in Wissenschaft & Frieden 2005-2: De-Eskalation

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Demobilisierung ohne Nachhaltigkeit

Die Fallbeispiele Äthiopien und Eritrea

von Francesco Zappatelli und Richard M. Trivelli

Das Jahr 1991 brachte im Horn von Afrika eine Umbruchsituation, in der nach langen Kriegsjahren sich mit dem Sturz der Regime in Äthiopien und Somalia und dem Entstehen neuer politischer und nationalstaatlicher Strukturen (Eritrea und Somaliland) eine Friedensperspektive für das Horn abzuzeichnen schien. International initiierte friedensstiftende bzw. friedenskonsolidierende Maßnahmen betrafen in erster Linie den militärischen Komplex. Sie hatten zum Ziel, die als legitim erachteten Staatsbildungsprozesse (Eritrea) bzw. Staatskonsolidierungsprozesse (Äthiopien, Somalia) zu unterstützen und so eine berechenbare Sicherheitslage zu schaffen. Diese Erwartungen wurden aber nicht erfüllt. In Eritrea und Äthiopien wurde der Demobilisierungsprozess durch einen Remobilisierungsprozess flankiert, der in der Rückschau die Nachkriegszeit in eine Zwischenkriegszeit verwandelte. In Somalia beschleunigte die gescheiterte militärische Intervention der UN den Prozess des Staatszerfalls und leitete über in einen Zustand der permanenten »low-intensity«-Kriegführung. Das beginnende 21. Jahrhundert zeigt keine grundsätzliche Reduzierung des Potenzials für gewaltsamen Konfliktaustrag in der Region, sondern verdeutlicht vielmehr, dass die Zeit nach 1991 von allen Akteuren zu umfassenden militärischen Rekonfigurationen genutzt wurde.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die grundsätzliche Frage, in welchem Maße – und ob überhaupt – Demobilisierungen als Bestandteil konflikt-deeskalierender und friedenskonsolidierender Prozesse zu verstehen sind.

Demobilisierungen als Forschungsgegenstand

Demobilisierung als institutionalisierter Prozess beinhaltet in Friedenszeiten die Anwendung von rechtlich festgelegten Verfahren zur strukturierten Entlassung von Individuen aus dem Militärapparat. Demobilisierungen nach dem Ende von Kampfhandlungen können, müssen aber nicht, als institutionalisierte strukturierte Prozesse ablaufen. Ihr genauer Verlauf und Inhalt wird wesentlich davon bestimmt, ob sie nach dem Ende von zwischenstaatlichen oder innerstaatlichen Kriegen stattfinden und ob sie nach Sieg oder Niederlage erfolgen.

Demobilisierung ist nicht gleichzusetzen mit Demilitarisierung. Sie kann, muss aber nicht, zwingend Teil eines umfangreicheren Prozesses von Demilitarisierung in dem betreffenden Staat und seiner Gesellschaft sein. Sie führt auch nicht zwangsweise zur Absenkung der Personalstärken von militärischen Verbänden, da sie oft von Prozessen der Neurekrutierung begleitet wird.

Zum Einen beinhaltet Demobilisierung in Friedenszeiten wie nach dem Ende kriegerischer Konflikte den rein mechanischen Prozess der Retransformation militärischen Personals zu zivilen Individuen. Dieser enthält folglich eine starke logistisch-organisatorisch ausgerichtete Komponente. Demobilisierung nach dem Ende von kriegerischen Konflikten ist zweitens aber auch Bestandteil einer komplexen Neuorganisation einer Gesellschaft in einer militär-strategisch veränderten Situation. Von daher beinhaltet sie eine starke sozio-kulturelle, geo-strategische und machtpolitische Dimension. Demobilisierung bedeutet drittens eine komplizierte Veränderung im individuellen und kollektiven Bewusstsein: die »Demobilisierung in den Köpfen« ist also auch als lange währendes psychologisches Phänomen zu betrachten.

