in Wissenschaft & Frieden 2012-2: Hohe See, Seite 15–18

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Territorialkonflikte unter Palmen

Der Konflikt um die Spratly-und Paracel-Inseln

von Andreas Seifert

Die Diskussion um die Spratly- und Paracel-Inseln taucht seit den 1970er Jahren mit der gleichen Regelmäßigkeit auf der politischen Agenda auf, wie die Wirbelstürme über diese Inseln im Südchinesischen Meer ziehen – mit gefährlicher Tendenz zu einem bewaffneten Konfliktaustrag. Das Streben Beijings nach der Vormachtstellung im Südchinesischen Meer erhöht die Gefahr regionaler Konflikte und beschleunigt die Aufrüstungsspiralen in Ost- und Südostasien. Der folgende Beitrag beleuchtet den Konflikt in seinem jetzigen Stand und untersucht die Auswirkungen auf die Rüstung in den Staaten Südostasiens. Ebenso werden die Implikationen des Konfliktes auf das Verhältnis der Region zu den weiter entfernt liegenden Staaten Indien und Japan angesprochen, um die Bedeutung des Konfliktes für das militärische Gleichgewicht in der Region und darüber hinaus zu verdeutlichen.

Von den knapp 200 Inseln, Sandbänken und Riffen der Spratly- und Paracel-Gruppen sind nur sehr wenige für die dauerhafte Besiedelung geeignet. Die große Mehrheit der Inseln besteht nur aus kleineren Felsspitzen, die sich die meiste Zeit des Jahres unter der Wasseroberfläche befinden. Lediglich auf einigen Inseln sind zumindest temporär Menschen anzutreffen. Gelegen im Südchinesischen Meer zwischen der Volksrepublik China, der Republik China auf Taiwan, den Philippinen, Malaysia, Brunei und Vietnam sind die Inseln Gegenstand von erbitterten Streitereien zwischen den Parteien geworden. Jeder der genannten Staaten erhebt Ansprüche auf die Inseln oder auf Teile der Archipele. Sie liegen strategisch günstig zu den Schifffahrtsrouten der chinesischen, japanischen und koreanischen Häfen auf dem Weg in den Mittleren Osten und Europa. Überdies wird vermutet, dass der sie umgebende Meeresboden Bodenschätze aller Art beherbergt. Die Kontrolle der Inseln geht zudem mit dem Zugriff auf ein gigantisches Areal von Fischgründen einher.

Erstmals eskalierte der Streit um die Inseln in den 1970er Jahren, als sich chinesische Schiffe und Soldaten mit der vietnamesischen Marine Scharmützel lieferten. Dies löste eine ganze Welle von »Besetzungen« aus, die von der Befestigung kleinerer Inseln bis zur Etablierung von Armeestützpunkten reichten. Ende der 1980er Jahre wiederholte sich diese Zuspitzung erneut und führte zu den ersten Toten in dem Konflikt.1 1995 reagierten die Philippinen auf die Einrichtung und Befestigung eines chinesischen Stützpunkts mit einer diplomatischen Offensive und Machtdemonstrationen zur See. Hohe Kosten und geringer ökonomischer Nutzen solcher Besetzungen haben umgekehrt auch immer wieder dafür gesorgt, dass Inseln zeitweise oder komplett wieder geräumt wurden. Mit Beginn des 21. Jahrhunderts ändert sich dies jedoch dramatisch. Neue technische Möglichkeiten und die verstärkte internationale Konkurrenz um Ressourcen lassen die gezielte Suche nach Rohstoffen im Südchinesischen Meer inzwischen als potentiell lukratives Geschäft erscheinen. Gesteigerte militärische Möglichkeiten vermitteln überdies die Illusion, einmal Erobertes auch behalten zu können. Daher ist die Zahl der auf den Inseln stationierten Soldaten aller Parteien kontinuierlich angewachsen. 2002 einigten sich die Parteien in einem Memorandum darauf, keine weiteren Aktionen zur »Destabilisierung« der Situation zu unternehmen – allerdings mit begrenztem Erfolg.

Chinas territoriale Ansprüche …

Auch die Volksrepublik China hat das Memorandum 2002 unterzeichnet, erhebt gleichzeitig aber die wohl weitreichendsten Ansprüche in der Region. Die VR China reklamiert nicht nur fast alle Inseln beider Inselgruppen für sich, sondern auch noch den Raum dazwischen als eigenes Hoheitsgebiet. Ein Gebiet so groß wie das Mittelmeer. Auf Landkarten, die in der VR China gedruckt werden, wird das Gebiet als Staatsgebiet gekennzeichnet. Einzelne Inseln (Riffe) wurden zu regelrechten Festungen ausgebaut und sind von rotierenden Einheiten der Volksbefreiungsarmee »bewohnt«. Dieses Muster der Okkupation wird von fast allen Anrainern betrieben – doch von niemanden so konsequent wie von China.

