in Wissenschaft & Frieden 1997-4: USA

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Bitte keine toten US-Bürger

Zur sicherheitspolitischen Kultur der USA

von Jutta Koch

Am 3. Oktober 1993 war auf den Fernsehschirmen der Welt ein beklommen machendes und beschämendes Bild zu sehen: Ein nackter, weißer, männlicher Toter wurde von schwarzen jungen Männern gefesselt und an die Stoßstange eines Autos gebunden, durch den Staub geschleift. Es handelte sich um einen der achtzehn im Gefecht in der somalischen Hauptstadt Mogadischu getöteten U.S. Army Rangers. In den Monaten zuvor war die UNOSOM-Mission, welche die Vereinten Nationen (UN) im Frühling 1992 zur Rettung der vom Hunger bedrohten dortigen Bevölkerung eingesetzt hatte, aus dem Ruder gelaufen. Die USA hatten sich seit dem 9. Dezember 1992 mit eigenen Truppen beteiligt. Seit Mai 1993 hatte der vor Ort verantwortliche UN-Kommandeur, der amerikanische General Jonathan Howe, mit Einwilligung des UN-Generalsekretärs Butros Butros-Ghali die UNITAF in die Jagd nach dem Anführer eines somalischen Clans, Farah Aidid, verwandelt. Diesem schrieb man den Mord an pakistanischen UN-Soldaten zu. Wenige Tage nach der oben geschilderten, weltweit im Fernsehen übertragenen Szene verkündete US-Präsident Clinton den endgültigen Termin, an dem seine Truppen aus Somalia verschwunden sein würden: den 30. März 1994.

Manche Autoren hielten diesen bedingungslosen Rückzug der USA aus einem mitnichten befriedeten Land – weiteres Chaos und fortschreitender Staatszerfall waren dort programmiert – für einen Wendepunkt in der Sicherheitspolitik der einzigen verbliebenen Supermacht. Damit war die romantische Rhetorik des »assertive multilateralism« der neuen demokratischen Regierung wie auch das Konzept selbst historisch erledigt. So konnten auch Hoffnungen auf eine tiefgreifende Reform der seit zwölf Regierungsjahren republikanisch geprägten Politik als hinfällig gelten. Clinton reagierte nachgiebig und orientierte seine Außen- und Sicherheitspolitik fortan an den obersten Zielen der Reibungsarmut und Geräuschlosigkeit. Der Präsident, der sowieso als »weak on defense« galt, weil er die Teilnahme am Vietnamkrieg seinerzeit höchst geschmeidig umgangen hatte (wie viele andere, darunter auch der rechtskonservative Vizepräsident Bushs, Dan Quayle), erlebte mit dem Versuch, Homosexuelle offener in die Streitkräfte zu integrieren, den Fehlstart seiner Amtszeit. Das Ausmaß des dadurch hervorgerufenen Furors signalisierte, daß hier kulturelle Normen tangiert worden waren. Seitdem wurde es noch unwahrscheinlicher, daß Clinton in sicherheitspolitischen Dingen Mut etwa zu einschneidenderer Abrüstung zeigen würde. Mit Somalia wurde klar: Clinton riskierte kein politisches Vorhaben mehr, das nicht von vorneherein das Wohlgefallen der Spitzenmilitärs fand.

Nach der Euphorie des ungefährdeten Sieges der US-geführten Koalition über die irakischen Truppen Saddam Husseins im Februar 1991 sei klar geworden, so argumentierten die Kommentatoren, daß militärische Einsätze unter UN-Ägide im Desaster endeten. Dabei wurde geflissentlich ausgeblendet, welchen großen Anteil Howe und sein Land an dem Scheitern der drei Somalia-Missionen hatten. Man zog die Lehre, daß mit zunehmender Bedeutung des Militärischen und der Kampfesorientierung künftiger internationaler Konflikte ihre Handhabung durch die US-Regierung umso unilateraler ausfallen müsse. Desto klarer müßten auch in jedem Fall der Beteiligung von US-Soldaten diese das alleinige Kommando führen. Dies war eine Lektion, welche die US-Regierung im Mai 1994 als PDD (Presidential Directive) 25 publik machte.