In der gegenwärtigen Forschung werden Demobilisierungen primär als Teil von Transformationsprozessen von Krieg zu Frieden angesehen. Die Entwicklung dieser Forschung steht im ursächlichen Zusammenhang mit der Proliferation von kriegerisch ausgetragenen inner- und zwischenstaatlichen Konflikten in den letzten Jahrzehnten und den parallelen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, diese Auseinandersetzungen friedlich beizulegen und in den jeweiligen Konfliktregionen stabile Friedensordnungen zu schaffen. In der Sicht der internationalen Akteure, die in diese Konflikte intervenieren, bieten Demobilisierungen nach der Einstellung der Kampfhandlungen und die Errichtung einer neuen politischen Ordnung in Verbindung mit sozialer Reintegration der Demobilisierten in die Zivilgesellschaft eine gewisse Garantie für Sicherheit und Stabilität einer Nachkriegsgesellschaft und haben von daher unmittelbar friedenskonsolidierende Wirkung.

In diesem Ansatz ist vorrangiges Ziel, Staat und Regierung eines Landes, in dem demobilisiert wurde, zu stabilisieren und zu stützen, um erstens die innere Sicherheit zu garantieren und zweitens einen Rückfall in bewaffnete Konfliktaustragung zu vermeiden. Daher konzentrierten sich entsprechende international geförderte Programme auf die rasche technische Abwicklung der Demobilisierung und der damit einhergehenden Programme der sozialen Reintegration der Demobilisierten in die Zivilgesellschaft.

Entsprechend der aufgezeigten Verengung der international geförderten Demobilisierungspraxis konzentrierte sich die Forschung bislang ebenfalls primär auf die Untersuchung der unmittelbaren Kontexte der Demobilisierung und ihrer praktischen Durchführung sowie der nachfolgenden Programme der sozialen Reintegration von Ex-Kombattanten. Die Untersuchung

Die Defizite in der Herangehensweise an Demobilisierungen seitens der internationalen politischen Akteure wie auch der Forschung wurden im letzten Jahrzehnt wiederholt deutlich, durch das Scheitern von Friedensprozessen in Ländern, in denen eine Demobilisierung technisch erfolgreich durchgeführt worden war. Die Beispiele Eritrea und Äthiopien lassen als wesentliche Ursache hierfür u.a. die Schwäche der politischen Institutionen und der Zivilgesellschaften erkennen, aber auch die ökonomische Fragilität und die sozialen Verwerfungen mit ihren hohen Konfliktpotenzialen.

Äthiopien – Demobilisierung ohne Friedensgewinne

In Äthiopien fanden nach dem Machtwechsel von Mai 1991 umfangreiche Demobilisierungen von Kombattanten der regulären Armee und der verschiedenen Befreiungsbewegungen statt. Gleichzeitig wurden die Militärausgaben erheblich abgesenkt. Die internationale Gemeinschaft begrüßte und unterstützte diese Maßnahmen als Teil einer auf Friedenssicherung gerichteten Politik der neuen äthiopischen Regierung.1 Der als positiver Modellfall wahrgenommene Prozess der Demobilisierung und Reintegration von Ex-Kämpfern bildete in einer kontinentalen Perspektive Teil eines allgemeinen Prozesses der Demobilisierung und Reduktion militärischer Personalstärken sowie der Senkung von Militärausgaben im sub-saharischen Afrika nach Ende des Kalten Krieges.

Der allgemeine politische Kontext und die Zielsetzungen, die die relevanten Akteure mit der Demobilisierung verwirklichen wollten, blieben weitgehend unberücksichtigt. Folglich fehlte auch weitgehend die Erörterung der Bedingungen, die notwendig gewesen wären, um die realisierte Demobilisierung dauerhaft werden und in eine wirkliche Demilitarisierung von Staat, Gesellschaft und Mentalitäten der Individuen einmünden zu lassen.

