in Wissenschaft & Frieden 1994-1: Religion

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Abrüstung und Konversion

Was und wohin treibt die deutsche Rüstungsindustrie?*

von Hendrik Bullens

Fast ein Dreivierteljahrhundert lang, und nicht erst nach dem Zerfall der Anti-Hitler-Koalition, beherrschte der Ost-West-Konflikt – wie er seitdem etwas bagatellisierend genannt wurde – in zunehmendem Maße die internationale Politik. In Wirklichkeit stand dieses geopolitische Kürzel für einen als fundamental und zugleich als zutiefst bedrohlich empfundenen Gegensatz zweier Gesellschaftssysteme; schon die syntaktische Anordnung der Himmelsrichtungsbezeichnungen genügte, um mit der Chiffre einfach aber wirkungsvoll zu signalisieren, woher die Bedrohung kam, und wer der Bedrohte war – jedenfalls aus westlicher Sicht. Die Allianzen des Zweiten Weltkriegs wirbelten diese Grundkonstellation zwar durcheinander und setzten sie teilweise außer Kraft, aber nur vorübergehend.

Wie tiefgreifend die den Ost-West-Konflikt begründenden Gegensätze und die damit verbundene »threat perception« tatsächlich waren, zeigte sich daran, daß sie bereits beim Ende des Zweiten Weltkriegs schließlich schwerer wogen als die Erfahrungen unermeßlichen Leids und der Schäden, welche Nazi-Deutschland seinen Gegnern – und nicht nur der Sowjetunion – gerade zugefügt hatte. Die einstige Anti-Hitler-Koalition spaltete sich in zwei Blöcke, die Kerne der späteren westlichen und östlichen Verteidigungsbündnisse NATO (1949), WEU (1954) und WVO (1955). Anstelle einer vollständigen Entmilitarisierung, Abrüstung und Neutralisierung Deutschlands – wie ursprünglich von den Siegermächten vorgesehen und auch von vielen Deutschen erhofft – kam es im Zuge dieser politisch-militärischen Bipolarisierung zur Teilung Deutschlands, wobei die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und die deutsche Demokratische Republik (DDR) fest in die jeweiligen Bündnissysteme und deren Militärdoktrin der »gegenseitigen Abschreckung« eingebunden wurden.

I. Ost-West-Konflikt und Verteidigungswirtschaft – wie Phönix aus der Asche

Damit war das neue Stadium im Ost-West-Konflikt, die Blockkonfrontation des Kalten Kriegs, auch für die beiden deutschen Teilstaaten Realität geworden; und gerade hier ging er einher mit einer geschichtlich beispiellosen Militarisierung und Aufrüstung. Dem Territorium der beiden »Frontstaaten« bescherte der Kalte Krieg auf Jahrzehnte hinaus die höchste Konzentration an Truppen und die größte Dichte an Waffen, auch atomaren, die es in Friedenszeiten auf der Welt je gegeben hatte. Die Besatzungsmächte hoben ihr Verbot für Deutschland zur Waffenproduktion – außer für die Herstellung von A-, B-, C-Waffen und einigen anderen Systemen – auf. Und mit der Aufstellung regulärer Streitkräfte (Bundeswehr und Nationale Volksarmee) Mitte der fünfziger Jahre wurden schließlich die alten Rüstungskapazitäten wieder errichtet und neue rasch aufgebaut.

Wie ein Phönix aus der Asche konnte die deutsche Rüstungsindustrie sich so aus den Trümmern zweier verlorener Kriege erheben. Ganze zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges war der Weg wieder frei für Waffen »made in Germany«.

Durch den Aufbau und die Ausrüstung der Bundeswehr ab 1955/56 und angetrieben durch die Mechanismen des Wettrüstens befanden sich auch in der remilitarisierten BRD die Verteidigungsausgaben im ständigen Aufwind. Sie stiegen von 7,5 Mrd DM im Jahre 1960, über 17,8 Mrd. DM 1965 auf 52,5 Mrd. DM im Jahre 19891. Solche Zahlen berücksichtigen jedoch nur die Ausgaben nach dem Einzelplan 14 (EPl 14), dem Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg); auf sie bezieht sich meist auch die Berichterstattung in den Medien. Rechnet man nach NATO-Kriterien korrekterweise die entsprechenden Posten aus sieben weiteren militärisch relevanten Einzelplänen dazu (wie z.B. die NATO-, WEU-Beiträge und Rüstungssonderhilfe im EPl 05 des Auswärtigen Amtes oder zusätzliche Personalkosten im EPl 60 des BMFi), lag der wirkliche Gesamtaufwand in dem Jahr bei 63,3 Mrd DM2; die Ausgaben für Zivilverteidigung u.ä. sind darin noch nicht enthalten.

In der BRD existiert(e) noch ein dritter Verteidigungshaushalt, der darüberhinaus die öffentlichen Unterstützungszahlungen für die »Frontstadt« West-Berlin einschließt. Nach diesem Berechnungsmodus, mit dem die Bundesregierung die Einhaltung ihrer gelegentlich angemahnten Bündnisverpflichtungen zu unterstreichen pflegte, lagen die Verteidigungsausgaben 1989 sogar bei rund 80 Mrd. DM. Mit der Vereinigung verlor diese Größe zwar an Bedeutung; im Hinblick auf die damit verbundene Haushaltsentlastung ist die in der Summe enthaltene, respektable Friedensdividende dagegen sehr interessant, zumal dieser Posten so gut wie nie erwähnt wird. In der damaligen DDR beliefen sich die mit EPl 14 vergleichbaren Verteidigungsausgaben Ende der 80er Jahre auf etwa ein Viertel des westdeutschen Volumens3.