Die fixe Terminierung des Rückzuges der US-Truppen aus Somalia, bei der die Kriegssituation vor Ort keinerlei Rolle spielte, wurde noch aus einem zweiten Grund mehrheitlich als Wendepunkt interpretiert: Die Vereinigten Staaten könnten eine aktive internationale, ja globale Sicherheitspolitik offensichtlich nur durchhalten, wenn die damit verbundenen Einsätze ihrer Truppen kaum oder gar keine Opfer unter den eigenen Leuten forderten.

Was ist dran an dieser neuartigen, verblüffend wirkenden »Immunitätsdoktrin« (Stanley Hoffman beschrieb sie ganz exakt als »America's new doctrine of American combattant immunity«), die einer, ja »der« Weltmacht schlechthin, zugeschrieben wird? Ist sie neu? Hat sie Ursachen und Folgen? Was soll das, fragt mensch sich irritiert: eine globale Militärpolitik, die eigene Tote kaum und auch gegnerische Tote nur schlecht »verkraftet«?

Der Ursprung

Formuliert wurde der Vorläufer dieser Überlegungen vom Lieblingsfeind der Friedensbewegten in den 1980er Jahren, dem damaligen US-Verteidigungsminister Caspar Weinberger, Ende November 1984 bei einem Vortrag in Washington D.C. Er nannte sechs Kriterien, die erfüllt sein müßten, bevor dem Einsatz von US-Soldaten in Konflikten oder Kriegen verantwortungsvollerweise zugestimmt werden könne. Diese galten der Reagan-Regierung als so heikel, daß sie erst nach der Wiederwahl der Öffentlichkeit präsentiert werden durften.

Weinberger forderte Einsatz (1) nur bei vitalen nationalen Interessen, der Einsatz müsse dann (2) mit klarer Gewinnabsicht erfolgen, zu diesem Zweck müßten (3) klar definierte politische Ziele, eine konsistente Strategie und angemessene Streitkräfte festgelegt werden. (4) Regelmäßig müßte das Verhältnis von Zielen und Mitteln überprüft werden; (5) Bevölkerung und Kongreß müßten den Einsatz mehrheitlich unterstützen; (6) der Einsatz dürfe nur das letzte verfügbare Mittel zur Lösung eines Konfliktes darstellen (Haass, 1994).

Warum galt dieser Katalog wohl vielerorts als höchst problematisch? Etliche Soldaten mochten sich bei ihrer Ablehnung eines solchen expliziten Kriterienkataloges an die Praxis der Einmischung maßgeblicher Politiker in konkrete militärpolitische Entscheidungen vor Ort – insbesondere der Frage, wo heute zu bombardieren sei – während des Vietnamkrieges erinnern. Darin lag in den Augen vieler Offiziere ein fatales, den Kriegsverlust mitverursachendes Fehlverhalten der Politiker, welche die Mechanismen, aber auch die Grenzen ihrer zivilen Kontrolle über Militärpolitik nicht verstanden hätten.

Andererseits fanden diesen Weinberger-Katalog einige Politiker vor allem aus dem State Department nicht gut, weil sie ihn wohl für zu restriktiv hielten – er werde Militäreinsätze zu verhindern helfen, deren Durchführung sie selbst befürworteten.

»Ziviles« und »militärisches« Denken

Diese hier nur grob skizzierbaren Gruppenreaktionen bilden eine bedeutsame Tendenz ab, die sich bei genauem Hinsehen schon in den 1950er Jahren gezeigt hat, die also nicht erst eine Konsequenz des 1975 endgültig verlorenen Vietnamkrieges darstellt: Außenpolitiker mit einem zivilen Hintergrund haben in den Jahrzehnten der US-Außenpolitik seit dem Zweiten Weltkrieg zunehmend frühzeitiger und leichtfertiger zu einem Einsatz von US-Truppen in Konflikten geraten, als es die militärischen Führer guthießen. Breit dokumentiert etwa ist der profunde und eindeutig ablehnende Rat des damaligen Chefs der U.S. Army, Matthew Ridgway, 1954 gegenüber Präsident Eisenhower (seinerseits ein weltberühmter Ex-General, der offensichtlich bereit war, militärischem Rat zuzuhören), was die damals diskutierte Einmischung von amerikanischen Soldaten in den Indochina-Konflikt nach der französischen Niederlage von Dien Bien Phu betraf (Murray 1997). Eisenhower ließ sich von Ridgway überzeugen und folgte dessen Argument, die Unwägbarkeiten im Gefolge einer US-Intervention stünden in keinem vernünftigen Verhältnis zu den dadurch entstehenden Kosten.