Begleitet werden die Besetzungen von einer geradezu grotesken Propaganda in den chinesischen Medien. Regelmäßige Berichte über den Zustand der Inseln und der »aufopfernden Hingabe« ihrer militärischer Bewohner werden im Fernsehen und in Hochglanzmagazinen verbreitet. Zur Untermauerung der Ansprüche wurden Delegationen von Archäologen auf die Inseln entsandt, um anhand von Porzellanscherben eine frühe Besiedelung durch Chinesen nachzuweisen. Dies verweist auf die innenpolitische Dimension, die der Konflikt hat. Seit den erste »Okkupationen« in den 1970er Jahren wird darüber aus einer Militärperspektive berichtet, die den »Kampf« um die Inseln zur nationalen Ehrensache erhebt.

In Taiwan, sonst von Beijing als abtrünnige Provinz bezeichnet, findet die VR China einen gleich gesinnten Verbündeten. Anders als die VR China verfügt Taiwan auf einer der Inseln über eine Landebahn und kann die von ihr beanspruchten Inseln ganzjährig schnell erreichen. Aber auch dort ist man inzwischen besorgt über den Ton, der auf dem Festland angeschlagen wird.

In einem Artikel für die in Beijing auf Englisch erscheinende Zeitung »Global Times« Ende September 2011 kam der Analyst Long Tao zu dem Schluss, es sei Zeit, den Anrainern eine militärische Lektion zu erteilen.2 Die Global Times gilt als ein wichtiges Sprachrohr der Kommunistischen Partei Chinas in Fragen der Außenpolitik. Long Tao schlug in dem Artikel vor, dass ein begrenzter Krieg gegen Vietnam und die Philippinen die Möglichkeit böte, dem »aggressiven Verhalten« dieser Staaten ein Ende zu bereiten. In einem Online-Kommentar zwei Tage später wiederholte er seine Kernaussagen und behauptete mit Verweis auf das russische Eingreifen in Georgien 2008, dass die internationale Gemeinschaft ein solches Verhalten hinnehmen würde.3 Auch wenn in Beijing kein Politiker sich öffentlich hinter eine solche Aussage stellen wollte, verfehlte sie ihre Wirkung nicht. In Vietnam und auf den Philippinen war die Aufregung groß, und Taiwan, selbst um seine Inseln besorgt, beeilte sich zu betonen, dass die Lösung des Konfliktes nur friedlich und einvernehmlich erfolgen sollte.4 Longs Ausbruch an Nationalismus unmittelbar vor dem chinesischen Nationalfeiertag am 1. Oktober ist nicht ungewöhnlich für einen Kommentar in der chinesischen Presse, doch in seinem drastischen Ruf nach Krieg und Eskalation einzigartig.

Das Jahr 2011 sah eine stufenweise Eskalation, die vorläufig in Longs Aufruf gipfelte, aber sicher nicht ihr Ende gefunden haben dürfte. Im Februar 2011 bedrohten chinesische Kriegsschiffe vietnamesische Fischer. Im März 2011 attackierten chinesische Schiffe ein philippinisches Explorationsschiff, das in dem Gebiet nach Öl suchen sollte. Im Mai eskalierte der Streit mit Vietnam, das Konzessionen für Explorationen in strittigem Gebiet an eine amerikanische Ölfirma vergeben hatte: Chinesische Schiffe kappten ein Kabel eines Forschungsschiffes. Im gleichen Monat riefen vietnamesische Fischer dazu auf, die Gewässer stärker vor der Überfischung durch chinesische Fabrikboote zu schützen – was Beijing mit der Entsendung eines der größten Fischereischutzboote beantwortete, um seinerseits für die »Pflege« des Bestandes an Fischen zu sorgen. Vietnam reagierte mit einem Seemanöver gemeinsam mit der US Navy vor der Küste als Machtdemonstration. Der Verteidigungsminister der VR China, General Liang Guanlie, stellte im Juni bei einem Treffen der ASEAN in Singapur die Lage im Südchinesischen Meer als stabil und sicher dar – eine Einschätzung, die von keinem der anwesenden Diplomaten geteilt, sondern als Ignoranz gegenüber der tatsächlichen Situation gewertet wurde. Die Reaktionen, insbesondere der Anrainer ans Südchinesische Meer, reichten von Unverständnis bis Protest.

