in Wissenschaft & Frieden 2010-2: Frieden und Krieg im Islam, Seite 41–43

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Stärker, schlauer, schneller

US-Raketenabwehr in Europa

von Regina Hagen

In der deutschen Öffentlichkeit entstand im Herbst 2009 der Eindruck, die Raketenabwehrpläne der Vereinigten Staaten aus der Ära Bush würden aufgegeben, insbesondere die Stationierung von Komponenten in Polen und der Tschechischen Republik. Hatte US-Präsident Barack Obama doch im September 2009 einen radikal neuen Ansatz für die Abwehr ballistischer Raketen verkündet. Die Medien bei uns berichteten ausführlich über den vorgeblichen Verzicht. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus: Raketenabwehr erlebt unter Obama eine wahre Renaissance – gerade auch in Europa.

Der Wunsch der Vereinigten Staaten, durch die Abwehr anfliegender ballistischer Raketen einen Schutz vor dieser Distanzwaffe aufzubauen, ist fast so alt wie die ballistischen Raketen selbst. Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges, am 7. September 1944, setzte das deutsche Militär erstmals V2-Raketen ein und sorgte in den folgenden Monaten bei seinen Gegnern in England, Frankreich, Belgien und den Niederlanden für Schrecken und fast 13.000 Tote. Das Nazi-Militär durchstieß mit dem Flug dieser Waffe nicht nur erstmalig die Grenze zum Weltraum (ca. 100 km über der Erdoberfläche), sondern präsentierte auch eine neue Kriegstechnologie, deren Potential in den USA rasch erkannt wurde, auch wenn das eigene Territorium weit außerhalb der Reichweite von 250-300 km lag.

Nach eher zögerlichen Anfängen – in der Nachkriegszeit lag der Fokus eher auf Flugabwehr – spiegelten die Bedrohungsgefühle der USA ab Mitte der 1950er Jahre zunehmend die Realität: Die Sowjetunion entwickelte immer weiter reichende Raketen, und spätestens der Start des Sputnik 1957 bewies, dass Moskau nun auch das »US Homeland« binnen 30 Minuten erreichen konnte. Mit Nike Zeus wurde als Antwort ein nuklear bestücktes Abwehrsystem entwickelt, abgelöst durch Nike X, Project Defender, Ballistic Missile Boost Intercept (BAMBI), Sentinel, Safeguard, Reagans unmäßige Strategic Defense Initiative, die an ihren eigenen Ansprüchen erstickte (SDI sollte in sieben Schichten tausende von Waffen in den Weltraum bringen), GPALS und – dann schon während der Clinton-Regierung der 1990er Jahre – National Missile Defense (NMD).

Noch aus dieser Zeit, genauer von 1999, stammt die gesetzliche Raketenabwehrvorgabe des National Missile Defense Act (Public Law 106-38), wonach die USA „so früh wie technisch möglich ein effektives Nationales Raketeabwehrsystem stationieren zur Verteidigung des Territoriums der USA gegen begrenzte ballistische Raketenangriffe (ob versehentliche, nicht autorisierte oder vorsätzliche)“. Versuchte Bill Clinton das System unter Verweis auf mangelnde technische Reife auszubremsen, gaben George W. Bush und sein Verteidigungsminister Rumsfeld einer mehrstufigen Raketenabwehr wieder hohe Priorität. Diese sollte, sehr zum Ärger Russlands, auch Komponenten in Polen (silogestützte Abfangraketen) und der Tschechischen Republik (Radarsystem zur Flugbahnverfolgung) umfassen. Möglich wurden die Bush-Pläne erst durch die einseitige Kündigung des Raketenabwehrvertrags, den Donald Rumsfeld 2002 wie angekündigt auf den „Misthaufen der Geschichte“ beförderte.

Nach offiziellen Angaben der Missile Defense Agency (MDA) gab das Pentagon zwischen 1985 und 2010 insgesamt 132,6 Mrd. US-Dollar für Raketenabwehr aus. Diese Zahl ist aber viel zu niedrig gegriffen, der Congressional Research Service der USA gibt drastisch höhere Zahlen an, z.B. knapp 9,3 Mrd. US-Dollar für 2010 (nicht 7,9 Mrd. wie die MDA), oder 70,7 Mrd. für SDI 1985-93 (nicht 29,5 Mrd. wie die MDA).

Nicht ausrangieren sondern stärken

Heute verfügen die USA über etliche technische Lösungen von unterschiedlicher Tauglichkeit, von den Patriot/PAC-3 für das Gefechtsfeld über das seegestützte Aegis gegen Kurz- und Mittelstreckenraketen und das bodengestützte THAAD bis zu den silogestützten Abfangraketen gegen Interkontinentalraketen, die in Kalifornien und Alaska vorgehalten werden. Dazu kommen weltweit Kooperationsprogramme mit »Verbündeten und Partnern«, die von eher bescheidener Unterstützung durch die Partner bis zu gemeinsamen Entwicklungsprojekten reichen. Die MDA nennt als involvierte Staaten: Australien, Dänemark, Deutschland, Großbritannien, Israel, Italien, Japan, die Niederlande, Polen, Tschechische Republik, die NATO „und viele andere“.

