprüche: Brasilien strebt ein größeres Mitspracherecht in internationalen Organisationen an und ist bemüht, sein internationales Profil bezüglich der Gestaltung regionaler und globaler Sicherheitsfragen zu schärfen.

Dies schlägt sich in der Beschaffung von vier U-Booten der Scorpène-Klasse sowie dem Bau eines atombetriebenen U-Boots mit Unterstützung Frankreichs nieder. Zur Stärkung der eigenen Rüstungsindustrie ist die Rüstungskooperation mit Frankreich, die einen umfassenden Technologietransfer einschließt, von großer Bedeutung.2

Mit der Neuausrichtung der Rüstungsindustrie ist ebenfalls der Versuch verbunden, die drei großen Unternehmen Taurus (Mischkonzern inkl. Kleinwaffen), CBC (Munition und Kleinwaffen) und IMBEL („strategisches Unternehmen für Verteidigung und Sicherheit“ im Besitz des Verteidigungsministeriums) zu unterstützen. Seit langem konzentriert sich die Industrie auf die Fertigung kleiner und leichter Waffen. Die Produktion ist vorrangig dazu gedacht, die heimische Nachfrage der Sicherheitskräfte zu bedienen. Dennoch werden Klein- und Leichtwaffen sowie Munition auch in andere Staaten exportiert, wobei insbesondere der amerikanische Markt beliefert wird. Auch der zivil-militärische Luftfahrtkonzern Embraer – eines der zentralen Unternehmen, die den Rückbau der Rüstungsindustrie überlebt hatten – exportiert heute Flugzeuge in zahlreiche Länder auf dem amerikanischen Kontinent, in Europa und im asiatisch-pazifischen Raum.

Allerdings kann die brasilianische Rüstungsindustrie nur eine kleine spezialisierte Nische auf dem Rüstungsmarkt bedienen. Insgesamt ist sie eng in das sicherheitspolitische Konzept der Regierung eingebunden und dient vor allem dem Aufbau der nationalen und regionalen Verteidigungskapazitäten.3

Südafrika

Südafrika ist mit einem Sicherheitsumfeld konfrontiert, das von zahlreichen innerstaatlichen Konflikten und Kriegen sowie zunehmender Piraterie geprägt ist. Zwar sind Diplomatie und Konfliktprävention zentrale Instrumente seiner Sicherheitspolitik, gleichzeitig geht Südafrika jedoch davon aus, auf militärische Kapazitäten zur Durchsetzung der Interessen etwa im maritimen Bereich zurückgreifen zu müssen. Im Rahmen der Afrikanischen Union und ihrer African Standby Force entwickelt Südafrika auch militärische Kapazitäten für Interventionen und Friedensmissionen mit dem Ziel, die regionale Sicherheit und Stabilität zu garantieren.

Eine moderne Rüstungsindustrie gilt daher als wichtiger sicherheitspolitischer Stützpfeiler für die südafrikanische Politik. In diesem Zusammenhang ist auch der Anstieg der Militärausgaben zwischen 2001 und 2011 um 30% auf 4,6 Mrd. US$ zu sehen.

In der Geschichte der südafrikanischen Rüstungsindustrie gab es zwei einschneidende Ereignisse: Zunächst verhängten die Vereinten Nationen 1977 ein Waffenembargo gegen das damalige Apartheidregime, das das Land zwang, sich weitestgehend autark mit Rüstungsgütern zu versorgen. Während dieser Zeit entwickelte Südafrika eine der besten und modernsten Rüstungsindustrien innerhalb der Gruppe der Entwicklungsländer.

Nach dem Ende des Apartheidregimes im Jahr 1994 kam es zu Strukturänderungen der staatlich kontrollierten Rüstungsindustrie. Im 1996 verabschiedeten »Weißbuch« kündigte die Regierung die Neuausrichtung der Rüstungsindustrie an, sahen sich die Unternehmen doch der sinkenden Nachfrage durch die eigenen Streitkräfte ausgesetzt. Zur Sicherung der Produktionskapazitäten will Südafrika als Rüstungsexporteur den afrikanischen Markt mit neuen Produkten oder Überschussbeständen der südafrikanischen Streitkräfte bedienen – bislang jedoch mit begrenztem Erfolg.4 Dennoch ist die Rüstungsindustrie ein bedeutender Arbeitgeber, von dem wichtige wirtschaftliche Impulse ausgehen.

