in Wissenschaft & Frieden 1994-3: Von Freunden umzingelt

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Militärische Forschung

von Rainer Rilling

Während die Bundesregierung in dem Bundesbericht Forschung 1993 betont hat, daß die Bewahrung des Friedens das übergeordnete Ziel ihrer Forschungspolitik sei, weist R. Rilling nach, daß trotz des für das Militär viel schwieriger gewordenen Umfeldes das BmVg und die Rüstungsindustrie ihre wichtige Einflußposition auf dem Feld der FuE-Politik weitgehend behaupten konnten. So ist z.B. das BmVg im Vergleich zu anderen staatlichen Geldgebern zum wichtigsten Finanzier für die Industrieforschung geworden. Darüber hinaus ist das BmVg das einzige Ministerium, das seinen Anteil am Forschungsbudget in den letzten Jahren erhöhen konnte.*

Der Profilbereich »Wehrforschung und -technik« wirft besondere Probleme auf. Der geläufigen Präsentation zufolge sind die einschlägigen bundesdeutschen Aufwendungen gering und nehmen zudem ab. Daß für die Bundesrepublik ein „weit geringerer Anteil der Verteidigungsausgaben an den gesamten öffentlich finanzierten FuE-Ausgaben1 als z.B. in Frankreich typisch sei, behauptete schon der Überblick des Faktenberichts 1990. Und ebenso wie dieser stellt der Bundesbericht Forschung 1993 (BF 93) fest, daß „nur etwa 3 Mrd. DM2, d.h. rund 13% der staatlichen FuE-Aufwendungen in den militärischen Sektor gingen. Der BF 93 hebt „stärkere Rückgänge der FuE-Ausgaben […] des Bundesministeriums der Verteidigung“ hervor und betont den „deutlich rückläufigen Anteil des BMVg“.3 Der Faktenbericht 90 dagegen sprach noch davon, daß dieser Profilbereich „deutlich zugenommen4 habe. Unter Verweis auf höhere Anteile der militärischen Forschung an den staatlichen Budgets der USA, Frankreichs oder England wird erklärt, in der BRD zielten „staatliche FuE-Anstrengungen vorrangig auf zivile FuE-Förderung und hier insbesondere auf die Förderung der Grundlagenforschung und eine breit angelegte Vorsorge für die Entfaltung menschlicher Lebenschancen und die Sicherung des sozialen Fortschritts.5 Als gängiger Beleg dafür gilt der Verweis auf die staatlich finanzierten Ausgaben für zivile FuE und ihren Anteil am BIP, wo die BRD (alte Länder) z.B. 1990 mit 0,9% weit vor Großbritannien (0,52%), Japan (0,43%) und den USA (0,44%) „weltweit an der Spitze6 liege. Der BF 93 formuliert sogar: „Der Bewahrung des Friedens in der Welt, die das übergeordnete Ziel jeder Politik zu sein hat, ist auch die Forschungspolitik verpflichtet.“

Krisenreaktionskräfte als Begründungsgrundlage

Als Begründung für eine gleichwohl notwendige „Forschung und Technologie zur sicherheitspolitischen Vorsorge7 werden – trotz der avisierten Zurücknahme der militärischen Priorisierungen – genannt die Proliferationsgefahren und – selbstreferentiell – der Zwang, innerhalb der Rüstungskooperation starke Eigenpositionen zu sichern und eine – wissenschaftlich-technische – Urteilsfähigkeit zu behalten. Dabei wird – ohne jegliche Diskussion der damit verbundenen Dual-use-Problematik – „verstärkter Abstützung auf zivile Technologien8 das Wort geredet; die Schwerpunkte der Militärforschung im Rahmen des militärischen FuT-Konzepts liegen „[…] bei Aufklärung und Führung, Transport über größere Entfernungen und Schutztechnologie, nicht-technische Studien und wehrmedizinische Forschung“.9 Diese Stichworte deuten den grundlegenden Funktionswandel der militärischen FuT-Politik nur an: nicht Abschreckung, sondern weiträumige Kriegsführungsfähigkeit wissenschaftlich-technisch zu ermöglichen. Das Weißbuch 1994 erklärt: „Hinzu kommt jedoch, daß aufgrund vielfacher Verbreitung moderner Waffen gerade die Krisenreaktionskräfte mit Material ausgestattet werden, mit dem sie sich gegenüber solchermaßen ausgestatteten Konfliktparteien behaupten können. Daher bleibt in ausgewählten Bereichen die Notwendigkeit von Spitzentechnologie bestehen, wo sie militärisch zwingend begründet ist. Durch die Konzentration von Forschung und Entwicklung auf technologische Schlüsselbereiche wird die Möglichkeit erhalten, später die erforderliche Modernisierung der Ausrüstung vorzunehmen.10 Und an anderer Stelle heißt es mit deutlicher dual-use-politischer Akzentuierung: „Für Aufklärung und Führung der Krisenreaktionskräfte werden bis zu einem Drittel aller Forschungs- und Technologieinvestitionen aufgewandt. Ziel ist unter Abstützung auf zivile Spitzentechnologien die Sicherstellung leistungsfähiger Navigation und Kommunikation über große Entfernungen sowie die Leistungssteigerung von Sensoren. Im Rahmen der Rüstungskontrolle werden technische Möglichkeiten zur Unterstützung der Verifikation untersucht. Sie sind Teil der Studien über ein europäisches raumgestütztes Erdbeobachtungssystem. Die Fähigkeit zum raschen und weiträumigen Einsatz von Streitkräften erfordert geeignete Transportsysteme. Im Arbeitsschwerpunkt Beweglichkeit und Transport wird daher die technologische Basis für die taktische und operative Verlegefähigkeit und die Mobilität von KrK (Krisenreaktionskräfte; d.V.) geschaffen. Die Arbeiten erstrecken sich auf Untersuchungen zu Werkstoffen und Einzelkomponenten bis hin zur Entwicklung neuer Konzepte. Die Arbeiten für Waffeneinsatz und Waffenwirkung konzentrieren sich auf Untersuchungen zur Flugkörperabwehr und zur Anwendbarkeit neuartiger Waffen einschließlich intelligenter Munition. Eine Abstützung auf zivile Arbeiten ist hier nur in sehr geringem Maße möglich. […] Die Kosten können darüber hinaus begrenzt werden, wenn zunehmend zivile Technik in den Streitkräften genutzt wird. In einigen Sektoren der militärischen Ausrüstung ist die Generationenfolge durch immer schnellere und größere Innovationssprünge in der zivilen Technik beeinflußt. Das trifft besonders für Führungs-, Kommunikations- und Aufklärungssysteme zu. Künftig werden verstärkt Systeme oder Komponenten der zivilen Technik in den Streitkräften genutzt werden. Damit profitiert die Bundeswehr von der Innovationskraft und dem Wettbewerb der zivilen Märkte. […] Die deutsche Wehrtechnik trägt somit zur Konkurrenzfähigkeit der heimischen Industrie bei, soweit sich Rüstung und zivile Technologie innovativ beeinflussen. Im Rahmen der Bedarfsdeckung für die Streitkräfte will die Bundesregierung vor allem die technologischen Fähigkeiten erhalten, bei denen Deutschland eine internationale Spitzenposition einnimmt und für die weiter Bedarf bei den Streitkräften besteht. Die Zukunft der deutschen Rüstungsindustrie liegt in der System- und Hochtechnologie wie den Führungs- und Waffeneinsatzsystemen, in der Sensorik und der Elektronik. Dabei geht der technologische Trend zu hochwertigen Kräftemultiplikatoren, also zu Systemen, die die Wirksamkeit von Waffensystemen wesentlich verstärken.11