Freilich war die inflationsbereinigte, also reale Ausgabenentwicklung nicht so stark. So errechnete der Militärökonom Maneval (a.a.O., ebda) für die BRD beispielsweise einen Anstieg der realen Verteidigungsausgaben im Zeitraum 1960-1989 von 41.2 Mrd. DM auf 50.3 Mrd. DM (nach NATO-Kriterien; in Preisen von 1980). Umgekehrt bedeutet dies jedoch, daß die reale Steigerung sich auch deshalb in Grenzen halten konnte, weil das Niveau der Verteidigungsausgaben von Anfang an sehr hoch war. Davon profitierte – ebenfalls von Beginn an – die westdeutsche Rüstungsindustrie: sie war Teil des »Wirtschaftswunders«.

Zwar ging der relative Anteil der sog. investiven Ausgaben am BMVg-Budget (Forschung, Entwicklung und Erprobung, Beschaffung von »harten Wehrgütern«, Bauten und Infrastruktur) von gut 3/5 in 1960 auf knapp 1/3 in 1989 zurück. Grund dafür waren die abgeschlossene Ausstattung der Bundeswehr mit Großgerät der ersten und später der zweiten Waffengeneration in hohen Stückzahlen (z.B. tausende von Kampfpanzern Leopard 1 und 2) sowie die gestiegenen Personalkosten bei den Betriebsausgaben. Aber diese Entwicklung wurde durch die gleichzeitig zugenommene Selbstversorgung mit Rüstungsmaterial mehr als gut gemacht: Während die Bundeswehr ihre Ausrüstung 1960 noch etwa zur Hälfte aus Importen bestritt, stammten die Beschaffungen am Ende der 80er Jahre zu mehr als 90<0> <>% aus dem eigenen Land und Kooperationsprojekten4.

Entsprechend, und weitgehend unabhängig von der politischen Richtung der jeweiligen Regierung, blühte das Geschäft mit der Rüstung. Die investiven Ausgaben im Verteidigungshaushalt, eine wichtige aber später noch zu modifizierende Kenngröße für die Rüstungsaufträge durch den Staat als alleinigen Nachfrager, blieben auch nach der Erstaustattung der Bundeswehr hoch. Zwischen 1975 und 1985 stiegen sie von 9.4 Mrd DM auf 16.6 Mrd DM, wobei sich deren Anteil am BMVg-Budget von über 30<0> <>% auf gut 34<0> <>% erhöhte5. Dazu kamen Waffenlieferungen für die Polizei und den Bundesgrenzschutz – und natürlich die Rüstungsexporte.

Bestes Einvernehmen mit Militär, Verteidigungsbehörden und politischen Entscheidungsträgern (deren beruflicher Wechsel im Lauf der Karriere zum Auftragnehmer notorisch war und ist – man lese den »Wehrdienst«, ein Bonner Informationsbrief für die Rüstungsindustrie), eine hohe Subventionierung aus öffentlichen Geldern und das »cost-plus«-Vertragsprinzip ermöglichten dem industriellen Rüstungsmanagement einen fast wettbewerbsfreien Handlungsraum6: Kalkulationen zu (nach eigenen Aussagen) Höchstkosten, kostenlose Vorfinanzierung, problemlose Anpassungen bei Kostensteigerung, Abnahmegarantien trotz nach oben hin offener Preisentwicklungen und auf diese Weise überdurchschnittliche Gewinne.

Kein Wunder, daß nicht nur das Management sondern auch die übergroße Mehrheit der Rüstungsbeschäftigten zu solchen Bedingungen nicht Nein sagte. Denn diese boten insbesondere Ingenieuren, Technikern und Forschern nicht nur den Reiz technologisch höchst anspruchsvoller Aufgaben und bester Ausstattung in einem dazu geheimnisumwitterten und machtbesetzten Bereich (»toys for the boys«); auch die sonstigen Arbeitsbedingungen, Bezahlung und sozialen Leistungen waren im Vergleich zu anderen Branchen überdurchschnittlich. Und was vielleicht ausschlaggebend war: Rüstungsarbeitsplätze galten als krisenfest, um nicht zu sagen »bombensicher«.

In dieser Periode, von den 60er bis in die Anfänge der 80er Jahren schien Konversion eine Utopie der Friedensbewegung, einiger kritischer Wissenschaftler und erst allmählich auch von kleinen Teilen der Gewerkschaften.

Als theoretische Orientierung gab es u.a. die Schriften des amerikanischen Ökonomen Seymour Melman, der die verheerenden wirtschaftlich-finanziellen Folgen einer aufgeblähten Rüstungswirtschaft zu Friedenszeiten kritisierte; und in der BRD waren es Autoren wie Ulrich Albrecht, Herbert Wulf, Peter Lock oder Michael Brzoska die vor ähnlichen Gefahren warnten und zivile Alternativen aufzeigten7. Praktisches Leitbild war die Erfahrung einer massiven und raschen zivilen Umstellung der Kriegswirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg. Denn obwohl damals freilich andere Bedingungen herrschten, war damit der geschichtliche Beweis erbracht, daß Konversion jedenfalls technologisch möglich war. Trotzdem blieb die Diskussion dieses Themas im wesentlichen auf einen sehr kleinen Fachkreis beschränkt, und die meisten Menschen dürften zu der Zeit beim Wort »Konversion« bestenfalls an etwas Religiöses gedacht haben.