2012-2-Seifert_Spratly-Paracel

… und wachsende Rüstung zur See

Die chinesische Marine wird seit Jahren systematisch aus- und umgebaut. Wie im Bereich des Heeres und der Luftwaffe verfolgt die VR China einen Umbau von der Masse zur Klasse, d.h. eine Reduktion der Mannstärke bei gleichzeitiger technischer Aufrüstung. Dabei erscheint die Ankündigung eines Flugzeugträgers besonders hervorzustechen, ist aber nur ein kleiner Teil der eigentlichen Aufrüstung.5 Neue Fregattenklassen und Verbesserungen bei den U-Booten sind hier letztlich ausschlaggebendere Faktoren. Die Marine baut zudem ihre Kapazitäten bei Landungsbooten aus und erwirbt damit die Fähigkeit, größere Truppenmengen anzulanden – ein wichtiger Faktor sowohl für mögliche Taiwan-Szenarien wie auch für Szenarien im Südchinesischen Meer. Der Ausbau der Basis Sanya zu einem nicht einsehbaren U-Boot-Hafen an der Südspitze von Hainan, dem südlichsten Zipfel des chinesischen Festlandes, erregte viel Aufmerksamkeit.

Mit der Weiterentwicklung der DF-21 Mittelstreckenrakete verfügen die Chinesen erstmals über eine ballistische Rakete, die in der Lage sein soll, fahrende Ziele zur See zu treffen. Diese Waffe, auch als Carrier-Killer bezeichnet, ändert die Spielregeln zur See deutlich und gleicht Defizite, die die chinesische Marine in einer direkten Auseinandersetzung z.B. mit den USA hätte, aus.

Ebenfalls von Bedeutung ist, dass China die Struktur seiner Landesverteidigung ändert. Die Fischereiaufsichtsbehörde, früher eher ein vernachlässigtes Anhängsel der Armee, hat eine höhere Autonomie und neues Material erhalten. Die größten Boote der Behörde kommen in Größe und Geschwindigkeit an ältere Fregatten heran, sind aber nicht in gleicher Weise bewaffnet. Die unmittelbare Küstenverteidigung ist neu organisiert und wird teilweise der Bewaffneten Polizei (People’s Armed Police) überlassen. Auch hier bilden Neuanschaffungen wie die Boote der Houbei-Klasse/Type 22 (schnelle Katamaranboote mit Raketenbewaffnung) einen Zugewinn an Einsatzfähigkeit. Die Marine versucht sich in ihren Einsatz- und Trainingsszenarien zusehends auf Aufgaben zur hohen See zu konzentrieren.

Als Begründung für die Aufrüstung zur See werden die gestiegene Bedeutung Chinas in der Welt und seine Exportabhängigkeit angeführt, die – in Analogie zur Argumentation in Europa – sichere Handelswege erfordere.6 Eines der expliziten Ziele der chinesischen Aufrüstung ist es, in begrenzten, lokalen und hoch technisierten Konflikten bestehen zu können.7

Behält das Land das Tempo und den Fokus seiner Aufrüstungsbemühungen bei, wie es sich mit dem jüngst bekannt gegebenen Zuwachs der Militärausgaben um 11,2% für 2012 andeutet, werden die Nachbarn wohl versuchen, hier mitzuhalten. China verlässt mit dieser Haushaltssteigerung auch die Kopplung an die Steigerungsraten des Brutto-Inlandprodukts (BIP), die in der Region üblich ist. Um der stärker werdenden chinesischen Marine etwas entgegen zu setzen, versuchen jetzt schon fast alle Anrainer, ihre maritimen Fähigkeiten auszubauen.8

Aufrüstung der Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres

Land 2004
in Mio US$
2004
% BIP
2010
in Mio US$
2010
% BIP
Importe 2006-2010*
in Mio US$
Rang*
China** 52.954 2,1 119.400 2,2 7.724 2
Taiwan 7.864 2,2 9.078 2,4 947 32
Malaysia 3.640 2,3 3.626 2,0 3.500 11
Philippinen 1.310 0,9 1.626 0,8 57 91
Singapur 6.382 4,6 8.399 4,3 4.402 7
Vietnam 1.369 2,0 2.385 2,5 793 37
Indien 26.679 2,8 41.284 2,8 11.139 1
Australien 14.705 1,8 23.972 1,9 4.054 9
zum Vergleich
EU 282.000   285.000      
Deutschland 46.183 1,4 45.152 1,4 813 36
USA 527.799 4,0 698.281 4,7 3.995 10
* Volumen der Waffenimporte nach SIPRI-Berechnungen (Trend Indicator Values) 
** Berechnungen von SIPRI
Quelle: SIPRI Yearbook 2011

Rüstungstrends in Asien

Der Konflikt um die Inseln hat nicht zuletzt durch seine Implikationen für die Aufrüstungsbemühungen der Anrainerstaaten eine weit über die Region hinaus gehende Bedeutung erreicht. Dies gilt für zwei große Mächte in der unmittelbaren Nachbarschaft besonders: Japan und Indien.

