in Wissenschaft & Frieden 2006-4: Zivil-militärische Zusammenarbeit

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Hindukusch:

Experimentierfeld für zivilmilitärische Zusammenarbeit

von Claudia Haydt

Die Verknüpfung von zivilen und militärischen Fähigkeiten ist integraler Teil der Sicherheitspolitik der deutschen Regierung genauso wie der der Europäischen Union. Die Europäische Sicherheitsstrategie fordert eine möglichst effektive und „kohärente“ Verknüpfung aller „notwendigen zivilen Mittel in und nach Krisen“ . Zivile Komponenten sollen also sowohl parallel zu Militärschlägen als auch zur nachträglichen Konsolidierung zum Einsatz kommen. In der europäischen Sicherheitsstrategie erhofft man sich einen effektiven Ressourceneinsatz durch diese Kooperation. „Die Union könnte einen besonderen Mehrwert erzielen, indem sie Operationen durchführt, bei denen sowohl militärische als auch zivile Fähigkeiten zum Einsatz gelangen.“1 Auch deutsche Strategiepapiere und der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung beschwören einen »umfassenden Sicherheitsbegriff«, bei dem es „neben militärischen Fähigkeiten nicht zuletzt um genügend ziviles Personal“ geht. Deutsche sicherheitspolitische Interessen haben dabei oberste Priorität und sollen „durch eine enge Verzahnung unserer Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs-, Menschenrechts-, Außenwirtschafts- und Auswärtigen Kulturpolitik“ umgesetzt werden.2 Die Vernetzung ziviler und militärischer Komponenten gehört heute selbstverständlich zu jedem Einsatzkonzept der Bundeswehr: Die Autorin demonstriert am Beispiel Afghanistans, dass dies nicht zwangsläufig zu einer »Zivilisierung des Militärischen« führt, sondern vielmehr die Gefahr in sich birgt, dass Spielräume für zivile Alternativen weitgehend eingeschränkt werden.

Von Anfang 2002 bis Oktober 2003 war das Aufgabengebiet der ISAF-Truppen mehr oder weniger auf die Hauptstadt Kabul begrenzt. Der dort erfüllte »Sicherungsauftrag« (security assistance) wurde u.a. auf Drängen der deutschen Regierung als zivilmilitärisches Projekt über Kabul hinaus ausgeweitet. Die deutschen Soldaten begannen bereits Ende Oktober 2003 mit dem Aufbau des ersten Provincial Reconstruction Teams (PRT), deren Aufgabe es sein sollte, den wirtschaftlichen, politischen und sozialen Wiederaufbauprozess zu koordinieren und militärisch abzusichern. Im Januar 2004 folgte eine PRT Außenstelle in Taloqan, und im Juli 2004 begannen deutsche Soldaten ihren Einsatz im PRT Feyzabad. Mit diesen neuen Bundeswehraktionsfeldern verschob die Bundeswehr ihren Aktionsschwerpunkt in den Norden. Nach Absprachen innerhalb der NATO kontrolliert Deutschland so im Norden des Landes faktisch einen eigenen Besatzungssektor. Dazu wurde im Juli 2005 ein Regional Area Command (RAC) unter Brigadegeneral Bernd Kiesheyer eingerichtet. Hauptaufgabe des RAC, das zunächst in Kunduz (seit Frühjahr 2006 in Mazar-I-Sharif) seinen Sitz hat, ist die Koordination der zivil-militärischen Aktivitäten (CIMIC) der zugeordneten Regionalen Wiederaufbauteams (PRTs). „Damit trägt Deutschland die Verantwortung für die Koordination des Wiederaufbaus im gesamten Norden Afghanistans.“3 Die Bundeswehr selbst versteht CIMIC nicht als humanitäre Aufgabe, CIMIC ist vielmehr „eine Unterstützungsfunktion für die militärische Operation.“4<

Die Aufgaben dieses RAC sind im Operationsplan der NATO genau festgehalten:

Dass hier die rein militärischen Aufgaben verlassen wurden zugunsten eines umfassenden Besatzungsmanagements mit Kontrolle fast aller zivilen Sektoren, fällt sofort auf. Dieses Besatzungsregime greift umfassend in die zivile wirtschaftliche Ordnung Afghanistans ein.