Mit Blick auf die Süd-Süd-Zusammenarbeit im Rüstungs- und Verteidigungsbereich sind Indien und Brasilien wichtige Kooperationspartner für Südafrika. So arbeiten Brasilien und Südafrika beispielsweise im Rahmen des A-Darter-Projekts bei der Herstellung und Erprobung von Luft-Luft-Raketen zusammen.

Indien

Die Sicherheitswahrnehmung Indiens ist von einem Umfeld geprägt, in dem Pakistan als direkte nukleare Bedrohung wahrgenommen wird, China zur Supermacht aufgestiegen ist, Russland mit seinem Status als Supermacht kämpft und Indien selbst möglicherweise mit einer Nuklearmacht Nordkorea konfrontiert sein wird. Als Triebfeder für die rüstungsindustriellen Entwicklungen gelten äußere Bedrohungen (Pakistan und China) sowie das indische Bestreben, zur Regionalmacht aufzusteigen. Insgesamt hat die Modernisierung der Rüstungsindustrie zum Ziel, die konventionelle und nukleare Abschreckung zu verbessern und die Vormachtstellung im Indischen Ozean zu untermauern.

Aus Sicht Indiens ist daher eine selbstständige und technisch moderne Rüstungsindustrie unverzichtbar. Indiens steigende Militärausgaben – zwischen 2001 und 2011 stiegen sie um 65% auf 44 Mrd. US$ – sind auch auf die erklärte Intention der indischen Regierung zurückzuführen, eine größtmögliche Unabhängigkeit der Verteidigungsindustrie sicherzustellen. Dazu wurden in den vergangenen Jahren in allen relevanten Bereichen Kapazitäten aufgebaut, insbesondere bei Forschung und Entwicklung. Dafür war eine wichtige Voraussetzung, dass die Regierung seit 2001 eine stärkere Zusammenarbeit der staatlich kontrollierten Rüstungsindustrie mit privaten Firmen und den Streitkräften forciert – bis dahin war der indische Rüstungsmarkt für private Investitionen geschlossen. Dennoch wird die indische Rüstungsindustrie weiterhin von neun staatlichen wehrtechnischen Unternehmen dominiert, zu den Bharat Electronics Limited und Hindustan Aeronautics Limited gehören. Eine investitionsfreundliche Politik trägt jedoch zum Bedeutungsgewinn des privaten Sektors bei.

Ungeachtet der Anstrengungen der letzten Dekade ist das Land weiterhin auf Rüstungseinfuhren angewiesen und derzeit einer der weltweit größten Rüstungsimporteure. Die heimische Rüstungsindustrie kann den Streitkräftebedarf bei weitem noch nicht bedienen. Lediglich 15% der produzierten Rüstungsgüter werden als hochmodern betrachtet. Daher ist Indien daran interessiert, durch Importe an möglichst viel ausländisches technologisches Know-how für die heimische Industrie zu gelangen – langfristig sollen 75% der Rüstungsgüter selbst produziert werden.

Der Exportdruck in vielen westlichen Staaten ermöglicht es Indien zunehmend, die Vertragskonditionen für Rüstungslieferungen zu diktieren und den Transfer von Technologie mit in die Verträge einzubinden. Durch eine Diversifizierung der Lieferanten konnten weitere Fortschritte erreicht werden. Moskau ist zwar nach wie vor der wichtigste Verkäufer für Indien und liefert die meisten Großwaffensysteme, die USA sind jedoch seit der im Jahr 2005 geschlossenen Kooperation ein wichtiger Partner geworden. Zu europäischen und israelischen Rüstungsfirmen bestehen inzwischen ebenfalls gute Kontakte.5 Aus Sicht Indiens bietet die Kooperation mit ausländischen Rüstungsherstellern großes Potential für die Industrie. Es bestehen jedoch noch erhebliche Schwierigkeiten, die ausländischen Technologien in die heimische Produktion zu integrieren und das Wissen über diese für die Industrie langfristig nutzbar zu machen.6

Friedenspolitische Herausforderungen

Während die drei betrachteten Länder in der Vergangenheit eher ökonomische Gründe für den Aufbau der nationalen Rüstungsindustrie anführten, werden Investitionen heute vorrangig mit sicherheitspolitischen Herausforderungen begründet.