So kann es kaum überraschen, dass Obama nicht eine Minimierung von Raketenabwehr sondern deren Neupositionierung beschlossen hat. „Stronger, smarter, and swifter“ (stärker, schlauer und schneller) sollen die Systeme werden, erklärte der US-Präsident am 17. September 2009 im Weißen Haus. Statt überambitionierte Systeme gegen (noch) nicht vorhandene Raketenbedrohungen aus Nordkorea und Iran zu stationieren, wolle Washington lieber erprobte Technologien gegen regionale Herausforderer ausbauen. Mit den tschechischen und polnischen Freunden habe er schon geredet, so Obama, und sie der tiefen und engen Bande mit Washington versichert.

Dieser Tenor wurde zwei Tage später vom US-Verteidigungsminister bestätigt. Einen Meinungsartikel in der New York Times, überschrieben mit „Eine bessere Raketenabwehr für ein sichereres Europa“, leitete Robert Gates – der schon unter George W. Bush Chef des Pentagon war – mit dem folgenden Satz ein: „Die Zukunft der Raketenabwehr in Europa ist sicher.“ Der Artikel schloss: „Wir rangieren Raketenabwehr in Europa nicht aus – wir stärken sie.“ Die Aussagen dazwischen nahmen in aller Kürze den Inhalt des Ballistic Missile Defense Review (BMDR) vorweg.

Ähnlich wie der kürzlich vorgelegte Nuclear Posture Review (NPR) analysiert der BMDR vom 1. Februar 2010 vorhandene Systeme, Arsenale und Fähigkeiten für Raketenabwehr und macht Vorgaben für Ziele und Strategien. Der erste Raketenabwehr-Review dieser Art, vom Kongress beauftragt und vom Präsidenten mit Direktiven versehen, beschreibt die Absichten der US-Regierung für die nächsten Jahre recht genau und gibt Einblick in die zugrunde liegende Strategie.

Raketenabwehr als Teil der Abschreckungstriade

Zur Beschreibung ihrer verteidigungspolitischen Ziele wählte die Bush-Regierung in ihrem Quadrennial Defense Review 2001 vier Schlagworte aus: „assure friends and allies, deter aggressors, dissuade competitors, defeat enemies“ (Verbündeten und Freunden Sicherheit geben, Aggressoren abschrecken, Konkurrenten [von ihrem Vorhaben] abbringen, Feinde abwehren). Diese Ziele behält die Obama-Regierung bei. „Durch unser anhaltendes Bekenntnis zur Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des bodengestützten Abwehrsystems für mittlere Flugphasen wollen die Vereinigten Staaten solche Staaten, die Interkontinentalraketen entwickeln, von diesem Vorhaben abbringen, sie von der Nutzung einer Interkontinentalrakete abschrecken, sofern sie eine solche Fähigkeit entwickeln oder erlangen, und einen Angriff eines solchen Staates mit einer Interkontinentalrakete abwehren, falls die Abschreckung versagt.“ (S.11)

Ausdrücklich gilt dieses Prinzip nicht nur für Langstreckenbedrohungen sondern auch im regionalen Kontext, der im BMDR ein besonders großes Gewicht erhält. „Raketenabwehr: Abschreckung, erweiterte Abschreckung und die Gewährung von Sicherheit als Ziele“ lautet eine Zwischenüberschrift. Die Erfüllung der „Sicherheitsverpflichtungen der USA gegenüber ihren Verbündeten und Partnern“ wird aus Sicht des Weißen Hauses durch Raketenabwehrsysteme ermöglicht, da sie „die Vereinigten Staaten dabei unterstützen, die militärische Manöverfreiheit zu behalten, indem sie helfen, das erpresserische Potential regionaler Akteure zunichte zu machen, die vorhaben, den militärischen Zugang der USA zu ihrer Region zu unterbinden oder zu stören.“ (S.12)