Wirtschaftliche Interessenspolitik

Auf der Homepage des Auswärtigen Amtes wird erklärt, worin die »Hilfe« der deutschen Regierung für die Bevölkerung Afghanistans besteht: „Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands mit Afghanistan sind die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Privatwirtschaft und marktwirtschaftlicher Strukturen, die Rehabilitierung des Energiesektors …“6 Beim Stichwort »Rehabilitierung des Energiesektors« sei hier nur kurz erwähnt, dass zu Zeiten der sowjetischen Besatzung der neue deutsche Einsatzschwerpunkt Mazar-I-Sharif das Zentrum der afghanischen Gas- und Ölindustrie war, das immerhin soviel produzierte, dass es Afghanistan einen Außenhandelsüberschuss bescherte. Bis zum Wiederaufbau dieser Industrie ist Mazar-I-Sharif vor allem als Transportdrehkreuz zwischen dem afghanischen Norden und dem Bundeswehrstützpunkt Termez in Usbekistan von zentraler Bedeutung.

Das Interesse der deutschen Regierung an Einflussnahme auf den wirtschaftlichen Wiederaufbauprozess in Afghanistan zeigte sich schon bei Bundeskanzler Schröders Afghanistan-Besuch 2002. Er setzte damals einen deutschen Berater bei der afghanischen Regierung für die Förderung von Investitionen und Handel ein.

Im August 2003 wurde mit deutscher Hilfe die Afghan Investment Support Agency (AISA) eröffnet. AISA ist als »One-Stop-Shop« für Investoren konzipiert, bei dem alle notwendigen Formalitäten geklärt werden können. AISA unterstützt Investoren bei der Registrierung und berät zu rechtlichen und sicherheitsrelevanten Rahmenbedingungen. AISA soll besonders für die folgenden Sektoren ausländische Investoren suchen: Bauwirtschaft, Telekommunikation, Leichtindustrie und Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

Ziel der deutschen Einflussnahme ist vor allem die Rechtssicherheit für Investitionen. Dazu wurde 2003 mit deutscher Unterstützung der Entwurf für ein neues Investitionsgesetz geschrieben. Im Dezember 2004 wurde ein bilaterales Investitionsschutzabkommen mit Afghanistan paraphiert. Es stellt sich dabei allerdings die Frage, ob es tatsächlich um »state-building« im Interesse der afghanischen Bevölkerung geht, oder vielmehr um »institution-building« zur Absicherung der Interessen ausländischer Investoren.

Reform des Sicherheitssektors

Die deutsche Regierung ist auch maßgeblich am Aufbau der afghanischen Polizei beteiligt. Dazu gehört u. a. die Hilfe bei der Finanzierung der Polizei durch die „Vermittlung und Koordinierung finanzieller Ressourcen von internationalen Partnern“7. Die deutsche Handschrift findet sich beim Aufbau der Polizeistruktur genauso wie bei konkreten Projekten, die über ein deutsches Büro in Kabul abgewickelt werden. Es geht dabei um Rekrutierung, Ausbildung und Ausrüstung afghanischer Polizeibeamter. Für die politische Koordinierung des deutschen Beitrags zur Sicherheitssektorreform wurde im Herbst 2003 ein Koordinator im Rang eines Botschafters entsandt. Das Technische Hilfswerk baute 2002 die Polizeiakademie in Kabul, in der parallel 1.600 Polizeioffiziere – auch durch deutsche Polizeibeamte – ausgebildet werden. Bundeswehrsoldaten dürfen nicht direkt zur Drogenbekämpfung eingesetzt werden. Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, dass das auswärtige Amt stolz vermeldet: „Fortschritte sind auch beim Aufbau einer Drogenbekämpfungseinheit, der Kriminalpolizei, des polizeilichen Gesundheitssystems sowie der Verkehrspolizei in Kabul zu verzeichnen.“ Dass es nach wie vor große Zweifel an einem rechtsstaatliches Vorgehen der afghanischen Polizei und Justiz gibt, dass Polizeieinheiten foltern, dass Frauen – die ihre Vergewaltiger anzeigen – im Gefängnis landen, wird in dieser Positivbilanz unterschlagen. Die afghanische Polizei und die afghanischen Gefängnisse funktionieren so hinreichend, dass deutsche KSK- und ISAF-Soldaten ihre Gefangenen nicht mehr in US-Gefängnisse überstellen müssen. Es ist also keine abstrakte Sorge um das Image der Polizei, wenn das Auswärtige Amt festlegt: „Um das negative Bild der Polizei in der afghanischen Bevölkerung zu verbessern und ein professionelles Verhalten der neuen Polizeikräfte sicherzustellen, nimmt die Vermittlung von Grund- und Menschenrechten im Ausbildungsprozess einen besonderen Stellenwert ein.“8 Der zukünftige Schwerpunkt der Ausbildung liegt allerdings vor allem auf der Grenzsicherung (und damit auch der Flüchtlingskontrolle) sowie der Bekämpfung der Drogenökonomie: „Zu den dringendsten Aufgaben gehören der schon begonnene Aufbau der Grenzpolizei und – damit eng verbunden – die Ausbildung und Ausstattung einer effizienten Anti-Drogen-Polizei.“9 Leider fehlen dabei aber Programme, die den Bauern, die vom Drogenanbau leben eine Zukunft geben.

