in Wissenschaft & Frieden 1996-4: Weltweit im Kommen: Die neue Bundeswehr

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Teststoppvertrag abschließen

Verhandlungen zur Abschaffung der Atomwaffen beginnen – Stellungnahme des INESAP Coordinating Committee

von INESAP Coordinating Committee

Mehrere Ereignisse der letzten Monate haben die politische Unterstützung und die Legitimität der Atomwaffen in einem Maße untergraben, das für das Atomzeitalter einmalig ist. Zahlreiche Stellungnahmen, sowohl von Regierungen als auch regierungsunabhängigen Organisationen (NGOs), haben deutlich gemacht, daß eine Welt ohne Atomwaffen ein weitverbreites Anliegen der Menschheit ist. Das gegenwärtige Fenster der Gelegenheit für die nukleare Abrüstung muß genutzt werden, um substantielle Fortschritte in Richtung auf eine Nuklearwaffenkonvention (NWK) zu erreichen, die in Ergänzung zur Biowaffenkonvention und zur Chemiewaffenkonvention mit den Atomwaffen nun auch die letzte Kategorie von Massenvernichtungswaffen verbietet und beseitigt.

Die folgenden positiven Ereignisse verdienen besonders hervorgehoben zu werden:

Herausforderungen und Hindernisse

Niemals waren die Bedingungen so günstig, einen Prozeß einzuleiten, der zur Abschaffung der Atomwaffen führt. Auf der anderen Seite, dürfen die potentiellen Gefahren für diesen Prozeß nicht übersehen werden.

Eine Agenda für eine atomwaffenfreie Welt

Diese negativen Entwicklungen könnten die genannten positiven Entwicklungen untergraben, wenn nicht bald weitere ernsthafte Abrüstungsschritte von der internationalen Gemeinschaft unternommen werden. Die folgenden Maßnahmen sind besonders dringlich, um den Prozeß in eine atomwaffenfreie Welt einzuleiten:

Um die verschiedenen Schritte zur atomwaffenfreien Welt zu koordinieren und um Defizite der einzelnen Schritte zu vermeiden, ist es von großer Bedeutung, Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention als Rahmen für die Abschaffung der Atomwaffen so bald wie möglich aufzunehmen.

Daher rufen wir die Generalversammlung der Vereinten Nationen und die Regierungen aller Staaten dazu auf, den umfassenden Teststopp-Vertrag unverzüglich in Kraft treten zu lassen und, in Erfüllung des Urteils des Internationalen Gerichtshofs, so bald wie möglich Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention einzuleiten, die als Rahmen für die atomare Abrüstung in all ihren Aspekten dienen.

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