Tatsächlich ist der Anteil der militärischen FuE am Bundesbudget Forschung von 14,4% in 1982 auf 22,37% in 1990 angestiegen; erst die nach 1989 folgenden Veränderungen brachten einen Rückgang des Anteils auf 18% (1993). Binnen weniger Jahre – zwischen 1981 und 1989 – wurden die Ausgaben für militärische Forschung mehr als verdoppelt, während die zivilen Bundesausgaben um gerade gut 20% zunahmen. Der Bundesbericht Forschung 93 thematisiert den Aufstieg der militärischen Forschung zum wichtigsten einzelnen Förderbereich nicht – dabei war dies das signifikante Merkmal der Prioritätensetzung konservativ-liberaler Forschungspolitik in den 80er Jahren.

Die unter dieser Regierung stark gewachsene Bedeutung der militärischen Komponente im Forschungssystem der BRD zeigt sich auch an der Stellung des Ressorts im Vergleich zu anderen forschungsfördernden Einrichtungen: wenn der Faktenbericht 1990 davon spricht, daß das Forschungsministerium „weit über die Hälfte der Ausgaben12 des Bundes für Forschung und Entwicklung bestreite, oder der Bundesbericht Forschung 93 den Eindruck erweckt, daß derAnteilsrückgang des BMFT an den FuE-Ausgaben des Bundes auf 49% (1991) mit dem Anschluß des DDR-Forschungssystems zu erklären sei und der Bericht im übrigen ausschließlich „den seit 1991 deutlich rückläufigen Anteil des BMVg13 hervorhebt, dann wird die einzige wesentliche Veränderung des letzten Jahrzehnts unterschlagen: als einziges Ministerium konnte das Bundesministerium der Verteidigung unter der konservativ-liberalen Regierung seinen Anteil am Forschungsbudget des Bundes von 14,7% auf 22,6% spektakulär ausweiten. 1993 liegt dieser Anteil mit 16,9% immer noch beträchtlich über der Marge von Anfang der 80er Jahre.

Diese Veränderungen in der Prioritätenpolitik des Bundes seit Anfang der 80er Jahre lassen sich allein aus der Forschungsstatistik des BF 93 ablesen. Doch auch diese Statistik sieht erstaunlicherweise davon ab, die Mitte 1990 in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion vorgenommene weitreichende Revision der bislang in den Bundesforschungsberichten gängigen Angaben zum Umfang der militärischen Forschung in der BRD zu berücksichtigen oder auch nur zu erwähnen.14 Die nachfolgende Tabelle berücksichtig diese von der Bundesregierung ergänzend genannten und einige weitere Haushaltskomponenten. Dementsprechend muß auch von einem umfangreicheren Bundesbudget Forschung ausgegangen werden. Das neu errechnete Gesamtbudget Militärische Forschung des Bundes liegt im Ausgangsjahr 1982 mit 2,46 Mrd. DM weit über dem im Bundesbericht Forschung 93 angegebenen militärischen Forschungshaushalt von 1,667 Mrd. DM. 1990 wurden vom Bund über 4,05 Mrd. DM für militärische Zwecke ausgegeben, 1993 sollen es immer noch mehr als 3,8 Mrd. sein.

Die Ausgaben für militärische Forschung waren somit – im Vergleich – 1990 mehr als halb so groß wie der gesamte Haushalt des Bundesministeriums für Forschung und Technologie; 1993 waren es noch rund 40%! Mitte der 80er Jahre gingen mehr als ein Viertel der Bundesausgaben für Forschung in den Rüstungsbereich, 1993 soll es ein Fünftel sein.