Zum Verwechseln ähnlich: Hilfe und Krieg

Aus Sicht der afghanischen Bevölkerung war seit dem Beginn des so genannten Krieges gegen den Terror im Herbst 2001 die humanitäre Hilfe der westlichen Staaten begleitet von Krieg und Sterben. Die Lebensmittelpakete für die afghanische Bevölkerung, abgeworfen aus den Flugzeugen der Koalition, sahen den explosiven Überbleibseln der gleichzeitig abgeworfenen Streubomben zum Verwechseln ähnlich. Die Unterscheidung zwischen Soldaten, die in Afghanistan im Rahmen von Enduring Freedom an Kampfeinsätzen (häufig auch mit zivilen Opfern) eingesetzt werden, und Soldaten, die im Rahmen der ISAF-Mission den zivilen Wiederaufbau ermöglichen sollen, war von Anfang an eher für die Akzeptanz der Militäreinsätze in den Staaten, die die Soldaten entsenden, als für die afghanische Bevölkerung gedacht. Spätestens seit ISAF-Soldaten im Sommer 2006 im Rahmen der Operation Medusa Kampfeinsätze gegen Aufständische durchführten, sind »friedliche ISAF-Soldaten« und »Antiterrorsoldaten« kaum noch zu unterscheiden. Besonders brisant ist die fehlende Unterscheidbarkeit zwischen westlichen Sondereinheiten (z.B. KSK-Kämpfern) in Zivil und zivilen NGO-Vertretern – die häufig in nahezu identisch aussehenden hellen Jeeps unterwegs sind. Im Rahmen der so genannten Provincial Reconstruction Teams (PRT) arbeiten NGO-Vertreter zudem direkt mit ISAF-Soldaten und treten auch häufig mit diesen zusammen auf.

Diese Kooperation ist Teil der Einsatzstrategie in vielen Krisenregionen geworden, denn klassische Kriegshandlungen westlicher Soldaten gegen feindliche Armeen sind trotz zahlreicher Auslandseinsätze seltener geworden. Die Missionen, Interventionen und sonstigen Operationen – wie Krieg und Besatzung meist genannt werden – finden ganz überwiegend in einem zivilen Umfeld statt, in dem häufig nicht klar ist, wer Kombattant und wer Zivilist ist. Informationen sind folglich – nicht nur – für die Bundeswehr sicherheitsrelevant. Dieses Interesse muss mitgedacht werden, wenn als Aufgabe der zivilmilitärischen Kooperation im Norden Afghanistans formuliert wird: „So steht in Kunduz die Informationsgewinnung im Vordergrund.“10 Erwähnt wird von der Bundeswehr zuerst einmal überwiegend die Erhebung von Defiziten bei der Versorgung mit Wasser, im Bildungs- oder Medizinbereich. Dass Informationsgewinnung auch militärisch relevant ist, verschweigt sie aber nicht: Deswegen gehört es auch zum Ziel, herauszufinden, wie „die allgemeine Stimmung in der Bevölkerung“ ist.11 Die Bundeswehr erhofft sich so, „ein umfassendes Lagebild der zivilen Umgebung“ zu bekommen, damit „die Nutzung ziviler Ressourcen für die militärische Operation verbessert und koordiniert werden“ kann.

Inakzeptabler Angriff auf humanitäre Prinzipien

Welche Auswirkung die zivilmilitärische Kooperation für die humanitäre Arbeit haben kann, wurde im Jahr 2004 auch für die internationale Öffentlichkeit deutlich. Koalitionstruppen verteilten damals Flugblätter im Süden Afghanistans, auf denen die Bevölkerung dazu aufgerufen wurde, „den Koalitionstruppen sämtliche Informationen über die Taliban, El Quaeda und Gulbuddin (Hekmatyar – Rebellenführer) zu übermitteln.“ Dies sei notwendig, um „zu gewährleisten, dass humanitäre Hilfe auch weiterhin bereit gestellt wird.“ Nicht nur die Organisation »Ärzte ohne Grenzen« wandte sich damals öffentlich gegen diese Instrumentalisierung humanitärer Hilfe: „Diese Flugblätter, die unter anderem ein afghanisches Mädchen mit einem Sack Weizen zeigen, stellen einen eindeutigen Versuch dar, humanitäre Hilfe für militärische Ziele der Koalition zu missbrauchen. Ärzte ohne Grenzen lehnt jegliche Verbindung zwischen der Bereitstellung humanitärer Hilfe und der Zusammenarbeit mit den Koalitionstruppen ab.“12