Diese Gruppenreaktionen von »zivilen« und »militärischen« Politikern verweisen auch (was an dieser Stelle nicht weiter auszuführen möglich ist) darauf, daß die durch Anführungsstriche ironisierte Unterscheidung häufig keine verläßliche inhaltliche Trennung politischer Inhalte von Sicherheitspolitik mehr ermöglicht. Es hat über diese Einsicht hinaus offensichtlich sogar so etwas wie eine Umkehrung der Fronten stattgefunden: Für eine militäraffine Politik, für den frühzeitigen, u.U. aggressiv-offensiven Einsatz von Streitkräften im Krisenfall, argumentieren zunehmend Zivilisten.

Die zivil-militärischen Beziehungen in den Vereinigten Staaten von Amerika sind, so beklagen derzeit auch Konservative gerne, in einem strukturell problembeladenen Zustand. Dabei geht es nicht um einen bevorstehenden Coup d'État der Streitkräfte, sondern um den Verlust selbstverständlich gewesener Grenzziehungen zwischen der zivilen und der militärischen Sphäre, um die »Politisierung« des Militärs, um die wachsende Distanz zwischen ziviler Gesellschaft und Streitkräften in den USA seit der Einführung der Berufsarmee 1973 sowie um die Zentralisierung militärischer Macht beim Vorsitzenden des Teilstreitkräfte, wie sie infolge der Goldwater-Nichols-Reform von 1986 erfolgt ist (Bacevich 1997, Cohen 1997).

Eine an Militärpolitik überhaupt nicht interessierte politische Elite, die sich in indifferente Kritiker, uninformierte Skeptiker und uninformierte Verherrlicher unterteilen lasse, gefährde die politisch-zivile Kontrolle von demokratischer Militärpolitik grundlegend. Gerade die letzte der genannten Gruppen lasse jedes Gespür für eine gesunde Skepsis gegenüber den Streitkräften und ihrer jeweiligen »institutionellen Kultur« (Bacevich) vermissen (Cohen 1997: 185).

Ursachen & Folgen

Die Aufzählung der mutmaßlichen Ursachen der skizzierten Immunitätsdoktrin, der »casualty sensitivity« bei Politikern und Offizieren, muß mit dem Verlust des Vietnam-Krieges beginnen. Konservative Politiker und die meisten Soldaten glauben, daß die – technologiefixierten, arroganten, auf Quantifizierung von Strategien fixierten – Politiker den Verlust des Krieges verursacht haben. (Dafür spricht vieles.) Die Stimmung in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre war sowohl in der US-Gesellschaft als auch in den Teilstreitkräften selbst von Verunsicherung gekennzeichnet. Aus dieser Atmosphäre half Ronald Reagan mit seiner einnehmenden, zuversichtlichen, einfachen und rückwärtsgewandten Botschaft heraus. Er versprach Aufrüstung, Optimismus und Stärke. Dennoch geschah unter seiner Ägide im Oktober 1982 ein militärisches Desaster – 241 Marines, die dort Bestandteil einer Peacekeeping-Mission waren, wurden in Beirut in die Luft gesprengt. Etwa ein Jahr später marschierten überdimensionierte US-Truppen in dem karibischen Inselstaat Grenada ein, um eine pro-kubanische Regierung abzusetzen, wobei 18 US-Soldaten starben (Conversino, 1997).

Mit anderen Worten: Gerade die aufrüstungsfreudige Reagan-Administration mußte angesichts dieser Ereignisse Anstrengungen unternehmen, um die Effizienz ihrer Politik der »nationalen Sicherheit« unter Beweis zu stellen. Militärische Qualität mußte sich an der Fähigkeit messen lassen, das Leben der eigenen Soldaten gerade in kleineren, begrenzten Konflikten wirksam zu schützen.