Das sind unmissverständliche Worte einer Weltmacht, und ihre Grundlage mag eine gravierende Fehleinschätzung sein. Der BMDR geht nämlich davon aus, dass die Erkenntnis, US-Raketenabwehr könne ihr ballistisches Vernichtungspotential mit Raketenabwehr unschädlich machen, „Staaten, die unter Missachtung der internationalen Normen und der internationalen Völkergemeinschaft Nuklear- und andere Massenvernichtungswaffen entwickeln“ (S.12), davon abhalten wird, Raketenarsenale zu entwickeln, zu stationieren oder zumindest einzusetzen. „Auf diese Art“, schlussfolgert der BMDR, „stärken Raketenabwehrsysteme die US-Ziele Abschreckung, erweiterte Abschreckung und Gewährung von Sicherheit. Somit tragen sie zu internationalem Frieden und Sicherheit bei und stärken das globale Nichtverbreitungsregime. Wenn Nordostasien, der Nahe Osten und andere Regionen als Ergebnis dieser und anderer Maßnahmen friedlicher und sicherer werden, dann sind vielleicht mehr Staaten in diesen Regionen bereit, vom ‚nuklearen Kipppunkt’ zurückzuweichen und sich auf eine stärkere und effektivere Umsetzung der globalen Vertragsregime hinzubewegen.“ (S.12)

In Kombination mit dem Nuclear Posture Review der Obama-Regierung (veröffentlicht am 6. April 2010) schält sich so die Fortsetzung des Bush’schen Triaden-Gedanken aus dem Nuclear Posture Review vom 31. Dezember 2001 heraus: Die klassische Triade der Trägersysteme für Kernwaffen (Bomber, Langstreckenraketen und U-Boote) wird potenter durch die erweiterte Triade, zu der Trägersysteme, Raketenabwehr sowie eine reaktive und flexible Infrastruktur gehören. Für Letztere bestimmend ist die ständige Modernisierung des Nuklearwaffenkomplexes und –arsenals.

»Erweiterte Abschreckung« gewinnt so eine weitere Dimension: Neben der Ausweitung der konventionellen und nuklearen Abschreckungsmöglichkeiten zum Schutz von Verbündeten (nuklearer Schutzschirm) und der Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen gegen Bio- und Chemiewaffen bezieht die Abschreckung nun auch die Androhung des Einsatzes von Raketenabwehr ein.

Raketenabwehr soll ganz Europa überziehen

Der stellvertretende Verteidigungsminister für Nuklear- und Raketenabwehrpolitik im Pentagon (so einen Job gibt es in der US-Regierung wirklich) versicherte im April 2010 bei einer Anhörung im Senat den Volksvertretern, das geplante US-Raketenabwehrsystem werde in spätestens acht Jahren ganz Europa überziehen. Im BMDR wird beschrieben, wie das gehen soll.

Gemäß der „Phased Adaptive Approach“ (mehrstufige, anpassungsfähige Vorgehensweise) wird der Raketenabwehrschirm über Europa in vier Schritten gespannt (S.24, 29 und 30):

In Phase 1 (bis 2011) werden (im Mittel- oder Schwarzen Meer?) bereits vorhandene Aegis-Schiffe mit Abwehrraketen des Typs SM-3 Block IA gegen Kurz- und Mittelstreckenraketen stationiert. Zusätzlich wird ein Radarsystem an einem nicht näher benannten Ort aufgestellt (in Frage käme dafür z.B. Van am östlichen Rand der Türkei). Das seegestützte Aegis-System hat seine Tauglichkeit nicht nur in mehreren Raketenabwehrtests bewiesen, sondern im Februar 2008 erfolgreich einen außer Kontrolle geratenen Weltraumsatelliten der USA abgeschossen, sich also auch als Anti-Satellitenwaffe bewährt.

In Phase 2 (bis 2015) werden leistungsfähigere Abfangraketen eingesetzt (SM-3 Block IB) und weitere Sensoren aufgestellt, die eine bessere Bahnverfolgung der angreifenden Rakete bzw. des freigesetzten Sprengkopfes erlauben. In dieser Phase werden erstmalig SM-3 Block IB auch bodengestützt stationiert.

In Phase 3 (bis 2018) wird die Abdeckung durch eine zweite bodengestützte SM-3-Basis im nördlichen Europa erhöht; überdies werden SM-3 Block IIA (momentan in Entwicklung) an weiteren Orten zur See und am Land stationiert. Dann werden laut Planung in Europa alle NATO-Länder vom Raketenabwehrsystem geschützt.

In Phase 4 (bis 2020) sollen weitere Fähigkeiten zur Verfügung stehen, die Interkontinentalraketen aus dem Nahen Osten mit Ziel USA abwehren können. Zu diesem Zeitpunkt werden auch nochmals verbesserte SM-3 Block IIB in das Arsenal aufgenommen.

In allen vier Phasen werden außerdem luft-, see- und bodengestützte Sensoren sowie das Kontroll- und Kommandosystem entwickelt bzw. modernisiert und ergänzt. Im Haushaltsplan 2010 stehen für die Umsetzung des Systems zunächst 343 Mio. US-Dollar bereit.

Die Vorteile dieser Vorgehensweise werden ebenfalls benannt:

Die Systeme für Phase 1 sind bereits vorhanden, während die Abfangraketen, die nach der Bush-Planung in Polen stationiert werden sollten, erst auf dem Reißbrett existierten. Diese werden aber für den Fall der Fälle mit vermindertem Etat dennoch weiter entwickelt.

