in Wissenschaft & Frieden 2012-1: Schafft Recht Frieden?, Seite 36–38

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Raketenabwehr in Europa

Theaterdonner oder Rückkehr des Kalten Krieges?

von Christian Alwardt, Hans Christian Gils und Götz Neuneck

Auf ihrem Lissabon-Gipfel im November 2010 hatten die NATO-Mitglieder im neuen »Strategischen Konzept« festgelegt, eigene Raketenabwehr-Fähigkeiten zu entwickeln, „um die Bevölkerung und Territorien“ der Allianz gegen Angriffe mit ballistischen Raketen zu schützen. Die europäischen NATO-Partner haben sich damit nach einer jahrzehntelangen Debatte entschlossen, Raketenabwehr (Ballistic Missile Defense, BMD) als neue Kernkomponente in ihre zukünftige Sicherheitsstrategie aufzunehmen. Im Rahmen eines Überprüfungsprozesses (Defense and Deterrence Posture Review) soll nun der richtige Mix aus nuklearen und konventionellen Streitkräften unter Einbeziehung von BMD erarbeitet werden. Eine konkrete Bedrohung wird im Strategischen Konzept nicht aufgeführt, die Weiterverbreitung ballistischer Raketen wird aber allgemein als wachsende Gefahr aufgeführt. Die Nennung Irans, das ein ambitioniertes Raketenprogramm betreibt, wurde von der Türkei verhindert. Die prinzipielle politische Entscheidung für eine territoriale NATO-BMD zieht diverse politische, finanzielle und technische Konsequenzen nach sich, die bisher noch nicht abzusehen sind.

Die Russische Föderation wurde von der NATO auf dem Lissabon-Gipfel zur Kooperation auf dem Sektor der Raketenabwehr eingeladen, und zwischen den USA und Russland, aber auch im NATO-Russland-Rat, werden seitdem Gespräche über die Möglichkeiten einer BMD-Zusammenarbeit geführt. Politiker wie Wissenschaftler aus den USA, Russland und Europa haben Vorschläge für ein gemeinsames BMD-Projekt ausgearbeitet. Demgemäß sollten die Fähigkeiten schrittweise aufgebaut oder zusammengeführt werden. Zunächst sollten zwei Zentren in Westeuropa und Russland eingerichtet werden, in denen Bedrohungsszenarien analysiert, Daten ausgetauscht, und gemeinsame Übungen vorbereitet und durchgeführt werden.1 Der russische Außenminister Lawrow hatte zusätzlich völkerrechtliche und überprüfbare Verpflichtungen der NATO gefordert, die sicherstellen, dass die strategischen Nuklearstreitkräfte Russlands nicht durch eine zukünftige NATO-BMD unterminiert werden. Trotz hoffungsvoller Signale konnte eine Einigung bisher nicht erreicht werden.

Ist das neue NATO-BMD-Projekt aber tatsächlich eine Bedrohung für Russland, und ist es eine adäquate Antwort auf Bestrebungen des Iran? Wird das strategische Arsenal Russlands durch das europäische BMD-Projekt wirklich unterminiert, und ist der vor kurzem reanimierte Rüstungskontrollprozess und damit der »Reset mit Russland« deshalb vielleicht am Ende?

In einer Fernsehansprache erklärte der russische Präsident Medwedjew am 23. November 2011, dass die Gespräche zur BMD-Zusammenarbeit quasi gescheitert seien. Als mögliche Reaktion drohte er als Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte mit der Stationierung von Iskander-Kurzstreckenraketen in Kaliningrad und der Umrüstung der russischen Interkontinentalraketen auf Sprengköpfe, die die BMD-Abwehr überwinden könnten. Auch wird ein Ausstieg aus dem gerade erst geschlossenen »New START«-Vertrag über nukleare Abrüstung nicht ausgeschlossen. Die Tür für eine Einigung sei zwar weiter offen, eine künftige Lösung könne aber nur aus einem rechtsverbindlichen Vertrag bestehen, so Medwedjew weiter.