Die Einlassung der neuen Machthaber, die Armee des gestürzten Regimes werde demobilisiert, weil das Land es sich weder leisten könne, eine solch umfangreiche Armee zu finanzieren noch länger eine solche benötige, wurde blind geglaubt. Die Sicherheitsaspekte des Demobilisierungsprozesses wurden meist nur in Begriffen des Störpotenzials der Mitglieder der Armee des gestürzten Regimes für den Friedensprozess im Lande betrachtet. Diese Fokussierung bildete die Basis für die Analyse, dass unter Friedenssicherungsaspekten die Demobilisierungsprozesse äußerst erfolgreich waren.

Unbeachtet blieb dagegen die Analyse der Demobilisierungsprozesse in ihrer Bedeutung für die Konsolidierung der Alleinherrschaft der »Ethiopian Peoples Revolutionary Democratic Front« (EPRDF). Folglich wurden die der Demobilisierung parallel laufenden Prozesse des Aufbaus neuer Sicherheitsapparate (neue äthiopische Armee, Polizei, Milizen, Sicherheitsdienste) und die damit verbundene umfangreiche Remobilisierung ehemaliger Soldaten und Kämpfer sowie Neurekrutierungen nur begrenzt wahrgenommen und dann nur als Elemente der langfristige Friedenssicherung im Lande gesehen.

Letztlich litten alle ausländischen Äußerungen und Untersuchungen zu den Demobilisierungsprozessen und Friedensfragen in Äthiopien und in der Region an einer ausgeprägten Fehlwahrnehmung der Entwicklungen in Äthiopien und in der Region seit 1991. Diese beruhte auf einer nahezu blinden Akzeptanz des von der EPRDF/TPLF öffentlich projizierten Bildes von sich selbst als einer dem Aufbau eines demokratischen Mehrparteiensystems und einer Zivilgesellschaft verpflichteten Organisation. Daher wurden während der Jahre 1991-98 die militaristische und hegemoniale Politik der »Tigray Peoples Liberation Front« (TPLF) innerhalb Äthiopiens, die Persistenz der inneräthiopischen Konfliktpotenziale, die regionalen hegemonialen Aspirationen Äthiopiens, die ungelösten Fragen zwischen Äthiopien und Eritrea und die langjährigen Spannungen zwischen den neuen Machtträgern in Addis Abeba und Asmara, kaum wahrgenommen oder in unzulässiger Weise in ihrer Bedeutung und Dynamik heruntergespielt.

Das falsche Verständnis der Ideologie und der politischen Zielsetzungen der EPRDF/TPLF führte konsequenterweise zu falschen Analysen der politischen Prozesse in Äthiopien seit 1991 und zum Unvermögen, die Rolle des EPRDF-Militärs korrekt zu begreifen und zu analysieren. Hieraus resultierte auch das Versagen, zu erkennen, dass die Demobilisierung der geschlagenen Derg-Armee und der bewaffneten Verbände anderer Befreiungsbewegungen als der EPRDF sowie die Reduktion der Militärausgaben nicht notwendigerweise mit einer verminderten Bedeutung der Rolle des EPRDF-Militärs in der Politik und der Aufrechterhaltung einer militärisch abgesicherten Dominanz und Herrschaft verbunden war.

Dies verstellte auch den Blick darauf, dass jenseits der primär kontextuell bedingten Reduktion von Militärausgaben und der Demobilisierungen die EPRDF/TPLF bereits unmittelbar nach ihrer Machtübernahme in Addis Abeba begann, ihre Truppen und Sicherheitsienste zu reorganisieren und zu verstärken. In einem mehrjährigen Prozess transformierte sie diese zu den Kernelementen der unter ihrer festen Kontrolle stehenden neuen äthiopischen Militär- und Sicherheitsapparate, die nicht nur die Fortdauer ihrer Herrschaft in Äthiopien garantieren sollen, sondern auch eine militärisch abgesicherte hegemoniale Rolle Äthiopiens in der Region.

