in Wissenschaft & Frieden 1996-2: Größer – Stärker – Lauter

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MEADS oder: Schutz für unsere Expeditions-Truppen

von Paul Schäfer

Es ist eine Binsenweisheit: Je weiter ein militärisches Großprojekt vorangeschritten ist, desto unwahrscheinlicher ist, daß es abgebrochen wird. Auf diese Art und Weise entzieht sich die Wehrbeschaffungsallianz aus Rüstungsfirmen, Armee und politischer Exekutive weitgehend der parlamentarischen Kontrolle. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit werden neue Waffensysteme erforscht, entwickelt und erprobt, bevor die Parlamente nicht selten mit der Beschaffungsentscheidung überrumpelt werden. Nur die Insider in den Ausschüssen sind bis zu diesem Zeitpunkt mit solchen Kürzeln wie TLVS, MEADS oder FTA befasst. In Ausnahmefällen findet eine kritische Auseinandersetzung mit solchen Beschaffungsvorhaben statt: So mit dem Jäger 90, jetzt Eurofighter 2000. In der Öffentlichkeit noch nicht zur Kenntnis genommen wurde die Absicht der Bundesregierung, auch in die Raketenabwehr einzusteigen.

Dabei ist an der Legitimation für ein solches Rüstungsprojekt bereits kräftig vorgearbeitet worden. Die NATO hat bereits 1991 in Rom die Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen als eine der wichtigsten Bedrohungen ausgemacht.1 Im Verlauf der letzten Jahre wurde dieser Proliferationsgefahr immer größeres Gewicht beigemessen und dabei die Notwendigkeit einer »verteidigungspolitischen«, sprich: militärischen Antwort herausgearbeitet. Von der Proliferation moderner Raketentechnologie gehe eine doppelte Bedrohung aus, wird suggeriert. Zum einen könnten feindliche Raketen das Territorium von NATO-Mitgliedsstaaten, vor allem die Südflanke, angreifen. Zum anderen bestehe ein großes Risiko für eigene Streitkräfte, die out-of-area »Frieden stiften« bzw. »Ordnung schaffen« sollen. Es ist in der Strategic Community der Rüstungsplaner ein offenes Geheimnis, daß die neuen Abwehrsysteme vor allem für dieses »Gefechtsfeld« gebraucht werden.

USA: Der Wunsch nach Unverwundbarkeit

Nachdem US-Präsident Reagan noch 1983 das Projekt eines umfassenden Schutzes der USA verkündete, waren diese Vorstellungen bald maßvolleren Plänen einer begrenzten Verteidigung gewichen.2 Aber der Realitätsbezug selbst dieser Szenarien blieb zweifelhaft: Auf absehbare Zeit ist weder das Territorium der USA, noch das der Länder Westeuropas durch eine »feindliche« Flugzeug- oder Raketenarmada bedroht. Man spricht von zehn bis zwanzig Jahren, innerhalb derer ca. 20 überwiegend antiwestliche Länder sich in den Besitz von längerreichweitigen Raketen oder Marschflugkörpern bringen könnten. Solche Szenarien sind für die Anhänger des worst case-Denkens in den USA allemal Grund genug, am Ziel einer »National Missile Defense« (NMD) festzuhalten. Noch aber steht der ABM-Vertrag von 1972 dem Aufbau eines solchen Abwehrsystems im Wege. Er läßt nur eine sehr begrenzte Anzahl von Systemen zu.3 Daher wollte der republikanische Senator Jesse Helms schon per Gesetz den einseitigen Ausstieg aus dem Vertrag erreichen. Die Clinton-Administration versucht, etwas moderater vorzugehen. Verteidigungsminister Charles Perry hat am 16. Februar d.J. folgende Linie verkündet:

Die Clinton-Regierung setzt offensichtlich darauf, daß eine zwischen russischen und amerikanischen Regierungsvertretern im November 1995 erzielte vorläufige Übereinkunft verbindlich vereinbart wird, die den Weg für den ungehinderten Aufbau taktischer Raketenabwehrsysteme freimachen würde. Kernpunkt dieser Einigung: Mithilfe technischer Kriterien (Reichweite und Geschwindigkeit) wird präziser zwischen taktischer und strategischer Abwehr unterschieden. Die USA könnten danach die in der Entwicklung befindlichen Waffenprojekte Patriot (PAC 3) und THAAD weiterverfolgen, müßten allerdings auf ein Abwehrsystem der Marine »Upper Tier« (das über eine zu große Geschwindigkeit – über 3 km/Sek. – verfügen würde) verzichten.