Diese Anforderung wurde als Leitlinie der US-Sicherheitspolitik im Laufe der 1980er Jahre umso bedeutsamer, je weniger bedrohlich die internationale Situation wirkte. Bereits Ende 1986 gab es ernste Anzeichen, daß Gorbatschow es mit Abrüstung und struktureller Defensivierung seiner Streitkräfte ernst meinte. Bereits Jahre vor dem Fall der Berliner Mauer taugte das Militärpotential des Warschauer Paktes nicht mehr zur selbstverständlichen Legitimation von US-Militärpolitik. Dieser Befund spitzte sich seit 1990 zu: Unklare Fronten mündeten in ungeklärten »Interventionsbedarf«. Statt des Kampfes gegen den Weltkommunismus und seine Stellvertreter, den Reagan Mitte der 1980er Jahre in Lateinamerika nicht mehr mit Unterstützung des Kongresses, sondern nur noch illegal vorantreiben konnte, geriet die Sicherung des freien Zugangs zu den ergiebigen Ölreserven der Welt auf dem Zielkatalog der US-Sicherheitspolitik ganz nach oben. Genau besehen war aber auch dies überhaupt keine Neuerung – bereits Jimmy Carters Verteidigungsminister Harold Brown hatte 1979 eine entsprechende Doktrin formuliert, die den Anspruch auf weltweite Intervention für den Fall untermauerte, daß für die USA der Zugang zu diesen Ressourcen versperrt werden sollte.

Klar war also letztlich trotz des zweiten Golfkrieges, daß es für die weltweit konkurrenzlosen Truppen der USA keine eindeutig umrissene Aufgabenstellung mehr gab: Die militärische Unterstützung von UN-Missionen galt aus den oben beschriebenen Gründen nicht als adäquat, war »politically not correct«; für unilaterale Maßnahmen war die Legitimationsbeschaffung ungeheuer schwierig und höchstens in zeitlich strikt begrenzten Konfliktphasen akzeptabel. Die Mission in Haiti sowie die IFOR- und SFOR-Einsätze im früheren Jugoslawien haben entsprechende Charakteristika herausgebildet.

Daraus folgte, daß – durch die institutionelle Brille gesehen – nur die NATO mit ihrer in Jahrzehnten gebildeten, von den USA dominierten Struktur, in einer spezifischen Arbeitsteilung mit den deutschen Streitkräften, den angemessenen Legitimationsumfang zur Verfügung stellen konnte. Das dürfte vorerst so bleiben, obwohl die NATO-Osterweiterung die Debatte über den eigentlichen Sinn und Zweck der Nordatlantischen Allianz nur vorübergehend ruhiggestellt hat. Ohne diese Erweiterung hätte es um die Zukunft der NATO für die amerikanische öffentliche Meinung schlecht ausgesehen.

Die seit dem Ende des Kalten Krieges gewachsene Schwierigkeit, Militäreinsätze in der Öffentlichkeit zu legitimieren, bedrängt die sicherheitspolitischen Eliten. So sind sie einerseits gehalten, stets auf die anfallenden Kosten zu sehen; andererseits hat die Informationspolitik zur Vorbereitung und Begleitung militärischer Kampagnen einen zentralen Stellenwert. Militärische Zensur hat es während der meisten Kriege gegeben, welche die USA geführt haben.

Relativ neu ist die einigermaßen skandalöse Rigidität professioneller PR-Kampagnen, welche die US-Regierung institutionalisiert hat. Mittlerweile wird grundsätzlich verhindert, daß Journalisten Kampfverläufe selbst in Augenschein nehmen und ohne Begleitung durch Presseoffiziere mit Betroffenen sprechen können. Diese Anti-Öffentlichkeits-Politik hatte übrigens Margaret Thatcher zum erstenmal im Falklandkrieg exerziert. Daher kamen kritisierenswerte Aspekte sowohl der Panama-Intervention im Dezember 1989 als auch des zweiten Golfkrieges verzögert, vereinzelt und so lang wie möglich vom Pentagon abgestritten ans Tageslicht. Die PR-Agenturen arbeiten auch mit gezielter Fehlinformation, um die Öffentlichkeit emotional in die gewünschte Richtung zu drängen – berüchtigtes Beispiel ist die TV-Darstellung vom Mord an irakischen Babies durch eine von der kuwaitischen Regierung angeheuerte PR-Agentur, über die später bekannt wurde, daß eine weinende irakische Mutter von der Tochter des kuweitischen Botschafters in Washington gespielt worden war (MacArthur 1992).