Darin brachten erst die 80er Jahre eine Veränderung. Zum einen hatte der NATO-Doppelbeschluß mit der darauffolgenden Dislozierung neuer nuklearer Mittelstreckenraketen gerade in Deutschland alles andere als beruhigend gewirkt. In breiten Kreisen der Bevölkerung hatte dies bekanntlich eher das Bewußtsein dafür geschärft, daß durch diese Erstschlagwaffen mit kürzesten Vorwarnzeiten die Schwelle zu einer atomaren Katastrophe – aus Versehen oder beabsichtigt – schlagartig herabgesetzt worden war und daß die beiden Deutschlands im Ernstfall zu den ersten Opfern gehören würden. Nichts hätte deutlicher machen können, daß mehr Waffen nicht mehr, sondern weniger Sicherheit bedeuteten: eine von Massenprotesten begleitete Einsicht, die sich nicht auf die Atomraketen alleine beschränkte, sondern sich zu einem Ruf nach Abrüstung schlechthin ausweitete. Zwar ließen die Großdemonstrationen nach 1983 bald nach, aber die Forderung nach zivilen Alternativen blieb.

Zum anderen wurde in den 80er Jahren immer klarer, daß der immense Aufwand für Verteidigung nicht länger leistbar war und die entstandenen Überkapazitäten in der Rüstungsindustrie nicht aufrecht erhalten werden konnten. Zudem machten sich die Kostenexplosion bei neuen Waffensystemen (insbesondere für Forschung und Entwicklung) die immer fragwürdiger werdenden politischen und wirtschaftlichen Effekte (wie Proliferation und spin off) bemerkbar. Das alles warf seine Schatten voraus und markierte die Grenzen dieser »Überrüstung«.

Konfrontiert mit der Erfahrung, daß wegen der Zyklizität der Rüstungsprogramme auch Rüstungsarbeitsplätze sich alles andere als sicher erwiesen, und angespornt durch die Initiativen der Belegschaft beim englischen »defence contractor« Lucas Aerospace, bildeten Rüstungsbeschäftigte auch in der BRD Arbeitskreise »Alternative Produktion«. Zusammen mit den Schriften von gewerkschaftlichen und anderen Autoren wie Mehrens, Bäcker, Schomacker, Einemann, Lübbing, Huffschmidt oder Wellmann – um nur einige zu nennen – gewann die Konversionsalternative so an argumentativer Bedeutung und wurde dann zum festen Bestandteil der Programmatik der IG Metall8.

II. Ende des Kalten Kriegs – Chancen für Abrüstung und Konversion

In der Gorbatschow-Ära kamen schließlich die gemeinsame Sicherheit und internationale Entspannung auf die politische Tagesordnung und bewirkten bei den jahrelangen aber erfolgsarmen Rüstungskontrollverhandlungen zwischen den beiden Großmächten den Durchbruch zu realen Abrüstungschritten. Der INF-Vertrag über die Beseitigung der landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen in Europa besiegelte den untrüglichen Beginn vom Ende der Blockkonfrontation und des Kalten Kriegs. Da auch die weltweiten Rüstungsausgaben – mittlerweile bei dem astronomischen Betrag von 1 Billion US-Dollar jährlich angelangt, so viel wie die gesamte Schuldenlast der Dritten Welt – erstmals leicht zu sinken begannen, schien Konversion endlich eine reale Möglichkeit geworden zu sein.

Während die Medien das Thema aufgriffen und beispielsweise die »Wirtschaftswoche« schon 1989 eine Artikelserie unter dem mahnenden Titel »Planlos in den Frieden?« veröffentlichte, hatten die bahnbrechenden Veränderungen hierzulande zunächst jedoch nur minimale Auswirkungen; aber immerhin schlugen sie sich in deutlich gebremsten Wachstum der Verteidigungsausgaben nieder. Zwischen 1985 und 1989 vergrößerte sich der Etat des BMVg von 48.9 Mrd DM auf 52.2 Mrd DM, wobei gerade die investiven Ausgaben von 16.6 Mrd DM auf 17.1 Mrd DM nur unwesentlich zunahmen und deren Anteil am EPl 14 von 34,1<0> <>% auf 32,5<0> <>% zurückging. Insgesamt fiel die Verteidigungsquote, der Anteil des EPl 14 am Brutto-Inlandsprodukt (BIP), von 3,2<0> <>% auf 2,8<0> <>%9

Für Deutschland wurden die Auswirkungen der genannten Entwicklungen jedoch erst wirklich virulent mit der, qua Geschwindigkeit und Form noch 1989 unerwarteten, Vereinigung beider deutschen Staaten sowie durch die beschlossene Reduzierung konventioneller Streitkräfte in Europa nach dem Pariser KSE-Vertrag – beide im Herbst 1990.

In diesen beiden Jahren näherte sich auch die wissenschaftliche und politische Diskussion um Konversion ihrem Höhepunkt, und unter dem Slogan »Schwerter zu Pflugscharen« machte sich eine geradezu euphorische Stimmung breit: „Die Konversion“, so schrieb beispielsweise Ulrich Albrecht 1990, „oder die Umstellung von Rüstungsbetrieben auf andere Produkte ist kein politischer Wunschtraum mehr … “10, und Herbert Wulf stellte fest:„Die heile Welt der vom Staat gehätschelten Rüstungsindustrie existiert nicht mehr. (…) Jetzt gilt es, die Chancen der Friedensdividende zu nutzen“.11 Publikationen nahmen sprunghaft zu; Gewerkschaften und Kommunen veranstalteten Tagungen und Kongresse; die Oppositionsparteien im Bundestag organisierten Hearings und »bombardierten« die Regierungen in Bonn und in den Ländern mit Anfragen, Forderungen und Vorschlägen.