Noch in einer letzten Hinsicht ist die Rolle der militärischen Forschung beachtenswert. Die rasche Expansion der Rüstungsforschung lief zum vielfältig betonten Rückzug des Staates aus der Förderung der Industrieforschung und dem Abbau der direkten Projektförderung konträr. Während die direkte Projektförderung des BMVg 1982noch 24% der Bundesausgaben für direkte Projektförderung ausmachte (BMFT: 58,1%), waren es 1990 bereits 39,2% (BMFT: 40,2%) und 1993 34,9% (BMFT: 44,2%).15 Eine Militarisierung der Projektförderung in den 80er Jahren ist offensichtlich: Während die direkte Projektförderung im zivilen Forschungssektor 1990 gegenüber 1981 gerade auf 119 v.H. anstieg, verdoppelte sich die Projektförderung des BMVg (222 v. H.).16 Zwar hat die Projektförderung in den 80er Jahren – vor allem aber seit 1989 – gegenüber der institutionellen Förderung an Gewicht verloren; ihr gleichwohl noch vorhandener absoluter Zuwachs von 5,4 Mrd. DM (1981) auf 7,6 Mrd. DM (1993) geht weit überwiegend auf die Ausweitung der Rüstungsforschung zurück. Der BF 93 geht auf diese grundlegende Veränderung der Projektförderung des Bundes mit keinem Wort ein.17

BmVg als wichtigster staatlicher Forschungsfinancier

Seit 1987 ist das BMVg unter den Bundesressorts der wichtigste staatliche Forschungsfinanzier der Industrie geworden.18 1990 sollen mit 2,303 Mrd. DM 48% der Forschungsmittel, die vom Bund an die Wirtschaft gehen, über das BMVg-Budget ausgeschüttet werden, 1993 sollen es 2,7 Mrd. DM sein. Seit 1982 (24,5%) konnte das BMVg seinen Anteil somit verdoppeln. Die militärischen Forschungsmittel, die zum Beispiel 1993 vom BMVg an die Wirtschaft gehen sollten, übertreffen die gesamten Ausgaben des Bundes für die Ressortforschungseinrichtungen oder die Hochschulen.19 Der Bund gab fast durchgängig mehr für die industrielle Rüstungsforschung aus als für die Max-Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer Gesellschaft oder die Deutsche Forschungsgesellschaft.

Nur der hier skizzierte Zugewinn an forschungs- und technologiepolitischer Macht in den 80er Jahren erklärt, warum das BMVg und die Rüstungsindustrie ihre Position auf dem Feld der FuT-Politik trotz problematisch gewordener Umwelt seit 1989 weitgehend behaupten konnten. So gelang es,

1. trotz Reduzierungen das militärische FuE-Budget ungefähr zu halten (im Unterschied zu anderen Bestandteilen des Rüstungsbudgets – so sanken die gesamten investiven Mittel zwischen 1990 und 1994 von 18 auf 5,5 Mrd. DM).20

2. die zentralen Forschungs- und Entwicklungsprojekte zu schützen – an erster Stelle das größte Forschungs- und Entwicklungsprojekt der BRD – den Jäger 90. Er überstand die doppelte, nicht unbeträchtliche Infragestellung seines militärischen Gebrauchswerts und seiner Finanzierbarkeit. Das BMVg wird 520 Mio.DM in 1993 und 740 Mio. DM in 1994 in das Projekt finanzieren.21 Die 520 Mio.DM überschreitende Kosten werden von der Industrie bezahlt. Die Entwicklungsarbeiten, die 1999 abgeschlossen sein sollten, werden bis zum Jahr 2002 gestreckt (ohne Kostensteigerung). Dazu muß der Entwicklungsvertrag auf Festpreise ohne eine Steigerung der vereinbarten Kostenobergrenze (derzeitiger Anteil der BRD 5,85 Mrd. DM zuzüglich der Inflationsrate von 3,5%) umgestellt werden.22

3. die technologiepolitisch äußerst relevante Auseinandersetzung um die Exportkontrollpolitik der Jahre 1993/1994 so zu führen, daß sie in eine wesentliche Erleichterung des Exports insbesondere von Dual-use-Gütern einzumünden scheint. 1992 stand die BRD auf Platz 3 der Rüstungsexporteure mit ca. 1,9 Mrd. $ Rüstungsexporten, knapp hinter Rußland.23

4. die FuE-Kapazitäten in der Rüstungsindustrie – soweit ersichtlich – weitgehend zu sichern oder umzuprofilieren, während der gesamte Personalabbau in der Rüstungsindustrie dramatisch war: von ca. 280.000 Personen in den 80er Jahren auf ca. 180.000 (1993).24 Insgesamt wird im Rüstungssektor des größten deutschen Rüstungskonzerns DASA ein Personalabbau von 14.000 Personen (1990) über 6.100 (1994) auf ca. 5.000 in 1995/96 stattfinden.25 Dementsprechend ist etwa für die DASA Rüstungstechnik weiterhin eine zentrale Entwicklungsperspektive: „Die Verteidigungstechnik, auf die wir uns konzentrieren wollen, hat eine Zukunftsperspektive und liefert eine Menge Know-how für den zivilen Bereich. Sie bleibt ein Kerngeschäftsfeld der DASA.26

In dieses Bild fügt sich abschließend ein, daß nach den Haushaltsplanungen der Bundesregierung die Bundesförderung der – im 672 Seiten starken BF 1993 auf 24 Zeilen abgehandelten Friedens- und Konfliktforschung von 3,299 Mio. DM (1991) auf 940.000 DM (1994) fallen und 1995 vollständig entfallen soll. Jeder zweite der ca. 130-150 Arbeitsplätze in der Friedensforschung war damit tangiert. Bliebe daran zu erinnern, daß solcherart Jahresansatz 1994 für Friedens- und Konfliktforschung geringfügig über dem Betrag von rund 850.000 DM liegt, den die Bundesregierung in zwei Stunden für militärische Forschung ausgibt.