Was das soll

Die Legitimationsbeschaffung für Interventionen und militärische Konfliktbeteiligungen in der Welt ist für die sicherheitspolitischen Eliten schwieriger geworden und mit mehr Aufwand als früher verbunden. Obwohl hier auch hin und wieder vorgebrachte empirische Einwände (Conversino 1997) und kritische Stimmen (Noonan 1997)) zu lesen sind, stimmt die überwältigende Mehrheit der Kommentatoren der US-Sicherheitspolitik in der Auffassung überein, daß die niedrige Opferrate und die damit verbundene öffentliche Unterstützung der Teilnahme von US-Soldaten bei solchen Einsätzen die entscheidenden Bedingungen für ihre Akzeptanz und Durchführbarkeit darstellen. Luttwak hat dies »postheroische« Sicherheitspolitik genannt. Fußend auf der Weinberger-Doktrin, wurden sie in der Powell-Doktrin und der Clinton-Doktrin (Stevenson 1996) ausformuliert.

Hier soll abschließend die These riskiert werden, daß es sich nicht um einen Zufall handelt, der die Weinberger-Kriterien in die Clinton-Doktrin hat münden lassen, der Republicans und Democrats an einem militärpolitischen Strang ziehen läßt, der die Administration Kriterien bedenken und Vorkehrungen aller Art treffen läßt, um während oder nach einer Kriegsteilnahme keine toten US-Soldaten nach Hause fliegen zu müssen: Diese Immunitätsdoktrin ist vielmehr ein signifikanter Bestandteil der sicherheitspolitischen Kultur der Vereinigten Staaten, die von den Eliten des Landes unter Interpretation dessen ausgebildet worden ist, was sie für die Vorlieben und Neigungen ihrer Bevölkerung zum Sujet halten. (Daß sich diese Eliten dabei durchaus verschätzen, ist natürlich alles andere als erstaunlich, soll aber hier nicht weiter vertieft werden, weil die These nicht von einem Gegensatz der Eliten zur Bevölkerung abhängt bzw. falsifiziert wird.)

Es gibt mehrere Gründe, die eine kulturelle Erklärung für die »postheroische« Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten von Amerika nahelegen. Zu den gewichtigsten gehört, daß auf andere Weise bestimmte – oben skizzierte – Kontinuitäten der US-Sicherheitspolitik, die den scheinbaren Bruch durch das Ende des Ost-West-Konflikts mühelos überstanden haben, nicht begreifbar sind.

Literatur

Bacevich, A.J. (1997): Tradition Abandoned. America's Military in a New Era. In: the National Interest (Summer) 16-25.

Cohen, Eliot A. (1997): Civil-Military Relations. In: Orbis 41 (Spring) 2, 177-186.

Conversino, (Major) Mark J. (1997): Sawdust Superpower: Perceptions of U.S.Casualty Tolerance in the Post-Gulf War Era. In: Strategic Review (Winter), 15-23.

Haass, Richard N. (1994): Intervention. The Use of American Military Force in the Post-Cold War World, Washington.

Hoffmann, Stanley (1995/96): The Politics and Ethics of Military Intervention. In: Survival 37 (Winter 1995/96) 4, 29-51.

Luttwak, Edward N. (1996): A Post-Heroic Military Policy. In: Foreign Affairs 75 (July/August) 4, 33-44.

MacArthur, John R. (1992): Second Front. Censorship and Propaganda in the Gulf War, New York.

Murray, Williamson (1997): Clausewitz Out, Computer In. In: The National Interest (Summer) 48, 57-64.

Noonan, Michael P. (1997): The Illusion of Bloodless Victories. In: Orbis 41 (Spring) 2, 308-320.

Stevenson, Charles A. (1996): The Evolving Clinton Doctrine on the Use of Forces. In: Armed Forces and Society 22 (Summer) 4, 511-535.

Jutta Koch ist Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag und freie Publizistin

in Wissenschaft & Frieden 1997-4: USA

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