In dramatischen Appellen erklärten die Mitarbeiter, dass so die Helfer gefährdet werden und die Hilfe für die Bedürftigen gefährdet wird. „Die bewusste Vermischung von humanitärer Hilfe mit militärischen Zielen zerstört den eigentlichen Sinn der humanitären Hilfe. Dies wird letztlich nur dazu führen, dass dringend benötigte Hilfe denjenigen in Afghanistan versagt bleiben wird, die sie am dringendsten brauchen. Gleichzeitig werden diejenigen, die Hilfe bereitstellen, zur Zielscheibe.“13 Auch die deutsche Welthungerhilfe hatte durch unangemeldete Besuche der ISAF-Soldaten in ihren Quartieren Probleme mit der Akzeptanz in der Bevölkerung.

Nachdem zahlreiche Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen und anderen Hilfsorganisationen tatsächlich zu Opfern von Anschlägen wurden, sah sich die Organisation am 28. Juli 2004 nach 24jähriger Tätigkeit veranlasst, ihre Arbeit in Afghanistan einzustellen. Zu diesem Rückzug erklärte sie öffentlich: „Die Gewalt gegen humanitäre Helfer spielt sich vor dem Hintergrund einer zunehmenden Instrumentalisierung der Hilfe durch die US-geführte Koalition in Afghanistan ab. … Koalitionsstreitkräfte missbrauchen die Hilfe beständig für ihre militärischen und politischen Ziele und versuchen damit, die »hearts and minds« der afghanischen Bevölkerung zu gewinnen. Dadurch wird humanitäre Hilfe nicht mehr als unparteilich und neutral angesehen. Dies wiederum gefährdet die Helfer und die Hilfe selbst.“

Deutlicher kann die Distanzierung von zivilmilitärischer Kooperation kaum formuliert werden. Dennoch verweist die Bundeswehr im Rahmen ihrer Internet-Öffentlichkeitsarbeit unter dem Stichwort »Was genau ist CIMIC«14 nach wie vor auf ihre Kooperation mit NGOs und nennt dabei explizit Ärzte ohne Grenzen und die Caritas (die ebenfalls Bedenken gegen Instrumentalisierung ziviler Hilfe geäußert hat).

Die Genfer Konventionen verbietet in Art. 3, Abs.2. die Instrumentalisierung humanitärerer Hilfe für politische Zwecke. Die propagierte Form von zivilmilitärischer Kooperation

Offensichtlich ist in der Sicherheitspolitik der deutschen Regierung und der Europäischen Union zivile Konfliktlösung und humanitäre Hilfe auf die Begleitung und Nachsorge von Militäreinsätzen reduziert und den militärischen Prioritätensetzungen und Interessen unterworfen. Die Überwindung militärischer Konfliktaustragung durch zivile und an den Interessen der jeweiligen Bevölkerungen orientierte Konfliktbearbeitung bleibt so auf der Strecke.

Anmerkungen

1) Europäische Sicherheitsstrategie: Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, Brüssel 12.12.2003.

2) Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD 11.11.2005, http://koalitionsvertrag.spd.de

3) Chronologie des Einsatzes in Afghanistan (ISAF) 16.08.2006, www.einsatz.bundeswehr.de

4) Was genau ist CIMIC, Artikel vom 10.9.2006, http://www.streitkraeftebasis.de

5) Deutschland übernimmt mehr Verantwortung im Norden Afghanistans, 4.8.2005, einsatz.bundeswehr.de

6) Beziehungen zwischen Afghanistan und Deutschland, (Stand: Juni 2006) www.auswaertiges-amt.de

7) ebenda

8) ebenda

9) ebenda

10) Vor neuen Herausforderungen, 4.1.2006, www.streitkraeftebasis.de

11) Was genau ist CIMIC, Artikel vom 10.9.2006, http://www.streitkraeftebasis.de

12) Flugblatt in Afghanistan verwischt Grenze zwischen Hilfe und militärischen Zielen, Kenny Gluck in Frankfurter Rundschau vom 5.5.2004, www.aerzteohnegrenzen.at

13) Nelke Manders, Projektkoordinatorin von Ärzte ohne Grenzen (damals: Afghanistan)

14) Was genau ist CIMIC, Artikel vom 10.9.2006, http://www.streitkraeftebasis.de, zuletzt heruntergeladen am 16.9.2006.

Claudia Haydt ist Soziologin und Religionswissenschaftlerin.

in Wissenschaft & Frieden 2006-4: Zivil-militärische Zusammenarbeit

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