Der Schutz durch Raketenabwehr ist zunächst für die Teile Europas verfügbar, die Iran am nächsten liegen und daher durch die Kurz- und Mittelstreckenraketen Irans am meisten gefährdet sind.

Das angedachte System kommt deutlich billiger als die silogestützte Stationierung, die ursprünglich für Polen vorgesehen war.

Das Aegis-System ist momentan auf Kriegsschiffen installiert und damit in einer Krisensituation relativ rasch an einen anderen Einsatzort verlegbar. Auch die bodengestützte Variante (Aegis Ashore) soll gut transportabel sein.

In den USA sind bis Ende des Jahres 2010 bereits 30 silogestützte Abwehrraketen installiert und es wird eine Fläche weit über das US-Territorium hinaus vor Interkontinentalraketen geschützt (zumindest wird dies behauptet, aussagekräftige Tests des Systems stehen noch aus). Dieser Schutz wird durch das europäische System noch verstärkt.

An mehreren Stellen des BMDR wird betont, das System biete zusätzlich „gesteigerte Möglichkeiten für eine Beteiligung und Lastenteilung der Verbündeten“ (u.a. S.30 und 32). Es ist also abzusehen, dass die USA ihre »Verbündeten und Partner«, insbesondere in der NATO, bald zu einem Kostenbeitrag für das System auffordern werden.

Globale Proliferation von Raketenabwehrsystemen

Auf dieser Basis gewinnen die USA auf dem Gebiet der Raketenabwehr eine hohe Flexibilität. Der BMDR bezeichnet die Möglichkeiten, Raketenabwehr an regionale Gegebenheiten – neben Europa auch im Nahen Osten und Ostasien – sowie an ihre eigenen Interessen vor Ort anzupassen, als „maßgeschneidert“ (S.24).

Sorge scheint den Autoren des BMDR die Reaktion Russlands und Chinas zu bereiten. Auch dafür hat der BMDR eine Lösung parat: „Die Vereinigten Staaten bleiben mit diesen Ländern im Dialog (to engage them), damit sie die stabilisierenden Vorteile von Raketenabwehr besser verstehen – vor allem China, das behauptet, es habe am 11. Januar 2010 erfolgreich mit einem eigenen bodengestützten System eine [Test-] Rakete in der mittleren Flugphase abgewehrt“ (S12./13).

Fast verschämt wird hier ein ernsthaftes Problem angesprochen: Raketenabwehr verbreitet sich in der ganzen Welt. Neben den USA und der NATO arbeiten zahlreiche andere Länder an eigenen Systemen. Die USA hoffen auf eine stabilisierende Wirkung ihres eigenen Systems, sollten es aus der Geschichte aber besser wissen. Der Abschluss des Raketenabwehrvertrags zwischen den USA und Russland 1972 war der Erkenntnis geschuldet, dass jeglicher »Raketen-Schutzschild« den Gegner zu verstärkter Aufrüstung animiert. Warum das in einer multipolaren Welt anders sein sollte, ist kaum nachzuvollziehen.

Eines ist den USA aber jetzt schon gelungen: Überlegungen zu einem völkerrechtlichen und globalen Verbot von ballistischen Raketen und Raketenabwehrsystemen tauchen auf der internationalen Agenda erst gar nicht mehr auf.

Literatur:

Congressional Budget Office: Congress of the United States, Options for Deploying Missile Defenses in Europe, A CBO Study, Februar 2009; http://www.cbo.gov/doc.cfm?index=10013.

Missile Defense Agency: Historical Funding for MDA FY85-10; http://www.defense.gov/news/d2010usdprolloutbrief.pdf.

Missile Defense Agency: Testing. Building Confidence, ohne Datum (2009); http://www.mda.mil/global/documents/pdf/2009MDAbook.pdf. Diese Broschüre gibt bei der Beschreibung jedes einzelnen Systems auch an, in welchem US-Bundesstaaten Industrie und Forschung von dem System profitieren.

US Department of Defense: Ballistic Missile Defense Review, 1. Februar 2010; www.defense.gov/bmdr. Sämtliche Seitenangaben im Artikel beziehen sich auf dieses Dokument.

Umfangreiche Informationen, u.a. zu Budgetzahlen und den einzelnen Raketenabwehrsystemen, finden sich auf der Homepage der Missile Defense Agency der USA; www.mda.mil.

Regina Hagen befasst sich seit Jahren mit Kernwaffen, Raketenabwehr und Weltraumrüstung; sie ist Mitglied der W&F-Redaktion.

in Wissenschaft & Frieden 2010-2: Frieden und Krieg im Islam, Seite 41–43

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