Gesamtbudget militärischer Forschung 1982 und 1990
1. Epl. / Kapitel (= A) Bereich (= B) 1982 (= C) 1990 (= D)
2. 1405 / TGr 03 Universitäten Personal und Verwaltung 95.534 130.401
3. 1405 / TGr 04 Universitäten Lehre und Forschung 35.316 32.246
4. 1405 / TGr 05 Universitäten Bibliotheken 5.071 6.266
5. 1405 / TGr 06 Universitäten Datenverarbeitung 7.641 8.541
6. 1405 / TGr 07 Universitäten Aus- und Fortbildung 100 187
7. 1412 / TGr 01 Univ. Ant. Ausgaben f. große Baumaßnahmen 15.200 12.500
8. 1412 / 517 01 Univ. Ant. Ausgaben f. Bewirtschaftung 42.000 49.400
9. FuE-Anteil Universitäten insgesamt 40.172 47.908
10. 1420 / 551 01 Wehrtechnische Forschung 46.000 66.000
11. 1420 / 55102 Wehrmedizinische u.- psychologische Forschung 10.497 15.613
12. 1402 / 539 01 – 032 Anteil Militärgeschichtliche Forschung 490 582
13. 1402 / 539 03 Nachwuchswerbung (Ant. Meinungsforschung) 455 915
14. 1417 / 551 11 Entwicklung streitkräftespezifischer EDV 40.637
15. 1420 / 551 03 Entscheidungshilfen für Planung und Führung 49.882 67.980
16. 1420 / 551 11 Wehrtechnische Entwicklung und Erprobung 904.696 1.829.999
17. 1420 / 551 12 Entwicklung u. Erprobung Sanitätswesen usw. 3.335 10.130
18. 1420 / 551 15 Entwicklung u. Erprobung Bauwesen 803
19. 1420 / 551 16 Entwicklung MRCA 437.000 226.000
20. 1420 / 551 18 Entwicklung Jäger 90 700.000
21. 1420 / 551 17 Entwicklung u. Erprobung Führungssysteme 70.000 125.000
22. 1420 / 682 01 – 036 Betriebsmitteldarlehen wehrt. Entwicklungszentrum 7.000
23. 1420 / 980 01 – 990 Erstattungen an Bundesfor.anst. u. Universitäten 160 514
24. 1421 / HGr4 Dienstst. / Erpr.FuE-Ant. Pers.ausg. (ca. 26 %) 234.950 284.936
25. 1421 / 51-54 FuE-Anteil sächl. Verwalt.ausg. (ca. 26 %) 13.000 18.050
26. 1421 / 81204 (81704) FuE-Ant. Erwerb Austatt. i. In- und Ausland 29.500 46.500
27. 1421 / TGr 02 Betrieb / Erhaltung d. Wt. Dienststellen usw. 18.055 17.861
28. 1418 / 553 01 Ant. Ausgaben f. Erhaltung Schiffe 19.200 19.800
29. 1418 / 554 01 Ant. Ausgaben f. Beschaffung Schiffe 15.000 30.000
30. 1419 / 553 01 Ant. Ausgaben f. Erhaltung Flugzeuge 33.400 31.800
31. 1419 / 554 01 Ant. Ausgaben f. Beschaffung Flugzeuge 400 880
32. 1412 / TGr 01 Ant. Ausg. große Baumaßnahmen 24.300 37.100
33. FuE-Anteil Dienststellen insgesamt 387.805 486.927
34. 1420 / TGr 01 Deutsche Forschungsanstalt f. Luft- u. Raumfahrt 56.095 62.570
35. 1420 / TGr 02 Fraunhofer-Gesellschaft 33.010 63.749
36. 1420 / TGr 03 Forschungsgesell.f. Angewandte Naturwissen. 31.577 40.975
37. 1420 / TGr 04 Dt.-frz. Forschungsinstitut St. Louis 20.602 38.774
38. 1422 / 686 01 Beitr. NATO-Haushalt,Ant. SACLANTCEN 5.400 9.000
39. 1422 / 686 01 Beitr. NATO-Haushalt,SHAPE Technical Center 8.900 9.900
40. 1422 / 686 01 Beitr. NATO-Haushalt AGARD 930 1.370
41. FuE-Anteil Beitr. NATO-Haushalt 15.230 20.270
42. 0502 / 686 13 NATO-Wiss.aus.,Umwelt.,Verteidigfg. (15,4%) 97 152
43. 1422 / 686 09 FuT-Beitrag Zivilhaushalt NATO 10 16
44. 1402 / 685 01 – 036 Zuschuß AK Wehrforschung 194 180
45. 1421 / 685 02 Beiträge an Verbände 2 3
46. 1401 / 685 01 Beiträge an Verbände usw. 3 7
47. 1403 / 685 01 Beiträge an Verbände 1 3
48. 1404 / 685 01 Beiträge an Verbände 4 4
49. 1401 / 526 02 – 011 Kosten für Sachverständige 840 270
50. 1401 / 526 03 – 011 Kosten für Fachbeiräte usw. 67 128
51. 1401 / 535 03 Wehrsoziologische Untersuchungen 100 151
52. 1402 / 531 01 – 032 Betrieb DOKFIZ Bundeswehr 1.069 920
53. 1402 / 539 02 – 032 Betrieb Wehrgesch. Museum Rastatt 30 235
54. 1404 / 526 24 – 031 Sachverständige / Systemanalysen 4.317 8.350
55. 1421 / 685 01 Zuschüsse an DIN und Normenstellen 2.914 3.161
56. 1422 / 686 05 – 032 Beitrag HAWK-Lenkungsbüro 4.500 5.720
57. 1422 / 686 06 – 032 Beitrag NAMMA (MRCA) 16.000 16.042
58. 1422 / 686 08 – 032 Karman-Institut Brüssel 475 570
59. 1422 / 686 12 – 032 Beitrag NEFMA (J 90) 9.205
60. 04 / 685 01 Gesellschaft f. Wehr- und Sicherheitspolitik 576
61. 04 / 685 02 Deutsche Atlantische Gesellschaft 576
62. 30 Militärische FuE beim BMFT (NATO-Kriterien) 317.000 146.000
63. 36 3609 FuE für zivile Verteidigung 5.400 11.400
64. „Freie“ Forschung ? ?
65. Eigenfinanzierte Rüstungsindustrieforschung ? ?
66. Angaben BMFT 1.667.700 3.388.800
67. Angaben BMVg I 2.076.000 3.778.000
68. Angaben BMVg II 2.092.710 3.821.587
69. Gesamtbudget Militärische Forschung I 2.143.357 3.908.066
70. Gesamtbudget Militärische Forschung II 2.460.357 4.054.066