Gemeinsame Rüstungsprojekte, beispielsweise die Zusammenarbeit zwischen Brasilien und Südafrika oder das IBSA Dialogue Forum, zeigen, dass die Länder ihre Rüstungsindustrie modernisieren und technologisch voranbringen wollen, um so auch ihre regionale Position zu untermauern. Die Kooperation befindet sich zwar erst am Anfang und häufig bestehen nationale Vorbehalte, die Erfolge des 120 Mio. US$-Projekts A-Darter verdeutlichen jedoch, dass die Zusammenarbeit in Zukunft intensiviert werden könnte.

Bislang wird der weltweite Rüstungsmarkt noch von US-amerikanischen, europäischen und russischen Unternehmen dominiert. Die Kooperation im Rahmen des IBSA Dialogue Forum könnte jedoch dazu führen, dass Rüstungskonzerne aus den betrachteten Staaten in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren Einfluss auf die Entwicklungen der globalen Rüstungsindustrie gewinnen können. Ungeachtet dessen stehen den ambitionierten Plänen strukturelle Hindernisse im Wege, beispielsweise fehlende Direktinvestitionen im Rüstungsbereich und Probleme bei der Einbindung von im Ausland erworbener Technologie in die eigene Produktion.

Friedenspolitisch gibt die Entwicklung Anlass zur Sorge. Durch das größere Angebot an Waffen ist mit einer weiteren Proliferation zu rechnen. Mangelnde Exportkontrollen führen möglicherweise dazu, dass Waffen auch autoritär regierte Staaten erreichen oder in Länder gelangen, in denen Menschenrechte missachtet werden. Insbesondere die Aufrüstung in Brasilien und Indien könnten einem regionalen Rüstungswettlauf Vorschub leisten, auch wenn beide Länder dies offiziell vermeiden wollen. Eine auf Vertrauen und Transparenz basierende Sicherheitspolitik kann Aufrüstungsbestrebungen in Nachbarländern verhindern. Wünschenswert wäre eine stärkere Fokussierung innerhalb der verschiedenen Regionalorganisationen auf die Einhegung des rüstungsindustriellen Aufbaus durch vertrauensbildende Maßnahmen und neue Initiativen zur Rüstungskontrolle. Es steht jedoch zu vermuten, dass wirksame Instrumente nur schwer aufgebaut werden können. Dabei müssten insbesondere Indiens Streben nach nuklearer und konventioneller Abschreckung neue Initiativen auf regionaler und globaler Ebene entgegengesetzt werden, um eine Verschärfung vorhandener Konflikte zu verhindern.

Anmerkungen

1) Angaben zu Militärausgaben sind in konstanten US-Dollar (2010) angegeben. Quelle: sipri.org/databases/milex.

2) Bromley, Mark; Guevara, Iñigo: Arms modernization in Latin America. In: Tan, Andrew T.H. (ed.) (2010): The Global Arms Trade – A Handbook. London: Routledge, S.173-174.

3) Flemes, Daniel; Vaz, Alcides Costa (2011): Security Policies of India, Brazil and South Africa – Regional Security Contexts as Constraints for a Common Agenda. GIGA Working Papers No 160, S.14.

4) Wezeman, Pieter D. (2011): South African Arms Supplies to Sub-Saharan Africa. SIPRI Background Paper, Stockholm.

5) Pant, Harsh V. (2010): India’s arms acquisition: devoid of a strategic orientation. In: Tan, Andrew T.H., op.cit., S.69-70.

6) Jackson, Susan; Grinbaum, Mikael (2012): The Indian arms-production and military services industry. In: SIPRI Yearbook 2012. Oxford: Oxford University Press, S.240.

Jan Grebe ist Projektleiter am Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC). Nils Schaede absolvierte ein Masterstudium am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (Uni Hamburg).

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