Im Gegensatz zu anderen Demobilisierungsprozessen in Afrika traf Demobilisierung in Äthiopien vor allem die Besiegten. Die Demobilisierung von Teilen der EPRDF-Truppen führte nicht zu einer Verringerung der Gesamttruppenstärke der EPRDF-Armee und der aus ihr hervorgehenden neuen äthiopische Armee. Neue Rekruten traten an deren Stelle und nach Abschluss des Prozesses war die neue äthiopische Armee zahlenmäßig stärker und besser gerüstet als die EPRDF-Truppen des Jahres 1991.

Die Betrachtung der politischen Entwicklungen nach 1991 zeigt, dass Demobilisierungen in Verbindung mit Rekonfiguration der bewaffneten Organe der neuen Staatsmacht zentrale Elemente der EPRDF/TPLF Strategie waren, um nach dem militärischen Sieg über den Derg die politische Alleinherrschaft in Äthiopien durch militärisch abgesicherte Ausschaltung aller Konkurrenten zu erlangen und zu behalten.

Heute hat Äthiopien die größte und best ausgerüstete Armee im östlichen Afrika. Obwohl 2000-2002 umfangreiche Demobilisierungen aus der regulären Armee durchgeführt wurden, hat sich seitdem deren Umfang infolge von Neurekrutierungen beachtlich erhöht und dürfte wieder bei wenigstens 250.000 liegen. Zudem wurde 2002 mit dem Aufbau einer etwa 350.000 Mann umfassenden regional gegliederten Nationalen Reservearmee begonnen, deren Angehörige einerseits eine mehrmonatige Grundausbildung erhalten, andererseits wenigstens einmal im Jahr zu einer bis zu dreimonatigen Wehrübung einberufen werden können. Es scheint, dass viele der 2000-2002 demobilisierten jüngeren Soldaten inzwischen in diese Reservearmee rekrutiert wurden.

Gegenüber den Hochwerten aus der Kriegszeit wurden die äthiopischen Militärausgaben nach Kriegsende zwar abgesenkt, haben sich aber dann auf einem Niveau stabilisiert, das dem Doppelten der Vorkriegszeit entspricht.

Eritrea: Rekonfigurationsprozesse und Konfliktdynamiken

Die Situation des Jahres 1991 war in Eritrea – ähnlich wie Äthiopien – von drei großen Transformationsprozessen gekennzeichnet: dem Übergang vom Krieg zum Frieden, der politischen Systemtransformation und der Transformation von Befreiungsfronten in Regierungen.

Im Gegensatz zu Äthiopien liefen diese Transformationen allerdings nicht im Rahmen eines bereits bestehenden Staates ab, sondern waren mit einem Staatsbildungsprozess verbunden.

Für Eritrea lässt sich feststellen, dass die Transformation der Eritrean People’s Liberation Front (EPLF) zunächst in die Provisorische Regierung Eritreas und dann in die Regierung des Staates Eritrea bzw. die People’s Front for Democracy and Justice (PFDJ) als bereits während der Zeit des Unabhängigkeitskrieges geplante Progression in der Machtübernahme und Machtsicherung des militärischen Führungskaders geplant worden war und als solche zunächst auch durchgeführt wurde. Eine demokratische Öffnung durch Partizipation außenstehender Gruppen war allenfalls in einem Maße vorgesehen, das die Machtmonopolstellung der EPLF-Führung nicht gefährden würde. Der grundsätzlich militärische Charakter der Machtausübung wurde dabei niemals ernsthaft in Frage gestellt oder gar angetastet.

Dieser Umstand erwies sich als eine der größten Hypotheken beim Übergang vom Krieg zum Frieden. Dadurch, dass eine mentale Demobilisierung weder im Zirkel der politischen Macht noch bei der siegreichen Gruppe der Kombattanten vonstatten ging, blieb der Rekurs auf die Gewalt ein legitimes Mittel zum innergesellschaftlichen wie zum zwischenstaatlichen Konfliktaustrag.