Mit Japan ist die VR China durch den Streit um die Diaoyu/Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer durch einen ähnlichen Konflikt entzweit. Auch hier geht es nicht um die weitestgehend unbewohnbaren Inseln (die seit neuestem alle sowohl einen chinesischen wie ein japanischen Namen tragen), sondern um die Nutzung des Meeresbodens. Das Vorhaben einer gemeinsamen Erkundung der Ressourcen am Meeresgrund durch China und Japan wird immer wieder durch Provokationen der einen wie der anderen Seite unterbrochen. Das Drohgespenst eines hoch gerüsteten China hat in Japan die Diskussion um die Aufrechterhaltung des Artikels 9 der Verfassung befeuert, der Japan eine reguläre Armee untersagt und in der Praxis bisher die Größe und Ausrüstung der japanischen Streitkräfte auf »Selbstverteidigungskräfte« limitiert. Konservative Kräfte in Japan haben bereits die Anschaffung von Hubschrauberträgern der Hyuga-Klasse durchgesetzt, die aufgrund ihrer Größe und Fähigkeiten in China als (gemäß japanischer Verfassung) verbotene, offensive Flugzeugträger gewertet werden. Japans Interesse an sicheren Handelswegen und die Angst, von den Energieströmen aus dem Mittleren Osten abgeschnitten zu werden, spiegeln die Argumente der chinesischen Strategiepapiere wider. Auf beiden Seiten heizt Nationalismus die Debatte an und droht immer wieder gemeinsame Interessen zu verdecken.

Indien perzipiert die Aufrüstung in China und das chinesische Bündnis mit Pakistan als direkte Bedrohung. Die Präsenz der VR China im Indischen Ozean aufgrund seiner Beteiligung an der UN-Flotte vor der somalischen Küste und der Ausbau verschiedener Häfen in Myanmar und Pakistan mit chinesischer Beteiligung9 haben diesen Eindruck verstärkt und zu einer nahezu beispiellosen Aufrüstungsoffensive in Indien geführt. Die angenommene »Einkreisung« durch chinesische Kräfte hat den bisherigen Fokus der Aufrüstung vom Heer – eine Folge der gestörten Beziehungen zum nördlichen Nachbarn Pakistan – auf die Marine verschoben. Der betagte, ehemals britische Flugzeugträger INS Viraat soll 2013 durch ein russisches Modell ersetzt werden, bis die Eigenentwicklung Vikrant in Dienst gestellt werden kann. Angestrebt wird der parallele Betrieb von zwei Flugzeugträgern. Auch bei Atom-U-Booten verfährt Indien in dieser Form. Ein Boot der russischen Akula II-Klasse sollte im Frühjahr 2012 an die indische Marine übergeben werden, während Indien gleichzeitig an einer entsprechenden Eigenentwicklung arbeitet. Die Entwicklung von Lenkwaffen zur Unterstützung des Küstenschutzes wie auch die Verbesserung der Mittelstreckenrakete Agni-IV mit einer Reichweite bis 3.000 Kilometer sind ebenfalls vorgesehen. Die Verstärkung des Militärpostens auf den Nicobaren, direkt vor der Einfahrt in die Straße von Malakka, und auch die Einrichtung einer Basis auf Madagaskar deuten den Einflussrahmen an, den Indien sich für seine Streitkräfte wünscht: Das Land versucht, sich im Indischen Ozean als dominante Militärmacht zu etablieren.

Ohne an dieser Stelle auf die spezifische Rolle und die Motive des US-amerikanischen Engagements in den Seegewässern Ost- und Südostasiens genau eingehen zu können, sei zumindest erwähnt, dass eine stärkere Rolle der USA in der Region nur bedingt als stabilisierender Faktor angesehen werden kann. Der offensive Charakter exklusiver Manöver, die z.B. nur Teile der im Südchinesischen Meer auftretenden Parteien einbinden, wirkt nachhaltig gegen vertrauensbildende Maßnahmen an anderer Stelle. So üben US-Marineverbände zusammen mit südkoreanischen oder vietnamesischen Verbänden in der Reichweite chinesischer Gewässer.