Abwehrsysteme für das künftige Gefechtsfeld

Das Hauptgewicht wird ohnehin auf die Entwicklung von Raketenabwehrsystemen für die Kriegsschauplätze der Zukunft gelegt. Mit der »Theatre Missile Defense« (TMD) sollen die US-Truppen bei ihren Auslandseinsätzen »geschützt« werden. Die Logik liegt auf der Hand: Angriffsoptionen, die dem Gegner verweigert werden, eröffnen größere Handlungsspielräume für den eigenen Angriff. Am besten natürlich, wenn die Expeditionsstreitkräfte nahezu unverwundbar bleiben. Der Golfkrieg gilt in dieser Hinsicht als Musterbeispiel. Je geringer die eigenen Verluste, desto besser lassen sich Kriege auch in den westlichen Demokratien verkaufen.

Nachdem die USA seit 1993 darauf drängten, eine Initiative der NATO zur Raketenabwehr zustande zu bringen, beschäftigten sich die Gremien der Atlantischen Allianz 1994 intensiver mit sog.counter-proliferation-Strategien. Beim Ministertreffen in Istanbul (Juni 1994) wurde ein politischer Rahmen verabschiedet, der die Intensivierung der gemeinsamen Anstrengungen festschreibt. Zwei Arbeitsgruppen wurden geschaffen, von denen sich die eine mit den politisch-strategischen, die andere sich mit militärisch-technischen Aspekten befasst. Die Bundesregierung hat sich nach eigenen Aussagen aktiv an diesen Entwicklungen beteiligt.

Im vergangenen Jahr wurde ein weiterer Schritt vollzogen: Die USA, Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland und Italien vereinbarten, bei der Entwicklung der Raketenabwehr zu kooperieren und gründeten die »Medium Extended Air Defense System«-Initiative (MEADS).4

Mit MEADS sollen die veralteten HAWK-Raketen, die primär zur Abwehr feindlicher Flugzeuge gedacht waren, innerhalb des nächsten Jahrzehnts ersetzt werden. MEADS wird als komplementär zu den weiter reichenden Systemen wie PATRIOT und der in der Entwicklung befindlichen »Theater High Altitude Air Defense« (THAAD) verstanden.5 Es soll im Rahmen eines Zwei-Schichten-Abfangmodells die Flugkörper bekämpfen, die den beiden anderen Systemen entkommen sind. Die MEADS-Abwehrsysteme sollen gleichwohl autonom einsetzbar sein: Zum „Schutz der Korpselemente einer Expeditionsmacht“ 6 vor ballistischen Raketen mit kürzerer Reichweite, vor Cruise Missiles und anderen unbemannten Flugkörpern.

Über die Kosten hat man bisher wenig gehört. Die Fachzeitschrift Defense News berichtete Anfang 1995 noch von geschätzten 20 Mrd. Dollar. Jetzt wird aus Industrie- und Militärkreisen die Zahl von 40 Mrd. Dollar für die Entwicklung und Stationierung von 100 MEADS-Systemen innerhalb der nächsten fünfzehn Jahre kolportiert.7 Aller Lebenserfahrung nach dürfte dieser Betrag kaum ausreichen. Dies erklärt u.a. die bisherige Reserviertheit der meisten europäischen Staaten dem Projekt gegenüber.