Auch wenn das in bestimmten Kreisen heute oft anders, und nicht selten zynisch, dargestellt wird: Niemand der Befürworter von »Schwerter zu Pflugscharen« verwechselte die neue Lage mit dem plötzlichen Ausbruch eines »Ewigen Friedens«, und kaum jemand war so naiv, darin das Ende aller Verteidigung oder die schlagartige Produktionsumstellung von Panzern auf Kochtöpfe zu sehen. Vielmehr ging es um sehr pragmatische, die Entspannungspolitik begleitende Schritte in Richtung einer sozialverträglichen und zukunftsfähigen Friedensökonomie. Das gemeinsame Anliegen: Durch Konversion könnte nicht nur der wirtschaftliche Schaden wegen zurückgehender militärischer Nachfrage aufgefangen, sondern die freiwerdenden Ressourcen könnten zugleich für die dringend notwendige technologisch-ökologische Innovation des Wirtschaftssystems eingesetzt werden – im eigenen Land und über die Grenzen hinweg, die Dritte Welt mit einschließend.

Deshalb wurde insbesondere der industriellen Rüstungskonversion (und hierauf beschränkt sich diese Untersuchung) eine zentrale Bedeutung beigemessen. Dabei gab es, von den MIK-Theoretikern und anderen Skeptikern abgesehen, gewissermaßen auch eine gemeinsame Erwartung: Wenn die politische Führung sich nur zur Abrüstung und Kürzung der Verteidigungsausgaben entscheiden würde, dann schien es geradezu ein Gebot der Vernunft davon auszugehen, daß die entsprechende Konversion auf der Unternehmensebene – mit etwas staatlicher Hilfe – dem schrittweise folgen müßte. Damit war ebenfalls klar, daß Rüstungskonversion zunächst Kosten mit sich bringen und die »Friedensdividende« auf Zeit schmälern würde. Aber welche Volkswirtschaft sollte sich dieser Herausforderung überhaupt stellen, wenn nicht die reiche BRD? Und welche andere Nation hätte eine größere historische Verantwortung gehabt, hier mit gutem Beispiel voranzugehen?

Die Chancen der Rüstungskonversion zu nutzen, schien also nicht nur aus friedenspolitischen, wirtschaftlichen und ökologischen Überlegungen eine sinnvolle Möglichkeit. Darüber hinaus war sie von außenpolitischer Bedeutung, denn mit einer derartigen vertrauensbildenden Maßnahme könnten die auch im Ausland wieder erwachten politischen Ängste vor einem souveränen »Groß- Deutschland« glaubhaft zerstreut werden. In der Tat: gerade für das alte, neue Deutschland hätte man sich mit der Rüstungskonversion kaum einen besseren Start in die »gewachsene Verantwortung« vorstellen können.

Die konservativ-liberale Bundesregierung zeigte jedoch wenig Interesse. Anläßlich einer Großen Anfrage der SPD Mitte 1990 ließ sie verlautbaren12, daß die „… Anpassung an veränderte Nachfragebedingungen in erster Linie Aufgabe der Unternehmen selber (ist)“. Betont optimistisch ging sie davon aus, „… daß es den betroffenen Unternehmen auch künftig gelingen wird, Rückgänge im militärischen Bedarf durch Aktivitäten im zivilen Bereich zu kompensieren, wobei der anhaltende dynamische Wachstumsprozeß (sic!) die Anpassung wesentlich erleichtern sollte“; alles andere sei eine Frage von „… möglicherweise“ und „… zu gegebener Zeit“. Ein ähnlicher Tenor war auch allen späteren Reaktionen auf parlamentarische Anfragen beschieden.

Der deutsche Industrieverband BDI forderte in einer Stellungnahme nicht einmal finanzielle Unterstützung für die sonst schwer subventionierte Rüstungsbranche13, und die wehrtechnischen Unternehmen selber verhielten sich auffallend zurückhaltend; sie schienen abzuwarten. Denn gleichzeitig, als wäre in der Welt nichts geschehen, waren die Verteidigungsausgaben in West-Deutschland auch 1990 weiter angestiegen: der EPl 14 auf 53,4 Mrd. DM und die gesamten Verteidigungsausgaben sogar auf 68,4 Mrd. DM; in 1991 waren es 53.6 Mrd DM bzw. (hier gab es einen Rückgang) 65.6 Mrd DM14. Wer wollte da auf die Warnrufe einiger besorgter Betriebsräte, Politiker oder Friedensforscher hören?

III. Abrüstung ohne Rüstungskonversion – ein Paradox?

Läßt man die besondere Situation von 1991 hier zunächst außer Betracht (auf den Wegfall des militärischen Budgets der DDR wird in einem späteren Kapitel eingegangen), so sind im vereinigten Deutschland die Verteidigungsausgaben des BMVg erst 1992 auf 52.1 Mrd DM zurückgegangen15; und im Zuge der Verringerung von Truppenstärken findet heute in einem gewissen Umfang die Konversion von militärischen Standorten und Liegenschaften statt. Wie aber steht es mit der Rüstungskonversion?

Obwohl regelmäßig zu hören ist, daß der Konversionsprozeß in vollem Gang sei, beklagen sich die betroffenen Unternehmen heute öffentlich über die schlechte Auftragslage, bauen Personal ab oder betreiben andere Formen des »Gesundschrumpfens«. Oft wird diese Praxis mit dem Argument gerechtfertigt, daß eine „… schlagartige (sic!) Umstellung (…) von militärischer auf ziviler Produktion“ eben unmöglich sei – so beispielsweise DASA- Aufsichtsratsvorsitzender Edzard Reuter noch am 7. Mai 1992 in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

Manche reagieren tatsächlich so, als wären die Entwicklungen über Nacht und völlig unerwartet über sie hereingebrochen. Das gibt zu denken, zumal die entsprechenden Signale schon sehr viel früher erkennbar waren und somit auch genügend Zeit zur Vorbereitung für die Rüstungsindustrie gewesen wäre – wenn sie gewollt hätte.