Auch in Eritrea war der Komplex der militärischen Rekonfiguration ein wesentlicher Bestandteil der EPLF-Machtsicherungsstrategie, und diese Strategie korrespondierte mit den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, durch Demobilisierung und Reintegration von Kombattanten im Rahmen einer Geostrategie der regionalen Konfliktregulierung stabilisierende Maßnahmen in der Region zu initiieren. Ebenso wie die äthiopische Regierung nutzte auch die eritreische diese Chance zur Stärkung und Modernisierung ihrer Militärapparate. In Eritrea führte dies dazu, dass nach offiziellen Angaben zwischen 1993 und 1995 zwar ca. 55.000 von bei Kriegende ca. 95.000 EPLF-Kombattanten demobilisiert wurden, gleichzeitig jedoch durch Professionalisierung (Ausbau der Marine und Neugründung einer Luftwaffe) eine Berufsarmee von etwa 45.000 Personen aufgebaut wurde. Hinzu kommt durch die nationale Wehrpflicht eine stetig wachsende Reservearmee (Mai 1998: etwa 90.000). Hierauf aufbauend und mittels weiterer massiver Einberufungen konnte nach Ausbruch des zweiten Krieges zwischen Eritrea und Äthiopien Eritrea binnen kurzer Frist mit ca. 260.000 Personen die nach Äthiopien zahlenmäßig zweitgrößte Armee Afrikas mobilisieren.

Der Rekonfigurationsphase von 1991 bis 1998 kommen aber neben den militärischen Aspekten noch weitere wichtige Komponenten hinzu: im ökonomischen Bereich erfuhr Eritrea – entgegen der offiziellen Propaganda einer Öffnung zu marktwirtschaftlichen und demokratisch-pluralistische Prinzipien – eine beispiellose Konzentration von Wirtschaftskraft in den Händen der Partei, des Militärs, der Regierung und den ihnen angeschlossenen Institutionen und Organisationen. Die siegreiche EPLF hatte sich im Laufe der 90er Jahre in ein florierendes Wirtschaftsunternehmen transformiert, das nicht nur außerhalb staatlicher Kontrolle agierte, sondern über die spezifischen Verflechtungen zwischen PFDJ und eritreischer Regierung die Möglichkeit bot, letztere über die Strukturen der ersten zu kontrollieren.

Im zivilen Bereich folgte der Umbau der eritreischen Gesellschaft mehr und mehr dem Ideal des heroischen, quasi-egalitären Nationalismus der EPLF.

Die Niederlage des Jahres 2000 offenbarte die Fragilität und Unzulänglichkeit dieses Konzepts der nationalen Entwicklung. Aber erst nach der Niederschlagung der internen Oppositionsbewegung in 2001 wurde offensichtlich, dass durch die Reduktion der Führungsriege auf einen kleinen Kreis innerhalb der alten EPLF-Führung der Kriegsjahre und die starke Anlehnung Issayas Afeworkis an das Militär sich Eritrea zu einem System der verdeckten Militärdiktatur entwickelt hat.

Der gegenwärtige Zustand des »Nicht-Friedens« hat die eritreische Regierung in eine Situation hineinmanövriert, in der eine Reduzierung des militärischen Potenzials ausgeschlossen scheint, in der wirtschaftliche Prosperität noch nicht einmal mittelfristig erreichbar sein wird, in der die Diskreditierung der eritreischen Machtelite schrittweise voranschreitet und in der die eritreische Gesellschaft Gefahr läuft, in einen Fragmentierungsprozess zu gleiten, der nicht nur die gegenwärtige Regierung unter Issayas Afeworki, sondern sogar die territoriale Integrität und Existenz des souveränen Staates Eritrea bedrohen könnte.

Schlussbemerkung

Der Kriegsausbruch zwischen Eritrea und Äthiopien im Jahre 1998 offenbarte, dass die internationale Gemeinschaft mit ihrer Perzeption der beteiligten Regierungen als Teil einer neuen Generation demokratischer afrikanischer Führer einer fundamentalen Fehleinschätzung über den Charakter der Transformationsprozesse und der Absichten der Ex-Befreiungsfronten unterlegen war.