Der derzeitige Stand des Rüstungsprojekts ist schnell referiert:

Allerdings ist MEADS durch den jüngst von Präsident Chirac verkündeten Ausstieg Frankreichs ins Stocken geraten.9 Die USA, Italien und Deutschland wollen nun MEADS trilateral weiterführen.10 Die Arbeitsanteile der beteiligten Partner sollen danach mit 62<0> <>% (USA), 25<0> <>% (Deutschland) und 13<0> <>% (Italien) neu festgesetzt werden. Ob sich der mehrfach korrigierte Zeitplan noch aufrechterhalten läßt, muß bezweifelt werden. Allein in Deutschland ergeben sich durch die komplizierten Haushaltsberatungen Verzögerungen. Soviel steht immerhin fest: An eine knapp dreijährige Projektdefinitionsphase soll sich eine siebenjährige Entwicklungsphase anschließen. Die Serienproduktion könnte dann ab dem Jahre 2006 erfolgen.

Aber selbst wenn das MoU 2 unterzeichnet werden sollte, steht das Projekt noch auf wackligen Füßen. Im vergangenen Jahr bedurfte es einer Kraftanstrengung des Pentagon und des einflußreichen Senators Sam Nunn, um den Ausstieg der USA zu verhindern. Der Verteidigungsausschuß hatte bei den Etatberatungen für das Finanzjahr 1996 die Mittel erheblich gekürzt, der Haushaltsausschuß für gänzliche Streichung plädiert. MEADS mußte zum Exempel für die Zukunft transatlantischer Zusammenarbeit hochstilisiert werden, um die Finanzierung zu retten. Was die Zukunft bringen wird, ist dennoch offen: Nach Ablauf der Definitionsphase haben alle Beteiligten noch die Möglichkeit auszusteigen. Ob dann, wenn es ums große Geschäft geht, der transatlantische Verbund noch Bestand hat, bleibt abzuwarten.11

Auch Bonn zunehmend engagiert

Die Bundesregierung hat sich beim Thema Raketenabwehr bis vor kurzem sehr zurückgehalten. Nach offizieller Lesart befürchtete man vor allem die Aushebelung des ABM-Vertrages, der als unverzichtbarer rüstungskontrollpolitischer Eckstein angesehen wurde. In der Tat hat vor allem die Russische Föderation immer wieder davor gewarnt, daß der Aufbau einer Raketenabwehr zu einem neuen Wettrüsten bei nuklearen Angriffswaffen führen würde. Mit dem sich nunmehr abzeichnenden amerikanisch-russischen Kompromiß würde dieser Grund entfallen. Tatsächlich deutet einiges daraufhin, daß die Kohl-Regierung auf diesem Feld ihre Vorsicht aufgeben will und neue Ambitionen entwickelt.

Die Bundesrepublik betritt mit dem Einstieg in die Raketenabwehr rüstungspolitisches Neuland. Dies bedeutet keineswegs, daß sie rüstungstechnologisch am Punkte Null anfangen muß. Der führende deutsche Rüstungskonzern – früher MBB, dann DASA, heute Daimler Benz AG – ist seit langem auf diesem Feld aktiv. In langjähriger Kooperation mit den USA und Frankreich haben sich die deutschen Waffenproduzenten das nötige Know-how angeeignet. Auch die Bundeswehr ist zumindest »planerisch« seit Beginn der achtziger Jahre mit diesem Thema befaßt. 1987 wurde die »Taktische Forderung« (TaF)für die Entwicklung eines »Taktischen Luftverteidigungssystems« (TLVS)erlassen, in der die Streitkräfte die Anforderungen an das künftige Waffensystem formulierten. Messerschmidt-Bölkow-Blohm wurde mit der Durchführung erster Konzeptstudien beauftragt. Die Arbeiten führten schließlich 1992 zur »Militärisch-Technischen Zielsetzung« (MTZ), in der bereits berücksichtigt wurde, daß Streitkräfte künftig auch außerhalb der Zentralregion eingesetzt werden könnten. Daher wurde neben der Einsatzwirksamkeit Wert auf solche Eigenschaften wie Beweglichkeit und Lufttransportfähigkeit gelegt.