Von einer Lösung weit entfernt

Mit vielen beteiligten Parteien und der Vermischung territorialer Ansprüche und ökonomischer Interessen im Südchinesischen Meer wurde eine prekäre Situation geschaffen, die im Gefüge des militärischen Gleichgewichts in Asien insgesamt die Tendenz zur Eskalation aufweist. Gegenseitige Provokationen und direkte Auseinandersetzungen nehmen an Zahl und Intensität zu. Vorhandene Möglichkeiten, den Konflikt einer friedlichen Regelung zuzuführen, z.B. über die ASEAN, werden nicht genutzt. Grund dafür sind einerseits Vorbehalte gegenüber multilateralen Verträgen (so bei der VR China), andererseits wurden historische Erfahrungen nicht in adäquater Weise aufgearbeitet. Dies betrifft auch die Vermittlung der Ansprüche der jeweiligen Länder auf die einzelnen Inseln. Am Beispiel Chinas wurde mit Verweis auf den Kommentator Long Tao gezeigt, welche autistische und arrogante Weltsicht die Konzentration auf nationalistische Interessen in dem Konflikt hervorbringen kann. Für Vietnam und die anderen Anrainer ließen sich ähnliche, wenngleich weniger gravierende Beispiele aufführen. Die unglückliche chinesische Darstellung des Konflikts gibt Dritten (wie Japan, Indien, den USA oder den europäischen Mächten) die Rechtfertigung, sich ihrerseits in Position zu bringen.

Deutlich wird dabei erkennbar, dass der Konflikt um die Inseln einen Vorwand bietet, Kapazitäten für größer angelegte strategische Programme zu schaffen, um Seeräume (nicht nur in Asien) in Einflusszonen aufzuteilen. »Kontrolle« über Ozeane bestimmten Mächten zuzuschreiben wird jedoch weit mehr Konflikte heraufbeschwören als Sicherheit z.B. für die Handelsschifffahrt schaffen. Letztlich ist es diese Perspektive, die es notwendig macht, den Konflikt um die Spratly- und Paracel-Inseln einer friedlichen und kooperativen Lösung zuzuführen.

Anmerkungen

1) Zentraler Bedeutung kommt dabei der »Schlacht« vom März 1988 zwischen chinesischen und vietnamesischen Kriegsschiffen zu, bei denen neun Tote, 32 Verletzte und über 60 Vermisste gezählt wurden. Der chinesischen Darstellung nach haben die Vietnamesen versucht, auf einem der Riffe die Nationalflagge zu hissen; laut vietnamesischer Darstellung wurden Versorgungseinheiten der Inseln ohne Vorwarnung angegriffen.

2) Long Tao: The Time to Use Force Has Arrived in the South China Sea. Global Times, 27.9.2011.

3) Long Tao: Time to teach those around South China Sea a lesson. Global Times, 29.9.2011.

4) J. Michael Cole: Chinese analyst calls for war in South China Sea. Taipei Times, 30.9.2011.

5) Siehe hierzu genauer: Andreas Seifert und Shi Lang: Chinas erster Flugzeugträger. In: Ausdruck, Ausgabe 3/2011, S.27-29.

6) Information Office of the State Council of the People’s Republic of China: China’s National Defense in 2010. 31. März 2011.

7) Ibid.

8) Beispielsweise baut Taiwan seine Flotte von raketenbestückten Patroullienbooten des Typs Kuang Hua VI aus, und Vietnam schafft umfänglich russische Gepard-Fregatten, Svetlyak-Kanonenboote und Molinya-Raketenboote an.

9) Der Hafen Gwadar in Pakistan wurde mit Hilfe chinesischer Konstrukteure und Mittel gebaut. Äußerungen der pakistanischen Führung, Beijing möge den Hafen doch als Basis nutzen, haben den Eindruck einer Versorgungskette chinesischer Militäreinrichtungen auf dem Weg vom Südchinesischen Meer Richtung Mittleren Osten entstehen lassen, der als »String of Pearls« Eingang in verschiedene europäische Bedrohungsszenarien gefunden hat (z.B. James Rogers: From Suez to Shanghai. European Union Institute for Security Studies/ISS, Occasional Paper 77, März 2009).

Andreas Seifert ist freier Wissenschaftler und im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung e.V. in Tübingen.

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