D Bis auf gesondert vermerkte Angaben 1990 Ist, nach Entwurf Bundeshaushaltsplan (B) 1992, Dr. 12/1000, Anlagen. In TDM.

B7 Nach 11. Dt. Bundestag, Dr. 11/7373 v. 12.06.1990 „Die Entwicklung der Ausgaben für militärische Forschung sowie für Friedens-und Konversionsforschung“ (Ausgaben), S. 30. Erstmals charakterisierte das BMVg hier eine Reihe von Aufwendungen als FuE-Anteile und gab ihre Größenordnungen an: FuE-Ausgaben für die Universitäten der Bundeswehr (Kap. 1405, Kap. 1412); Aufwendungen für militärhistorische Forschungen (Kap. 1402); Meinungs- und Motivforschung (Kap. 1402); DV-Entwicklung (Kap. 1417); Ausgaben für Wehrtechnische Dienststellen (Kap. 1412, 1418, 1419, 1421); div. Ausgaben im internationalen Bereich (Kap. 05, 1422) und für Verbände (1402). Einen Teil dieser Mittel faßt das BMVg mit den bisher veranschlagten Mitteln zur Kategorie „Gesamtausgaben aus EPl. 14“ (hier: Angaben BMVg I). Zugleich rubriziert das BMVg eine Reihe von Budgetbestandteilen nicht als FuE-Ausgaben, die durchaus als solche betrachtet werden könnten: Kosten für Fachbeiräte und Sachverständige, Dokumentation, Systemanalysen, militärgeographische Arbeiten, für internationales FuE-Management großer technischer Entwicklungsprojekte, für das v.-Karman-Institut, Verbände (wie der Dt. Gesellschaft für Wehrkunde oder der Dt. Atlantischen Gesellschaft) und insbesondere für FuE-Anteile der Dienststellen bzw. Erprobungseinrichtungen im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schiffen und Flugzeugen. Zu diesem finanziell stark ins Gewicht fallenden zuletzt genannten Punkt s. jetzt das neue Weißbuch 1994 des BMVg: das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung „[…] untersucht, entwickelt, erprobt und beschafft mit seinen Wehrtechnischen und Wehrwissenschaftlichen Dienststellen das von den Streitkräften benötigte Wehrmaterial.“, BMVg: Weißbuch 1994. Bonn 1994, S. 130. Diese ansonsten eher geringen Budgetbestandteile werden bei der folgenden Darstellung berücksichtigt.

D7 Nach Ausgaben, S. 30, Soll

B8 Nach Ausgaben, S. 30, Soll

D8 Nach Ausgaben, S. 30, Soll

B10 Vgl. Erläuterungen zum B 1993, S. 158: Ausgaben für nicht institutionell finanzierte wehrtechnische Forschung, für Technologie zur Gewinnung neuer Erkenntnisse in technischen Themenbereichen von militärischem Interesse (Zukunftstechnologie), zur Schaffung der technologischen Voraussetzungen für künftige militärische Anwendungen (Systemtechnologie)

B11 Vgl. Erläuterungen zum B 1993, S. 158: Für Forschungsvorhaben auf den Gebieten der Medizin, der Pharmazie, der Veterinärmedizin und der Psychologie, „soweit an ihnen ein überwiegend militärisches Interesse besteht“

B12 In Ausgaben, S. 31, wird ein Forschungsanteil von 98% veranschlagt;

D12 Angaben Ist, nach B 1992

B13 Nach Ausgaben, S. 31; der dort am Titel Nachwuchswerbung ausgewiesene Anteil liegt bei 4%

D13 Nach B 1992, Ist, 4%

B15 Vgl. B 1993, S. 158: „Ausgaben für notwendige Entscheidungshilfen im Bereich von Planung und Führung, die mit wissenschaftlichen Methoden, insbesondere Operations Research, von Auftragnehmern außerhalb der Bundeswehr bearbeitet werden.“