Richtig ist, daß die Beschaffungsaufträge des BMVg – bereits in der zweiten Hälfte der 80er Jahre leicht im Abnehmen begriffen – 1991 mit einem Schlag um mehrere Milliarden zurückgingen und so die Auftragserwartungen drastisch drückten. Das war die Rüstungsindustrie nicht gewohnt – aber ebensowenig schien sie darin Anlaß für einen »Farewell to Arms« zu entdecken. Die Ursache liegt darin, daß sich auf der anderen Seite immer deutlicher politische Tendenzen abzeichneten, die mittelfristig und später wieder eine Zunahme der militärischen Nachfrage in Aussicht stellten. Die Bundesregierung hätte solchen Erwartungen mit einem klaren sicherheitspolitischen Konzept für die Bundeswehr und eindeutigen friedensökonomischen Richtlinien für die Rüstungsbranche entgegentreten können, aber statt dessen hat sie bis heute – Anfang 1994 – alles andere getan. Trotz der lauthals kritisierten »Planungsunsicherheit« und der Notwendigkeit einer zeitgemäßen Reorganisation eröffnete das freilich gänzlich andere Perspektiven für die wehrtechnische Industrie als Konversion.

Dementsprechend ist in Deutschland viel über Rüstungskonversion geschrieben und gesprochen worden – aber häufig auch ungenau und teilweise sogar irreführend, nicht zuletzt durch die sich immer öfter in die Diskussion einklinkenden Vertreter der Rüstungsunternehmen. An und für sich ist die Beteiligung der Industrie sehr zu begrüßen. Denn ohne sie kann es überhaupt keine nennenswerte Rüstungskonversion geben. Auf der anderen Seite jedoch hat der Gebrauch einer verschwommenen (Konversions-) Terminologie die Eigenschaft, daß mit ihrer Hilfe eine Bedeutung suggeriert werden kann, die sie in Wirklichkeit nicht hat – ein Sachverhalt, der gewöhnlich Etikettenschwindel genannt wird.

Deshalb ist es ratsam, sich vorweg die Kernbedeutung von Rüstungkonversion noch einmal zu vergegenwärtigen: nämlich die schrittweise Umwandlung und der (Wieder-)Einsatz von bisher rüstungsindustriell verwendeten Ressourcen (Menschen, Know-how, Forschung, Technologie, Ausrüstung, Gelder) für zivile Zwecke – und das nicht bei vereinzelten Produkten, sondern als eine ins Gewicht fallende (Teil-)Strategie des Gesamtunternehmens. Teilstrategie heißt in diesem Zusammenhang, daß die wehrtechnische Produktion nicht notwendig gegen null gehen muß, sondern u.U. teilweise erhalten bleiben kann. Jedoch impliziert Konversion immer den zivilen Ersatz und nicht die Ergänzung von Rüstungskapazitäten. Kurz gesagt, ist Rüstungskonversion mehr als die bloße Verkleinerung der militärischen Produktion oder die Erhöhung des zivilen Anteils am Umsatz eines Unternehmens.

Im Gegensatz dazu ist zu beobachten, daß (nicht nur hierzulande) nahezu alles, was irgendwie mit Abrüstungsfolgen, Anpassungen an Budgetkürzungen oder Umstrukturierungen im Rüstungssektor zu tun hat, von der Verteidigungswirtschaft »Konversion« genannt wird: von der Waffen- und Munitionsvernichtung über die Verkleinerung, dem Schließen oder Verkaufen von Rüstungskapazitäten bis hin zur Diversifikation und Fusionierung oder sogar der Konversionshilfe für andere Länder ohne zugleich das eigene Unternehmen zu konvertieren. Für eine Reihe solcher Aktivitäten bietet sich »Pseudo-Konversion« als angemessenere Bezeichnung an; ein Thema, das bei den späteren Fallstudien wieder aufgenommen wird.

Deshalb will ich mich hier nicht weiter mit dieser sprachlichen Inflation befassen, noch mit der überaus interessanten Frage, welchen Zwecken die u.U. damit verbundene Rhetorik dient – sondern vorab lediglich feststellen:

Zur Zeit passiert in der deutschen Rüstungsindustrie alles mögliche, aber Konversion findet – von spärlichen Ausnahmen abgesehen – nicht statt. Das ist enttäuschend und mag überraschend sein. Jedenfalls zeigt dies u.a., daß die damalige Kurzformel „Konversion ist die ökonomische Kehrseite der Abrüstung“, zu einfach war. Weder ganz richtig noch ganz falsch hatte die darin enthaltene »Halbautomatik-Prämisse« zum einen zu einer Überschätzung der Abrüstungs-Konversions-Komplementarität geführt, während zum anderen zusätzliche wichtige Faktoren, Dynamiken und Nebeneffekte keine oder zu wenig Beachtung fanden.

Und so ist es nur scheinbar paradox, daß wir heute zwar in einem gewissen Umfang Kürzungen des Verteidigungshaushalts und Abrüstung erleben, jedoch ohne Konversion der rüstungsindustriellen Basis. Im großen und ganzen verfolgen die einzelnen Unternehmen andere Anpassungsstrategien und, wie zu befürchten ist, nicht nur in Deutschland.

IV. Die vernachlässigte Rolle von längerfristigen Unternehmensstrategien

Einer der Faktoren, die das Verhalten der Verteidigungswirtschaft als ein »dynamisches System« regulieren, liegt nicht außerhalb, sondern in den Unternehmen selber. Gemeint ist die aktive (»subjektive«) Akteursrolle, welche Firmen und ihr Management auf der mikro-ökonomischen Ebene spielen und so das ganze Geschehen beinflussen.