Die US-Regierung wies den Vorwurf des fehlenden Willens zur Zusammenarbeit zurück. Die geplante BMD-Komponente in Europa sei gegen Iran gerichtet und könne das strategische Potential Russlands nicht gefährden. Eine Zusammenarbeit sei weiterhin möglich. Das Raketenabwehrprojekt in Europa bleibt aber kontrovers und droht auch die Debatte um die europäische Sicherheit zu tangieren. Einer der zentralen Rüstungskontrollverträge, der Vertrag über »Konventionelle Streitkräfte in Europa« (KSE) von 1991, steht vor dem Scheitern, und die Global-Zero-Debatte und damit auch die nukleare Abrüstung droht im Sande zu verlaufen.2

Das technische Konzept

Während die Debatten um die Zukunft der Rüstungskontrolle und Raketenabwehr in Europa politischer Natur sind, werden die technischen Grundlagen und hieraus resultierende Probleme der Raketenabwehr von der Sicherheitspolitik weitgehend ignoriert. Im Rahmen einer Studie für die Hamburger Akademie der Wissenschaften wurde der technische Stand der Bedrohung und der einzelnen BMD-Projekte analysiert; ebenso wurden deren sicherheitspolitische Konsequenzen beschrieben.3 Die Studie wird zu Zeit aktualisiert.

Der Iran besitzt ein ambitioniertes Raketenprogramm, das im Wesentlichen von ausländischer Hilfe abhängig ist. Eine Bedrohung für Europa ergibt sich erst dann, wenn der Iran beschließt, ein militärisches Nuklearprogramm in die Tat umzusetzen. Neben notwendigen Bemühungen zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Raketen- und militärischer Nukleartechnologie, kann Raketenabwehr bestenfalls eine Art teure und fragwürdige Zusatzversicherung darstellen, deren Effizienz sich aber erst im Einsatzfall beweisen wird.

Die Entscheidung von US-Präsident Obama, auf den Bau der unter seinem Amtsvorgänger G.W. Bush zum Schutz der USA geplanten strategischen Raketenabwehr in Europa (European Midcourse Defense, EMD) zu verzichten, hatte den Weg für den »New START«-Vertrag frei gemacht. Durch ein Zusatzprotokoll, das Gesetzescharakter hat, stellte die russische Duma bei der Ratifizierung des Vertrages im Januar 2011 jedoch klar, dass eine zukünftige Unterminierung der strategischen Balance durch BMD die Kündigung von New START nach sich ziehen würde. Damit reagierte sie auf die Vorstellung der »European Phased Adaptive Approach« (EPAA) durch US-Präsident Obama im September 2009, die zunächst auf dem in europäischen Gewässern stationierten schiffgestützten Aegis-BMD-System beruht. Begründet wurde diese »Regionalisierung der Raketenabwehr« mit der steigenden Gefahr von Raketenangriffen aus dem Nahen Osten und der verbesserten »technischen Reife« des Aegis-BMD-Systems.

Bei Aegis-BMD handelt es sich in der ersten Ausbaustufe um Abfangraketen (Interzeptoren) des Typs Standard Missile-3 (SM-3) sowie ein SPY-Radar an Bord von Schiffen der US Navy. Die NATO selber betreibt bisher mit der Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence (ALTBMD) nur ein rudimentäres BMD-Programm zur Vernetzung bestehender nationaler Sensor- und Abwehrsysteme, vor allem aber zum Aufbau eines gemeinsamen BMD-Kommandosystems. Der bisher einzige Ansatz für ein territoriales BMD-System ist EPAA und damit das amerikanische Aegis-BMD-System. Technologisch werden die USA eine europäische Raketenabwehr dominieren, inwiefern die europäischen Partner aber bereit sind, sich an den anfallenden Kosten zu beteiligen und wie hoch diese ausfallen werden, wurde bisher nicht öffentlich diskutiert.