B16 Vgl. B 1993, S. 159: Ausgaben für „die wehrtechnische Entwicklung und Erprobung, für die Entwicklungstechnische Betreuung (ETB) sowie für die Beschaffung von Erprobungsgegenständen auf den Gebieten des Pionier-, Fernmelde-, Feldzeug-, ABC-Schutz- und Quartiermeisterwesens sowie der Marine und der Luftwaffe.“

B17 Die Mittel für „Entwicklung und Erprobung auf den Gebieten des Sanitäts-, Verpflegungs- und Bekleidungswesens sowie der Unterkunft und des Bauwesens“ (B 1993, S. 159) entfallen zum größten Teil auf das Sanitätswesen

B19 Mittel für Entwicklungstechnische Betreuung

B21 Vgl. B 1993, S. 160: für die „technische Vorbereitung der Bundeswehr-Führungssysteme. Unter Ausnutzung der Möglichkeiten der elektronischen Datenverarbeitung werden neue Führungsmittel und -verfahren entwickelt und erprobt.“

B22 Vgl. B 1993, S. 160: Das BMVg ist verpflichtet, der IABG „im Falle einer Unterdeckung die notwendige Betriebsmittel zur Verfügung zu stellen. Mit dem Betriebsmitteldarlehen soll die IABG in die Lage versetzt werden, strukturelle Anpassungen an die rückläufige Auftragslage vorzunehmen.“

B23 Vgl. B.1993, S. 160: Erstattungen an Bundesforschungsanstalten sowie an Universitäten der Bundeswehr zur Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen

B24 Ausgaben, S. 32, zieht als Referenz des FuE-Anteils, der hier auf 26% der Personalausgaben bzw. der sächlichen Verwaltungsausgaben gesetzt wird, offenbar sehr unterschiedliche Daten heran: einerseits sind die hier wiedergegebenen Personalausgaben nicht identisch mit dem Abschluß; die sächlichen Verwaltungsausgaben sind dagegen dem Abschluß entnommen und nicht nur Soll-Ausgaben, sondern auch offenbar zu hoch angesetzt – eine Summierung der einzelnen Titel 1421-51-54 liegt etwa bei der Hälfte dieses Betrages.

D24 Personalausgaben nach B 1992, hiervon 26%

B25 S. B24

B27 Nach B 1992

B28 Entsprechend den Angaben in Ausgaben, S. 31 ein durchschnittlicher FuT-Anteil von 4,5%

B29 Nach Ausgaben, S. 32 wird der für die Jahre 1982-1990 angegebene Gesamtbetrag nicht auf die einzelnen Jahre aufgegliedert; dieser Betrag wurde als Rechnungsgröße aufgeteilt.

B31 Nach Ausgaben, S. 32 wurden hier anteilig für die Jahre 1982-1990 5,8 Mio. DM ausgegeben. Der entsprechende Beitrag wurde auf die Jahre anteilig umgelegt.

B32 Nach Ausgaben, S. 32. Angaben 1990 Soll.

B33 Die Berücksichtigung der FuE-relevanten Ausgaben für Schiffe und Flugzeuge sowie einzelne Korrekturen ergeben gegenüber den Angaben in Ausgaben, S. 32 für den Zeitraum 1982-1989 (Ist) Mehrausgaben von 178,360 Mio.DM; auch die Angaben für 1990, die dort weitgehend noch als Soll-Angaben ausgewiesen wurden, liegen höher.

B34 „Die Deutsche Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) nimmt in erheblichem Umfange Aufgaben auf dem Gebiet der wehrtechnischen Luftfahrtforschung wahr. Die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen Ausgaben werden als Zuschuß zur Grundfinanzierung zur Verfügung gestellt und sind für diejenigen Einrichtungen der Deutschen Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt e.V. bestimmt, die sich ausschließlich mit der Luftfahrtforschung, insbesondere der wehrtechnischen Luftfahrtforschung, sowie der Luftfahrtdokumentation befassen. Weitere Zuwendungen sind bei Kap. 3006 Tgr.05 veranschlagt.“ (Erläuterungen B 1993, S. 160)

B35 Vgl. B.1993, S. 161: die FhG ist Trägerin von 4 Instituten, „die überwiegend anwendungsnahe Aufgaben von wehrtechnischem Interesse bearbeiten. Die veranschlagten Ausgaben sind für die Grundfinanzierung der Institute bestimmt.“

B36 Vgl. B 1993, S. 162: die FGAN ist Trägerin von 6 Instituten, „die überwiegend und auf Dauer anwenungsnahe Aufgaben von wehrtechnischem Interesse bearbeiten.“

B37 Aufgrund des Regierungsabkommens v. 31.3.1958 trägt die BRD die Hälfte der Betriebsausgaben und der Investitionen des dt.-frz. Forschungsinstituts St. Louis

B42 Nach Ausgaben, S. 33. Aufgliederungen nach den einzelnen Ausschüssen finden sich in den BF, z.B. Faktenbericht 1990, S. 238, BF 93, S. 348

B43 Nach Ausgaben, S. 33. Diese Beiträge liegen beträchtlich über den Angaben, die als „Beitrag zum zivilen Teil des Haushaltes“ der NATO im Faktenbericht 1990, S. 356 angegeben werden. Es handelt sich vor allem um Beiträge für das IISS.

C43 Nach Faktenbericht 90, S. 356 2 Mio. DM

D43 Nach Faktenbericht 90, S. 356 (Entwurf) 7,3 Mio. DM

B44 Unentgeltliche Unterstützung durch die Führungsakademie der Bundeswehr für das Wissenschaftliche Forum für Internationale Sicherheit wird zusätzlich gewährt, wie die Erläuterung zu diesem Titel (B 1993) erklärt.