Mitbedingt durch den Umstand, daß die Konversionsdiskussion lange Zeit vorwiegend auf der politikwissenschaftlichen und volkswirtschaftlichen Ebene geführt wurde, waren Fragen nach den längerfristigen Gesamtstrategien von (Rüstungs-) Unternehmen – und damit nach weiteren Gründen für Widerstand gegen Konversion, als beispielsweise in Studien zum militärisch-industriellen Komplex thematisiert – im Hintergrund geblieben. Wo mikroökonomische und betriebswirtschaftliche Aspekte angeschnitten wurden, geschah das mehr im Sinne kurzfristig-pragmatischer Anpassung und technisch-kommerzieller Hilfestellungen; Ausnahmen unter den Arbeitskreisen »Alternative Produktion«, die ihre Vorschläge zum Teil in eine Gesamtstrategie des Unternehmens einzubetten versuchten, bestätigen auch hier die Regel16. Wie wichtig dieses Defizit offenbar genommen werden muß, läßt sich etwa daran ablesen, daß die NATO es nötig fand im Rahmen ihres »Advanced Research Program« in Canada, Mai 1992, eine internationale Konferenz zu dem Thema zu finanzieren.

Tatsächlich spielen insbesondere die längerfristigen Planungen und Managementstrategien, in Wechselwirkung mit den politischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten des Umfeldes, eine fundamentale Rolle; sie gehen also weit über die aktuell beobachtbaren Anpassungen hinaus. Auch besteht strategische Planung nicht aus bloßen Ziel-Mittel-Projektionen, sondern sie beinhaltet vielmehr die gesamten Problemerfassungs- und Bewältigungsfähigkeiten (coping) eines Unternehmens. Im Idealfall werden dabei die eigenen Ressourcen und Ziele (endogene Faktoren) auf der einen und die Umweltparameter (exogene Faktoren wie z.B. die staatliche Wirtschafts- und Haushaltspolitik) auf der anderen Seite in einem ständigen iterativen Prozeß aufeinander abgestimmt, was so ggf. zu Korrekturen oder Innovationen der ursprünglichen Strategie führt – fast immer freilich nur aus der Perspektive der Führung und ohne maßgebliche Mitbestimmung durch die Belegschaft.

Zwar sind diese als Gratislieferanten von Ideen in der Regel willkommen, aber sobald es um strategische Mitbestimmung, z.B. um die Entscheidung über die Wahl von Produktlinien geht, ist es meist aus mit der Freundschaft. Daß diese gängige Praxis im Umgang mit dem »Humankapital« – wichstigste Ressource eines Unternehmens – die Motivation und das kreative Gesamtpotential erheblich beschneidet, sei an dieser Stelle ebenso nur am Rande vermerkt wie die Tatsache, daß sich vor allem in kleinen und mittleren Firmen die Fälle mehren, dieses Potential durch mehr Entscheidungsbeteiligung produktiver zu nutzen. Der Konversionserfolg des einst 100%en Rüstungszulieferers Frisby Airbourne in New York wäre dafür ein Beispiel17; aber vor den großen Rüstungsunternehmen, die nach dem Vorbild militärischer Organisationen noch immer vorwiegend hierarchisch-bürokratisch organisiert sind, scheinen solche Veränderungen einstweilen auch in Deutschland halt zu machen – nachprüfbar an dem Abgang des PUR-Projekts bei MBB/DASA in Augsburg.

Wie gut oder schlecht eine strategische Planung unter solchen Bedingungen gelingt, hängt demnach nicht zuletzt von den Fähigkeiten der Unternehmensführung und des Managements ab, mittel- und langfristige Veränderungen im Umfeld mit Hilfe von »Frühwarnsystemen«, Prognosenanalysen zu Marktentwicklungen, Technologiebedarf und »Produktnischen« oder politisch-ökonomisch-sozialen Zukunftsszenarien rechtzeitig zu erkennen, deren Risiken und Chancen richtig zu bewerten und für die Erschließung neuer Geschäftsfelder konstruktiv und schneller als die Konkurrenz zu verarbeiten.

Bezogen auf die derzeitigen Probleme in der Rüstungsindustrie ist der Punkt besonders wichtig, weil er impliziert, daß die einzelnen Unternehmen nicht vollständig durch äußere Bedingungen (wie etwa das Verteidigungsbudget) festgelegt sind. Trotz ähnlicher Lage haben sie sehr wohl die Möglichkeit, in unterschiedlicher Weise damit umzugehen. In Anbetracht der Wahlmöglichkeiten bei Führungsentscheidungen und der Verantwortung für die antizipierbaren Folgen wäre es daher korrekter von »agieren« anstatt von »reagieren« zu sprechen.

Auch wenn »aktive« und »reaktive« Verhaltensformen nicht immer genau zu unterscheiden sind, so ist doch klar, daß beim ersten das Wissen um die Entscheidungsspielräume und den strategischen Vorteil der rechtzeitigen Handlungsinitiative bei der Erschließung neuer Geschäftsfelder im Vordergrund steht. Bei der zweiten dagegen überwiegt eher die Mentalität des defensiven Abwartens und der erzwungenen Anpassung, was in der Praxis oft in das bekannte menschen- und materialverschleißende »muddling through« mündet. Vereinfacht gesagt: Veränderungen, die für die einen nur widrige und nach Möglichkeit zu eliminierende Störfaktoren sind, weil sie die Pläne durcheinanderbringen, werden im anderen Fall als Herausforderung angenommen und als Chance zur Erneuerung genutzt. Welcher Typus von Unternehmensstrategie in einer Firma zum Tragen kommt, hat demnach auch mit der Qualität der Unternehmensphilosophie und der Unternehmenskultur zu tun, in die er eingebettet ist.

