in Wissenschaft & Frieden 1998-3: Friedenskonzepte

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Bonner Notizen

von Jürgen Nieth

Titan Explosion bestätigt alte Befürchtungen

Am 13. August explodierte eine Titan IV-Rakete der USA, die einen geheimen Aufklärungssatelliten in die Erdumlaufbahn transportieren sollte. Als Unfallursache wird ein Defekt in der Antriebsdüse vermutet. Vergangenes Jahr brachte eine Titan IVB das Satellitendoppel Cassini/Huygens auf den Weg zum Saturn. Mit an Bord waren 32,8 kg Plutoniumdioxid, die zur Energieerzeugung der Bordinstrumente dienten. Die Gegner des »Cassini«-Forschungsprojektes hatten schon damals darauf hingewiesen, daß die Rakete nicht das sichere »Arbeitspferd« sei, wie von der NASA behauptet, und daß bei einem Unfall eine Verstrahlung der Erdatmosphäre drohe. Das Darmstädter Friedensforum, in der BRD federführend in der Protestbewegung, machte weiter darauf aufmerksam, daß bei den bislang 70 nuklearen Weltraummissionen der USA und der Sowjetunion (bzw. Rußlands) etwa zehn Unfälle oder schwerwiegende Probleme aufgetreten sind.

250.000 Kindersoldaten

Nach Schätzungen der UN stehen derzeit 250.000 Kinder unter 18 Jahren unter Waffen. Wie der UN-Sicherheitsbeauftragte für Kinder in bewaffneten Konflikten, Olara Otunnu, vor dem Sicherheitsrat erklärte, sind Kindersoldaten vor allem an den Konflikten auf dem afrikanischen Kontinent – Sierra Leone, Kongo, Angola, Burundi, Ruanda und Sudan – beteiligt. Aber auch in Kolumbien, Peru, Kambodscha, Burma (Myanmar), Sri Lanka und Afghanistan würden Kinder eingesetzt. Häufig würden die Kinder sowohl von Rebellen, als auch von Regierungstruppen rekrutiert.

Im Frühjahr 1999 will die UN-Menschenrechtskommission ein Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention beschließen, das eine Mindestgrenze von 18 Jahren zur Rekrutierung vorsehen soll. Die USA, die im Gegensatz zur überwiegenden Mehrheit der Staaten bislang die Kinderrechtskonvention noch nicht ratifiziert haben, plädieren nach einer Meldung der FAZ vom 04.07.98 für eine wesentlich niedrigere Altersstufe, „zum Beispiel 13 statt 18 Jahren als Grenze für kriegerische Einsätze.“

Atomunfälle der britischen Rheinarmee

Nach Angaben des Sunday Telegraph ist es seit den sechziger Jahren bei der britischen Rheinarmee zu mehreren Unfällen mit Atombomben gekommen. So soll 1974 auf dem britischen Stützpunkt Laarbruch am Niederrhein versehentlich eine Bombe zu Boden gefallen und im Mai 1984 auf dem Stützpunkt Brüggen bei Mönchengladbach eine Bombe von einer Beförderungskarre gekippt sein. Spätere Röntgenaufnahmen zeigten, daß sie innen beschädigt war. Laut Sunday Telegraph (28.06.98) soll ein nicht genannter Mitarbeiter des Londoner Verteidigungsministeriums bestätigt haben, daß bei insgesamt vier Gelegenheiten aus scharfen Atombomben vom Typ WE-177 „radioaktives Tritium ausgetreten“ sei. Einige Male hätte die Gefahr eines atomaren Brandes oder einer Explosion bestanden. Seit dem 31. März 1998 verfügt die Rheinarmee über keine Atomwaffen mehr.

Läßt Israel Atominspektionen zu?

Wie die FAZ am 12. August berichtete, ist Israel bereit, an Verhandlungen der UN über ein internationales Verbot für waffentaugliches Plutonium und Uran teilzunehmen. Das bedeutet für Israel, sein Atomwaffenpotential offenzulegen und einer internationalen Inspektion Zugang zur mutmaßlichen Kernwaffenfabrik Dimona in der Negevwüste zu gewähren. Bislang hatte keine israelische Regierung offiziell zugegeben, Kernwaffen zu besitzen. Israel ist somit der letzte Staat unter den 61 Mitgliedern der UN-Abrüstungskonferenz, der den Gesprächen zugestimmt hat. Zuletzt erklärten sich Pakistan und Indien dazu bereit, nachdem sie aufgrund ihrer Atomtests unter internationalen Druck geraten waren.

Spanien vernichtet Antipersonen-Minen

Wie die spanische Tageszeitung El Pais am 21. Mai berichtete, hat das spanische Parlament ein Gesetz zum Verbot und zur Zerstörung aller auf spanischem Territorium existierenden Antipersonen-Minen innerhalb von drei Jahren beschlossen. Es verbietet auch den USA die Lagerung von Minen in spanischen Marinehäfen.

Landminenverbot tritt in Kraft

Am 3. Dezember diesen Jahres soll das erste Verbot von Landminen in Kraft treten. Es betrifft Plastik-Minen, die nicht von einem Detektor erfaßt werden können und noch Jahrzehnte nach einem Konflikt Menschen töten und verletzen können.

Über ein allgemeines Verbot von Landminen wurde letztes Jahr in Ottawa abgestimmt. 100 Staaten unterzeichneten den Vertrag, doch erst 23 der 40 erforderlichen Unterzeichner ratifizierten ihn.

Rüstungsexporte in die Türkei und Griechenland

Aus einer Anfrage von Bündnis 90/ Die Grünen geht hervor, daß die Bundesregierung im ersten Quartal 1998 Rüstungsexporte im Umfang von 449,2 Millionen Mark in die Türkei genehmigt hat. 1997 waren es Genehmigungen im Wert von 145,7 Millionen und 1996 von 600,8 Millionen DM. An Griechenland wurde im ersten Quartal Rüstungsmaterial im Wert von 30,7 Millionen Mark ausgeführt.

USA führend im Waffenhandel

Waffenverkäufe in ärmere Länder werden vor allem von drei Staaten getätigt: USA, Frankreich und Rußland. Bislang waren die USA »Spitzenreiter«, mit Waffenlieferungen im Wert von zwölf Milliarden Dollar haben sie einen Anteil von insgesamt 41 Prozent des globalen Waffenhandels in die Dritte Welt. Bei den Neuabschlüssen wurden sie allerdings letztes Jahr von Frankreich und Rußland verdrängt. Die USA unterzeichneten Lieferverträge mit Entwicklungsländern über 2,3 Milliarden Dollar, Frankreich dagegen holte für 4,6 Milliarden Dollar Aufträge rein. Auch Rußland lag vor den USA mit 3,3 Milliarden Dollar. Das geht aus dem jüngsten Bericht des Kongreß-Forschungsdienstes (CRS) der USA hervor.

Der Rückgang der US-Neuabschlüsse wird vor allem auf die Auswirkungen der Asienkrise und den anhaltenden Ölpreisverfall zurückgeführt. In beiden Fällen sind Hauptkunden der USA wie Saudi-Arabien und Taiwan betroffen.

Letzte Meldung

Kanthers Humanität

Wir führen niemanden in ein Dorf zurück, in dem geschossen wird, sondern wir führen zurück auf den Flughafen ihres Heimatlandes.“

Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) laut Nachrichtenagentur ap zur Abschiebung von Flüchtlingen in das Krisengebiet Kosovo.%>

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