Das BMVg hat seit 1992 keinen Hehl daraus gemacht, daß man neben der nur eingeschränkt mobilen Patriot ein FlaRak-Abwehrsystem zum Schutz außerhalb Deutschlands eingesetzter Truppenkontingente brauche. Im Weißbuch 1994 wurde die Flugkörperabwehr zu den „erforderlichen militärischen Kernfähigkeiten“ gerechnet.12 Auch das Auswärtige Amt spricht inzwischen – zumindest in Insider-Kreisen – von »unserem Interesse«, die Bundeswehr beim Einsatz in anderen Regionen zu schützen. Auch die bisher erkennbare Konzeption legt den Schluß nahe, daß das TLVS für den out-of-area-Einsatz der Bundeswehr optimiert werden soll.13 Da TLVS den Nahbereich in unteren Höhen abdecken würde, ist es für die Abwehr von ballistischen Flugkörpern mit Massenvernichtungswaffen ungeeignet. Zum Schutz der Bundesrepublik trägt es also herzlich wenig bei.

Anmerkungen

1) Tagung der Staats- und Regierungschefs des Nordatlantikrats am 7. und 8. November 1991, Ziff. 13 und 50 der Gipfelerklärung. Zurück

2) Inwieweit diese Szenarien im Sinne technischer Machbarkeit realistisch waren, sei hier dahingestellt. Siehe dazu: Jürgen Scheffran, Raketenabwehr contra Proliferation, in: Wissenschaft und Frieden 1/94, S. 51-56. Zurück

3) Genau: 100 Abfangraketen an einem Ort. Zurück

4) Großbritannien verhält sich abwartend, hat aber einen späteren Einstieg in das Projekt nicht ausgeschlossen. Siehe: Britain endorses NATO Missile Defense Effort, in: Defense News, June 12-18, 1995. Zurück

5) Eine verbesserte Variante der Patriot (PAC 3) soll ab 1998 stationiert werden, THAAD ab 2002. Zurück

6) Sidney E. Dean, MEADS: Mehr als ein Luftabwehrsystem, in: Europäische Sicherheit 3/96, S. 25. Siehe auch: „Europäer und Amerikaner planen Bau eines Raketensystems“, FAZ v. 22. Februar 1995. Zurück

7) S. Defense News, April 15-22, 1996 p. 1. Zurück

8) U.S., Allies join on Meads, in: Aviation Week & Space Technology, Februar 27, 1995, p. 23. Zurück

9) Für Frankreich geht es dabei nicht nur um finanzielle Sparerwägungen. In diesem wichtigen Feld möchte man sich nicht von den Amerikanern abhängig machen. Man erwägt daher die Konzentration auf die Fortführung des bisher mit Italien betriebenen Projekts Sol-Air Moyenne-Portee/Terre (SAMP/T). Auch Aspekte der Vermarktung dieser Waffen spielen für Paris eine Rolle. Der mögliche Exportmarkt für SAMP/T wird in frz. Fachkreisen mit 20 Mrd. Dollar angegeben. (Vgl. Defense News, April 15-21, 1996, p. 26). Zurück

10) Defense News, April 1996. Zurück

11) Die Bundesrepublik nutzt traditionell transatlantische Kooperationen im Forschungs- und Entwicklungsbereich, um ihr Know-how in High-Tech-Rüstungssektoren zu vertiefen. Jüngstes Beispiel: Das X-31-Experimentalflugzeug. Zugleich hat der nationale Champion in der Luft- und Raumfahrt, die Daimler-Benz AG, längst eine strategische Allianz mit der französischen Aerospatiale (Euromissile!) gebildet. (Auch mit Thomson wurden jüngst die Verbindungen enger geknüpft.) Daher ist das letzte Wort darüber, in welchem Rahmen die neuen Waffensysteme gebaut werden, noch lange nicht gefallen. Auch hat sich das BMVg bereits 1992 über die völlige Abhängigkeit von den USA (durch die Aufkäufe von Hawk und Patriot) beklagt und eine Entwicklung im europäischen Verbund befürwortet. Zurück

12) Weißbuch zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage und Zukunft der Bundeswehr, 1994, Ziff. 551. Zurück

13) Siehe dazu den kritischen Beitrag von Hermann Hagena und Niklas von Witzendorff: Flugkörperabwehr. Kernfähigkeit der Bundeswehr oder Faß ohne Boden? In: Europäische Sicherheit 11/94, S. 554 ff. Zurück

Paul Schäfer ist wiss. Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten G. Zwerenz, PDS

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