Zusammen genommen mag dies verdeutlichen, wie sehr gerade unter marktwirtschaftlichen Eigentums- und Partizipationsbedingungen die Lebens- und Innovationsfähigkeit eines Unternehmens mit der Lernbereitschaft und der strategischen Kompetenz seiner Leitung verknüpft ist – ein Gesichtspunkt, der nicht nur mit Bezug auf die Wahl zwischen Konversion und anderen Optionen, sondern generell für die Beurteilung der gegenwärtigen Lage der Rüstungsindustrie wichtig ist. Solange das Geschäft boomte und die Aufträge im wesentlichen bloß »abzuholen« waren, fielen strategische und Managementdefizite kaum auf oder ins Gewicht; aber heute zeigen sich diese betriebswirtschaftlichen Mängel in ihrer vollen Tragweite. Und in dem Maße, wie der konjunkturelle und marktwirtschaftliche Normalzustand die Privilegien der Rüstungsindustrie schleift, müssen die Verantwortlichen sich jetzt zumindest eine Reihe unbequemer Fragen gefallen lassen – nicht nur von einer empörten Öffentlickeit und kritischen Medien, sondern zum Teil auch von der Politik.

Einstweilen, und verstärkt seit etwa Mitte 1993, reagiert die Branche darauf mit einer fragwürdigen und wenig originellen reaktiv-aktiven Doppelstrategie. Was die aktuelle Auftragslage angeht, betreiben die Firmen nach innen vor allem defensives Krisenmanagement. Dazu gehören inzwischen Werksschließungen und Entlassungen ebenso wie der Versuch, die Verantwortung für die Abbaumaßnahmen gänzlich abzuwälzen und den »Schwarzen Peter« an die Politik weiterzureichen: Altbekannte Prozeduren, die nur dürftig verdecken, daß die beklagten Anpassungsprobleme und angeblichen Sachzwänge nicht zuletzt das Resultat von eigenen – über Jahre erfolgten – strategischen Versäumnissen und Fehleinschätzungen sind; davon handelt u.a. die DASA-Fallstudie mit Krauss Maffei als vergleichsweise positivem Gegenbeispiel.

Hingegen wird nach außen unter Aufbietung aller Kräfte (Lobbies und wissenschaftliche Institute eingeschlossen) eine äußerst offensive Strategie gefahren mit dem Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für das künftige Geschäft, also die Geschäftsgrundlage mit dem Staat, zu verändern. Bekanntlich geht es dabei um die politische Durchsetzung von Bestandsgarantien für Bundeswehraufträge (vornehmer »Planungssicherheit« genannt) sowie um Exporterleichterungen für Rüstungs- und dual-use-Güter (was unter »internationale Kooperationsfähigkeit« firmiert).

Welche Erfahrungen und welche Kalküle sind es im einzeln, die die deutsche Rüstungsindustrie dazu antreiben, so massiv auf diese »Rückwärts-in-die-Zukunft«-Strategie zu setzen? Und welche Bedeutung hat das für die Konversions-Perspektive? Das sind Fragen, denen sich gerade die Konversionsforschung stärker als bisher stellen und die sie genauer beantworten muß.

Abgesehen von firmen-, branchen- oder budgetspezifischen Faktoren sind drei sich überlagernde, aber nicht gleichgerichtete Einflußgrößen für die längerfristigen Optionen der deutschen Rüstungsindustrie in ihrem Stammbereich wesentlich: Abrüstung, Umrüstung und Aufrüstung. Sie kommen zum Ausdruck in der Sicherheits-, Außen-, Wirtschafts- oder Forschungspolitik, in den aktuellen oder geplanten Haushalten und internationalen Entwicklungen. Dazu kommen weitere Einflußfaktoren wie die allgemeine wirtschaftliche Lage oder bestimmte Markt- und Technologieentwicklungen im zivilen und militärischen Bereich. Je nachdem welche(r) der drei Prozesse nach Auffassung der Unternehmen dominierend ist oder sind, beeinflußt das freilich die Richtung ihrer Anpassungsstrategie sehr unterschiedlich; das geschieht auch unter Bedingungen unvollkommener Information (»Planungsunsicherheit«) oder wenn die verschiedenen Tendenzen nicht in »reiner« sondern in gemischter Form vorkommen, was beides hier der Fall ist.

Einige Faktoren in diesem Bedingungsgefüge sind heute relativ klar erkennbar (wie z.B. Streitkräftereduzierungen oder der Sparzwang bei Beschaffungen), während andere sich erst abzeichnen und nur schwer beziffern lassen (wie die zukünftige Rüstungsplanung oder der Export). Des weiteren sind diese Kräfte hinsichtlich ihrer kurz-, mittel- oder langfristigen Effekte sehr unterschiedlich. Deshalb ist es schwierig, zum gegenwärtigen Zeitpunkt ihre gesamte Netto-Auswirkung für die Zukunft abzuschätzen. Mit den einzelnen »Vektoren« dieses Kräfteparallelogramms (Abrüstung und Demilitarisierung, Haushaltsentwicklung, Rüstungsausgaben, Verteidigungs- und Rüstungsplanung, Export von Rüstungs- und dual-use-Gütern) befassen sich die nächsten Kapitel; dabei soll v.a. empirisch und mit zum Teil erstmals veröffentlichten Zahlen belegt werden, daß und warum Abrüstung-Konversion nicht »the only game in town« ist.