D44 Nach B 1992, Ist.

A45 Bis 1989 1421/68401. Nach Ausgaben, S. 34 vom BMVg nicht als FuE-Ausgabe angesehen

B45 Nach B 1993, S. 170 geht es um Beiträge für folgende Verbände, Vereine und Gesellschaften: Deutsche Gesellschaft für Qualität e.V.; Deutscher Verein von Gas- und Wasserfachmännern; Bekleidungstechnisches Institut; Förderkreis Wirtschaft und Wissenschaft in der Hochschulregion Koblenz e.V.; Deutscher Verband für Schweisstechnik e.V.; Verband der Materialprüfämter; Nachrichtentechnische Gesellschaft (NTG) im Verband Deutscher Elektroniker (VDE) e.V.; Gesellschaft Deutscher Chemiker; Gesellschaft für Dokumentation e.V.; Gesellschaft für Umweltsimulation; Deutsche Physikalische Gesellschaft; Gesellschaft für Informatik e.V.; Verband Deutscher Seilbahnen; Verein Creditreform e.V.; Eurolab e.V.

A46 Bis 1989 1401/68401. Hier handelt es sich um Mitgliedschaften überwiegend in wissenschaftlichen Verbänden

A47 Bis 1989 1403/68401. Es handelt sich um Mitgliedsbeiträge, S. B 1993, S. 42

A48 Bis 1989 1404/68401

A49 S. Ausgaben, S. 31. Wird vom BMVg nicht als FuE-Ausgaben angesehen

B50 Vgl. B 1993, S. 12: Hierzu gehören der Beirat für Innere Führung, der Wehrmedizinische Beirat, der Ausschuß für Geräuschminderung auf den Schiffen der Bundeswehr, der Ausschuß für Marine-Hydro-Mechanik, die Kommission Entstehungsgeschichte der Bundeswehr, der Beirat für Heimbetriebe der Bundeswehr, der Beirat Militärgeschichtliches Forschungsamt, die Tierschutzkommission, der Arbeitskreis Wehrdienst und Berufswelt, der Beirat Bundesakademie für Sicherheitspolitik, der Wehrpsychologische Beirat und der „Unabhängige Ausschuß“. Wird vom BMVg nicht als FuE-Ausgabe angesehen.

A51 Im B 1990, 14, S. 17 unter 53501 (= Innere Führung) -011 mit 150.000 veranschlagt

B51 Nach Ausgaben, S. 31. Wird vom BMVg nicht als FuE-Ausgabe angesehen

D51 Nach B 1992, S. 17

B52 Nach Ausgaben, S. 31. S.a. B 1990, S. 27

D53 Soll, Nach Ausgaben, S. 31

D54 Soll, Nach Ausgaben, S. 31

B55 Vgl. B 1993, S. 169: Zuschüsse an das Deutsche Institut für Normung (DIN) für Projekte der Normenstelle Luftfahrt, der Normenstelle Schiffbau und Meerestechnik sowie der Normenstelle Elektrotechnik. „Von besonderer Bedeutung für den Bund sind die Bereiche Luftfahrt, Marine und Elektrotechnik, da hier neben den allgemein geltenden DIN-Normen wegen der erhöhten Anforderungen an Wehrmaterial spezielle Verteidigungsgeräte-Normen (VG-Normen) erarbeitet werden müssen. Deshalb bezuschußt der BMVg Aufwendungen des DIN für die Normenstelle Luftfahrt, die Normenstelle Schiffbau und Meerestechnik sowie die Normenstelle Elektrotechnik im Rahmen der Projektförderungen.“ Wird in Ausgaben, S. 31, nicht als FuE-Ausgabe des BMVg angesehen.

B56 Im Vermerk zum Kapitel (B 1990) ist die Rede von „Entwicklungs- und Produktionsgemeinschaften“, zu denen sich NATO-Mitglieder im „Interesse einer wirtschaftlichen Entwicklung und Herstellung von Waffensystemen“ zusammenschlössen. Nach Ausgaben, S. 31, vom BMVg nicht als FuE-Ausgabe angesehen.

B57 Nach B 1993, S. 177 – dieselbe Erläuterung wie zu B56

B58 Nach Vermerk zum B 1993, S.177 handelt es sich hier um ein Ausbildungsinstitut für experimentelle Aerodynamik, das von 13 Mitgliedsstaaten finanziert wird. Der deutsche Anteil an den Betriebskosten beträgt 12vH. Nach Ausgaben, S. 33, vom BMVg nicht als FuE-Ausgabe angesehen.

B59 Im Vermerk zum Kapitel wird darauf verwiesen, daß die NEFMA eine NATO-Agentur sei, verantwortlich für „die Definition, Entwicklung, Produktion und Indienststellung“ des Jäger 90. Wird in Ausgaben, S. 31, nicht einbezogen.

B60 Sie wirkt „durch eine Vielzahl von Einzelveranstaltungen als Multiplikator im Sinne der generellen Aufgabe: Vertiefung des Verständnisses für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (B 1993, S. 23)

D60 Nach B 1991, S. 27, Soll

B61 Die Gesellschaft hat nach B 1993, S. 23 die Aufgabe, „das Verständnis für das Atlantische Bündnis durch Öffentlichkeitsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland und die Zusammenarbeit zwischen den NATO-Staaten zu fördern“

D61 Nach B 1991, S. 27, Soll

A62 Vgl. die Angaben in Bulmahn, E.: Keine Abstriche an militärischen Großprojekten – Ausgaben für Rüstungsforschung bleiben auf Rekordhöhe. In: Sozialdemokratischer Pressedienst Wirtschaft v. 3.7.1990, S. 6.