Die SM-3 besteht aus drei Feststoffraketenstufen und einem »kill vehicle« (Abfangflugkörper) an der Spitze, das mit der anfliegenden Rakete bzw. dem Sprengkopf kollidieren und diesen durch die freigesetzte Energie des Zusammenpralls zerstören soll. Die Besonderheit des EPAA-Ansatzes liegt in der phasenweisen und geografisch flexiblen Stationierung und dem damit vorgesehenen stufenweisen Ausbau der Abfangfähigkeiten, zu der auch BMD-Systeme gegen Kurz- und Mittelstreckenraketen wie PATRIOT und THAAD gehören. Entscheidend sind neben einem Frühwarnradar, das in der Türkei in räumlicher Nähe zum Iran stationiert werden soll, die Leistungsparameter und Stationierungsorte der SM-3. Die vorgesehene Verbesserung der Abfangfähigkeiten des Aegis-BMD-Systems soll durch die Weiterentwicklung und Leistungssteigerung der verschiedenen SM-3-Typen erfolgen.

Phase I sieht bis Ende 2011 die Stationierung der ersten Aegis-Schiffe mit SM-3-Abfangraketen des Typs Block IA vor. Den Auftakt hierfür bildete im März 2011 die Entsendung des US-Schiffes USS Monterey ins Mittelmeer. Die SM-3 Block IA/B-Varianten können nur Kurz- und Mittelstreckenraketen abfangen.

In Phase II soll bis 2015 die verbesserte SM-3 Block IB eingeführt und dann u.a. als landgestützte Variante auch in Rumänien stationiert werden (Aegis Ashore).

Ab 2018 (Phase III) soll der leistungsstärkere Typ SM-3 Block II die Abwehr von Raketen größerer Reichweite mit dem Aegis-System ermöglichen. Eine weitere Landstationierung ist in Polen geplant.

Über eine Gewichtsreduzierung des kinetischen Gefechtskopfes und einer damit abermals einhergehenden Geschwindigkeitssteigerung sowie eine Verbesserung der Anflugsensoren soll schließlich in Phase IV (SM-3 Block IIB) im Prinzip auch das Abfangen von Interkontinentalraketen möglich werden. Erfüllen sich die Erwartungen an die Leistung der Interzeptoren, so ist davon auszugehen, dass, um ballistische Raketen aus dem Nahen Osten abwehren zu können, in Phase IV nur noch zwei Standorte an Land notwendig sein werden, um eine lückenlose geographische Abdeckung zu gewährleisten.

EPAA, russische Befürchtungen und Aufrüstungsgefahr

Um die Wirksamkeit eines Abfangvorgangs zu bestimmen, sind zwei Prozesse entscheidend:

Der Erfolg der Raketenabwehr hängt zum einen grundlegend von den Flugbahnen der angreifenden Rakete und des Interzeptors ab; entscheidend ist hierbei, ob die angreifende Rakete überhaupt erreicht werden kann. Die Ergebnisse der Raketenflugsimulationen der Hamburger Studie zeigen, dass das Aegis-System unter dem Gesichtspunkt der kinematischen Erreichbarkeit anfliegender Raketen prinzipiell besser zum Schutz Europas gegen Angriffe aus dem Iran geeignet ist als das ehemals von Bush geplante EMD-System. Aufgrund seiner geringen Geschwindigkeit lassen sich mit den zurzeit eingesetzten Interzeptoren SM-3 Block I des Aegis-Systems nur verhältnismäßig kleine Gebiete absichern. Um einen Schutz der gesamten europäischen Landfläche prinzipiell zu ermöglichen, bedarf es der Stationierung von mindestens sechs Aegis-Schiffen. Die beiden Orte der landgestützten Aegis-Stationierung in Polen und Rumänien sind für das Abfangen von auf Europa gerichteten Raketen prinzipiell geeignet. Auch ein Abfangen von (noch nicht existenten) Interkontinentalraketen aus dem Iran in Richtung der USA scheint möglich – vorausgesetzt, dass der Zielort sich im östlichen Teil der USA befindet. Um sicherzustellen, dass auf ein beliebiges Ziel in den USA gerichtete iranische Raketen von Europa aus abgefangen werden können, ist ein weiterer Stationierungsort im nördlichen Skandinavien nötig. Von diesem wären jedoch auch bestimmte russische Raketen mit Zielpunkt in den USA potentiell mit den Aegis-Interzeptoren erreichbar. Reduziert man die Wirkung der Abwehr auf die kinematische Erreichbarkeit angreifender Raketen, könnte also eine Stationierung des Aegis-Systems in Nordeuropa mittelfristig von Russland als eine Beeinträchtigung der eigenen Abschreckungsfähigkeiten wahrgenommen werden.4 Allerdings stellt sich das Problem frühestens im Jahre 2018/2020. Aegis-Schiffe könnten aber auch im Atlantik oder dicht vor der amerikanischen Küste stationiert werden. Ein Ausbau des Aegis-BMD-Systems mit Interzeptoren des Typs SM-3 Block II und die Stationerung vieler Schiffe könnte also am Ende des Jahrzehntes Einfluss auf das strategische russische Nukleararsenal haben.

Zum anderen spielen das Zusammenwirken und die technische Zuverlässigkeit aller Komponenten eine wichtige Rolle. Hierzu zählen insbesondere die technischen Kapazitäten zur eindeutigen Erkennung des Gefechtskopfes während des Anflugs und seine erfolgreiche Zerstörung, aber auch der Umgang mit etwaigen Gegenmaßnahmen (Countermeasures) des Angreifers, die dieser ergreift, um die Raketenabwehr auszuhebeln. Das »Countermeasure«-Problem wurde bei den bisherigen Tests noch gar nicht berücksichtigt. Diverse Studien haben gezeigt, dass die Benutzung von Attrappen, Störsendern oder radar-absorbierenden Schichten durch einen Angreifer eine Raketenabwehr unbrauchbar machen könnte. Eine neue Studie des Defense Science Board, das den US-Verteidigungsminister in technischen Angelegenheiten berät, bestätigt, dass das Aegis-BMD-System nicht zwischen den diversen Gegenmaßnahmen und einem Gefechtskopf unterscheiden kann und dass das schiffgestützte SPY-Radar keine ausreichende Leistung für eine territoriale Verteidigung ausweist.5

Die im Pentagon für Raketenabwehr zuständige Missile Defense Agency gibt an, dass von 18 SM-3 Tests 16 erfolgreich gewesen seien. Bisher fanden diese Tests aber allenfalls unter künstlichen Bedingungen gegen bekannte Raketenflugbahnen kurzer Reichweite statt, so dass die Einsatzbereitschaft der europäischen Raketenabwehr momentan nicht gegeben ist. Die russische Wahrnehmung ignoriert dieses Problem jedoch und geht stattdessen von einer funktionierenden und effizienten Raketenabwehr aus. Russische Planer, die stets eine Worst-case-Analyse zugrunde legen, werden mit einer beschleunigten Modernisierung ihrer Raketenpotentiale reagieren, auch wenn nach wie vor erhebliche Zweifel an der BMD-Effizienz bestehen.

Die russischen Besorgnisse sind in einer späteren Ausbaustufe berechtigt, zumal die Aegis-Schiffe in großer Anzahl an verschiedenen Orten, z.B. im Atlantik vor der US-Küste, stationiert werden können.6 Eine Studie des Congressional Research Service geht davon aus, dass bis 2018 etwa 500 SM-3-Interzeptoren auf 43 Schiffen stationiert werden können.7 Russland hat also ab 2020 ein Problem, wenn die verbesserten Interzeptoren tatsächlich eingeführt werden. Wie in Artikel XIV(2) vorgesehen, läuft zu dieser Zeit auch der »New START«-Vertrag aus, und ein Nachfolgeabkommen erscheint unter diesen Umständen fraglich.