Anmerkung

*) Der nachstehende Beitrag ist das einleitende und leicht gekürzte Kapitel einer bisher noch nicht veröffentlichten Studie, die unter dem Titel »Coping with Cuts and Conversion – Public Policy and Strategies of German Arms Manufacturers« bei der UNO-VR CHINA Conference on International Cooperation to Promote Conversion from Military to Civilian Industry, 5.-11. Juli 1993, in Hongkong vorgestellt wurde. Weitere Kapitel der Studie sollen in dieser Zeitschrift veröffentlicht werden.

Anmerkungen

1) Maneval, H.: Verteidigungspolitik, Abrüstung und Konversion: Ein Überblick über die verteidigungsökonomischen Probleme. In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik. Jg. 41, 1992, Heft 2, S. 131. Zurück

2) Maneval a.a.O., ebenda, sowie SIPRI Yearbook 1993: World Armaments and Disarmaments. Oxford: Oxford University Press, 1993, S.368; darin v.a. das Kapitel »World Military Expenditure« von Saadet Deeger. Die SIPRI-Jahrbücher enthalten die fortlaufenden Verteidigungsausgaben nach NATO-Kriterien; den Berechnungen liegen die jährlich veröffentlichten »NATO – Financial and Economic Data Relating to NATO Defence, NATO, Brussels« zugrunde. Wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt, werden in der vorliegenden Studie die Nominalwerte aus EPl 14 verwendet, da sie wichtige Aufschlüsselungen enthalten, die den meist aggregierten SIPRI-Daten nicht entnehmbar sind. Zurück

3) Die Ausgaben für Verteidigung in der damaligen DDR beliefen sich 1989 auf 12,8 Mrd. Mark (DDR-Währung); darin enthalten waren 5,5 Mrd. Mark für investive Ausgaben, zum übergroßen Teil für Beschaffungen und Instandsetzungen. Vgl. Hänsel, W.: Möglichkeiten und Methoden der Rüstungskonversion. Die Konversionspraxis in der DDR. In: Köllner, L. & Huck, B. (Eds): Abrüstung und Konversion. Frankfurt-New York: Campus 1990 Zurück

4) Berger, M. et.al.: Produktion von Wehrgütern in der Bundesrepublik Deutschland, Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung München, 1991, S. 78. Zurück

5) Maneval a.a.O., S. 132. Zurück

6) Laut UN-Studie von Inga Thorsson: In Pursuit of Disarmament, Stockholm (1984) gab es bei den Aufträgen durch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung in Koblenz (BWB) zu 88% keinen Wettbewerb. Nach dem »cost plus«-Vertragsprinzip gestattete der Auftraggeber dem systemführenden Auftragnehmer, die veranschlagten Kosten um einen »angemessenen« Erlös zu erhöhen. Je höher die Kosten, umso größer waren demnach die Gewinne – ein betriebswirtschaftliches Unikum, das illustriert, warum die Rüstungsbranche als planwirtschaftliche Insel inmitten der Marktwirtschaft apostrophiert wurde. Zurück

7) Für einzelne Titel siehe z.B. die Bibliographie in Köllner. L. & Huck, B. (Eds), Abrüstung und Konversion – politische Voraussetzungen und wirtschaftliche Folgen in der Bundesrepublik. Frankfurt/New York: Campus Verlag, 1990. Zurück

8) Industriegewerkschaft Metall, Vorstand (Hrg.), Arbeitsprogramm Rüstungskonversion. Frankfurt a.M., Januar 1991. Zurück

9) Maneval a.a.O. S.131 und 132. Zurück

10) Albrecht, Ulrich, Entwicklung und Stand der Konversionsforschung in der BRD im internationalen Vergleich. In Köllner, L. et.al. 1990, a.a.O., S. 35. Zurück

11) Wulf, H., Rüstungsproduktion, Rüstungsexport und Konversion. In: IGM Bezirksleitung Stuttgart (Hrg.), Abrüsten und Umstellen – Kanonen zu Pflugscharen. Mannheim, Mai 1991. Zurück

12) Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage von SPD- Abgeordneten: »Rüstungs- und Standortekonversion«. Bundestagsdrucksache 11/7441 vom 20.6.1990. Zurück

13) Bundesverband der Deutschen Industrie, Memorandum zur Situation der deutschen wehrtechnischen Industrie. Köln: BDI, März 1991. Zurück

14) Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), Erläuterungen und Vergleiche zum Regierungsentwurf des Verteidigungshaushalts 1994, Bonn, 23. August, S. 3; und SIPRI-Jahrbuch 1993 a.a.O. S. 368. Zurück

15) BMVg 1994 a.a.O. ebenda. Zurück

16) Mit weiteren »subjektiven« sowie mit strategischen Aspekten von Rüstungskonversion befassen sich die Beiträge von Grundmann, M., Subjektbezogene Aspekte betrieblicher Konversion, und Petri, E., Konversionsplan statt Sozialplan – Strategisches Instrument zum Umbau von Rüstungsunternehmen; beide in dem gerade erschienenen Buch von Brückl, S., Burger, A., Erben, R., Petri, E. & Simon, M. (Hrg.): Betriebliche Konversion. Münster: Agenda Verlag 1994. Zurück

17) Ullman, J.E., The operational Requirements of Conversion. In: Scientific Advisory Group of the International Trade Union Committee for Peace and Disarmament (Hrg.), Glasgow, Spring 1993, S.50-74. Die Broschüre ist erhältlich beim Herausgeber, 1 Woodlands Terrace, Glasgow G3 6DD, Scotland. Zurück

Hendrik Bullens Dr. phil. Dr. oec. arbeitet an der Forschungsstelle Konversion und Friedenswissenschaften Univ. Augsburg; SISYFOS – Institut München – Augsburg, Tel+Fax (089) 7 47 04

in Wissenschaft & Frieden 1994-1: Religion

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