B64 Bei der sog. „freien Forschung“ handelt es sich um Zuschläge in Höhe von 2-4% auf Projektmittel für Materialerhaltung und Beschaffung, die zu Forschungszwecken verwandt werden. Ihr Umfang betrug daher in den 70ern und 80ern zeitweise mehrere Hundert Mio. DM, mittlerweile sind sie beträchtlich gefallen. Ihr genauer Umfang ist unbekannt.

B65 Der Umfang der eigenfinanzierten Rüstungsforschung der Industrie (Vorlaufforschung, Initialforschung, Anpassungsentwicklungen für den Export) ist nicht bekannt.

A66 Nach BF

C66 BF 1993, Tab VII/8

D66 BF 1993, Tab VII/8

A67 Angaben nach Ausgaben, S. 28. Kap. 1420 incl. den in den dortigen Vorbemerkungen genannten Mitteln.

D67 Angaben Soll bzw. Entwurf

A68 Summe der in Ausgaben, S. 30 ff. als FuE-Ausgaben anerkannten Mittel

A69 Ohne BMFT-Anteil, freie FuT, eigenfinanzierte industrielle Rüstungsforschung

A70 Mit BMFT-Anteil

Anmerkungen

*) Im folgenden handelt es sich um eine überarbeitete Fassung aus: Rainer Rilling: Der schwere Übergang – Forschungs- und Technologiepolitik im Umbruch. In: Georg Ahrweiler, Peter Döge, Rainer Rilling (Hrg.): Memorandum Forschungs- und Technologiepolitik 1994/95. Gestaltung statt Standortverwaltung. BdWi-Verlag, Marburg 1994. Zurück

1) BMFT, Faktenbericht 1990, Bonn 1990, S. XIX. Zurück

2) So gleichlautend Faktenbericht 1990, S. 356; BF 93, S. 265. In den USA seien es dagegen „bisher 75% [S. 265] gewesen“ – eine erstaunlich hohe Angabe, die sich sonst in keinem offiziellen Dokument der Bundesregierung findet. Tatsächlich dürfte gegenwärtig der Anteil bei ca. 60% liegen. Zurück

3) BF 93, S. 68 f. Zurück

4) Faktenbericht 1990, S. 19. Zurück

5) BF 93, S. 265. Zurück

6) BMFT-Pressemitteilung v. 11.12.1992. Zurück

7) Die – die Reduktion des Denkhorizonts auf die Ökonomie reflektierende – neue Drögheit des Sprachduktus des BF 93 hat hier die längst fällige Subsumtion der Kategorien sozialer und militärischer Sicherheit unter den paternalistisch ausgelegten Oberbegriff der „Vorsorge“ vollzogen. NewSpeak der Forschungspolitik. Zurück

8) BF 93, S. 13. „Das BMVg versucht, seine Forschungskapazitäten zu erhalten, indem es seine Projekte so angeht, daß sie von Beginn an dual-use-fähig sind.“ Der Fraunhofer 3/1990, S. 22. Vgl. dazu Liebert, W.; Rilling, R.; Scheffran, J. (Hg.): Die Janusköpfigkeit von Forschung und Technik. Zum Problem der zivil-militärischen Ambivalenz. Marburg 1994. Zurück

9) BF 93, S. 13. Zurück

10) BMVg: Weißbuch 1994. Bonn 1994, S. 103. Zurück

11) BMVg: Weißbuch 1994. Bonn 1994, S. 106 ff. Zurück

12) Faktenbericht 1990, S. 13 Zurück

13) BF 93, S. 69. Zurück

14) 11. Dt. Bundestag, BT-Dr. 11/7373 v. 12.06.1990: „Die Entwicklung der Ausgaben für militärische Forschung sowie für Friedens- und Konversionsforschung“. Zurück

15) BF 93, S. 560 ff. Zurück

16) Bemerkenswerterweise hat die Entwicklung seit 1989 hier nichts Grundlegendes geändert: 1993 liegt die zivile Projektförderung bei 124 v.H., die des BMVg bei 193 v.H. (1981=100). Zurück

17) Vgl. den Abschnitt S. 78. Zurück

18) Vgl. BF 93, S. 562 f. Zurück

19) Vgl. BF 93, S. 79: In die Hochschulen und Hochschulkliniken sollten unter Einschluß der Mittel für die DFG 1993 2,5 Mrd. DM fließen. Zurück

20) FAZ v. 14.3.1994. Zurück

21) FAZ v. 30.6.1993. Zurück

22) FAZ v. 13.7.1993. Zurück

23) Die Woche v. 20.1.1994. Nach anderen Angaben: Der Gesamtexport der BRD in 1992 belief sich auf 671 Mrd. DM, davon entfielen 5,3 Mrd. auf die Rüstung, also 0,007%; unter Einbeziehung des Dual-use-Bereichs waren es 28,9 Mrd. oder 4,3% des Gesamtexports. Von 26.237 Ausfuhrgenehmigungsanträgen wurden 369 Anträge im Werte von 498 Mio. nicht genehmigt; vgl. TAZ v. 18.1.1994 u. 3.2.1994 sowie FAZ v. 3.12.1993. Zurück

24) Die Woche v. 20.1.1994. Zurück

25) FAZ v. 14.3.1994. Zurück

26) So der DASA-Chef in: Der Spiegel 43/1993. Zurück

Dr. Rainer Rilling ist Privatdozent am FB Soziologie der Universität Marburg und Geschäftsführer des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi).

in Wissenschaft & Frieden 1994-3: Von Freunden umzingelt

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