Noch problematischer ist die Entwicklung für China, das über wenige Interkontinentalraketen verfügt. Eine massive Stationierung von Aegis-BMD-Systemen im Pazifik wird Einfluss auf das chinesische Abschreckungspotential haben. Es wäre von besonderer Tragik, wenn die ungehemmte Einführung von Raketenabwehr weitere Fortschritte auf dem Sektor nuklearer Abrüstung bereits jetzt zunichte machen würde. Es bleibt die Hoffnung, dass die erheblichen Finanzkosten, die auf die USA, Russland und die NATO zukommen, die problematische Raketenabwehr klein halten. Die wirklichen Probleme nuklearer Proliferation und Aufrüstung werden durch dieses Projekt jedenfalls nicht gelöst.

Anmerkungen

1) Ivanka Barzashka, Timur Kadyshev, Götz Neuneck, Ivan Oelrich: How to Avoid a New Arms Race. Analysis, Bulletin of the Atomic Scientists web edition, 25 Juli 2011.

2) Michael Brzoska, Anne Finger, Oliver Meier, Götz Neuneck, Wolfgang Zellner: Prospects for Arms Control in Europe. Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung, November 2011, 39 S.

3) Götz Neuneck, Christian Alwardt, Hans Christian Gils (2010): Raketenabwehr in Europa. Studie für die Akademie der Wissenschaften in Hamburg, November 2010. Veröffentlichung erster Resultate siehe: Christian Alwardt, Hans Christian Gils, Götz Neuneck: Raketenabwehr in Europa: Territorialer Schutz oder Hindernis für nukleare Abrüstung? In: Christiane Fröhlich et.al. (2011): Friedensgutachten 2011. Münster: LIT-Verlag, S.342-354.

4) Es gilt zu beachten, dass die Ergebnisse der Simulationen von vielen verschiedenen Annahmen bezüglich der Fähigkeiten und des Fluges der angreifenden Raketen und Interzeptoren abhängig sind. Die hier vorgestellten Ergebnisse machen lediglich Aussagen darüber, ob die angreifenden Raketen prinzipiell erreicht werden können, und nicht, ob die weiteren Komponenten des Abwehrsystems einwandfrei arbeiten und die Raketen auch tatsächlich zerstört werden können.

5) Defense Science Board Task Force Report on Science and Technology Issues of Early Intercept Ballistic Missile Defense Feasibility, Department of Defense, September 2011.

6) Yousaf Butt, Theodore Postol: Upsetting the Reset: The Technical Basis of Russian Concern Over NATO Missile Defense. Federation of American Scientists, FAS Special Report Nr. 1, September 2011.

7) Ronald O’Rourke: Navy Aegis Ballistic Missile Defense (BMD) Program. Background and Issues for Congress. Congressional Research Service (CRS) Report, April 19, 2011.

Christian Alwardt ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) und beschäftigt sich dort mit Fragen zur Rüstungskontrolle und Sicherheitspolitik, mit einem besonderen Schwerpunkt auf Raketenabwehr, Risikotechnologien und Weltraum. Hans Christian Gils war von 2009 bis 2010 wissenschaftlicher Mitarbeiter am IFSH. Die Schwerpunkte seiner Tätigkeit lagen dabei auf der Raketenabwehr und Fragen der nuklearen Abrüstung. Seit 2010 ist er als Doktorand am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) beschäftigt. Götz Neuneck ist stellvertretender Wissenschaftlicher Direktor des IFSH und Leiter der Interdisziplinären Forschungsgruppe Abrüstung, Rüstungskontrolle und Risikotechnologien, die sich mit Raketenabwehr, Nichtverbreitung und Weltraumtechnologien beschäftigt.

in Wissenschaft & Frieden 2012-1: Schafft Recht Frieden?, Seite 36–38

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