Infolge der genannten Mängel der Betrachtung und Analyse der Entwicklungen seit 1991 in der Region kam der Ausbruch des äthiopisch-eritreischen Kriegs im Mai 1998 für die meisten ausländischen Beobachter völlig überraschend. Binnen weniger Wochen war der putative Friedensbonus der Demobilisierungen der 1990er Jahre dahin. Durch umfangreiche Remobilisierungen ehemaliger Soldaten und Kämpfer sowie Neurekrutierungen in die Armee beider Kontrahenten lag der Umfang ihrer Militärverbände nur wenige Wochen nach Kriegsausbruch bereits erheblich über dem Niveau von 1991. Die Militärausgaben schossen steil in die Höhe.

Nach zwei Jahren Krieg, der die schwersten Kämpfe auf afrikanischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg sah, wurde im Juni 2000 ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet. Ihm folgte im Dezember 2000 die Unterzeichnung eines Friedensabkommens, das jedoch keine der tieferen Konfliktursachen abschließend regelte, sondern nur die Verfahrensweise für die Regelung der Grenzprobleme festschrieb. Da sich Äthiopien im Widerspruch zu den Bestimmungen des Friedensvertrages bis heute weigert, den Entscheid der internationalen Grenzkommission zu akzeptieren, kam es bis 2005 nicht zu einer endgültigen Demarkation der Grenze, geschweige denn der Bearbeitung der anderen Konfliktfelder.

Nach Ende der Kämpfe im Juni 2000 haben sich beide Kriegsparteien gegenüber der internationalen Gemeinschaft auf umfangreiche Demobilisierungen und die Senkung der Militärausgaben festgelegt. Jedoch war keine der beiden Seiten willens, militärische Personalstärken und Ausgaben auf das Vorkriegsniveau zu senken.

Der Krieg 1998-2000 hat die Fragilität der seit 1991 in Äthiopien und Eritrea durchgeführten Demobilisierungsprozesse demonstriert. Auch die jetzige erneute Demobilisierung von Kämpfern nach Ende der militärischen Auseinandersetzung kann ohne Bearbeitung und nachhaltige Reduzierung der Konfliktpotenziale in diesem Raum jederzeit wieder rückgängig gemacht werden.

Eine kritische Beleuchtung der abgelaufenen Demobilisierungsprozesse und der politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Äthiopien und im Horn von Afrika insgesamt nach 1991 legt nahe, dass die damit verbundenen Hoffnungen auf Friedenskonsolidierung weithin auf Wunschdenken und nicht auf stringenter Analyse beruhten. Nach 1991 fanden weder in Äthiopien noch in Eritrea tief greifende und nachhaltige Demokratisierungs- und Demilitarisierungsprozesse statt. Nur diese hätten zu einer Reduktion der historisch entstandenen hohen inner- wie zwischenstaatlichen Konfliktpotenziale im Horn von Afrika führen können, die Voraussetzung für die Nachhaltigkeit der durchgeführten Demobilisierungsprozesse gewesen wäre.

Bedauerlicherweise verfiel die internationale Gemeinschaft nach 2000 in der Bewertung der politischen Intentionen beider Staatsführungen erneut in politisches Wunschdenken und blendete die andauernde Militarisierung von Staat und Gesellschaft aus der Bewertung der Regierungspolitik wieder weitgehend aus. Damit beraubte sie sich aber der Möglichkeit, tragfähige Strategien für langfristige und nachhaltige Friedenssicherung durch Reduktion von Konfliktpotenzialen und Demilitarisierung in Äthiopien und den anderen Staaten der Region zu formulieren. Ohne die Reduktion von Konfliktpotenzialen und die Demilitarisierung der Staaten, Gesellschaften und Köpfe der Menschen werden weiterhin technisch erfolgreiche Demobilisierungen immer nur Stückwerk von begrenzter Dauer ohne relevante Wirkung für die langfristige Friedenssicherung bleiben.

Für die Forschung stellt sich die Aufgabe, die Umbruchsituation von 1991 in den Kontext der vorangegangenen Kriege und bewaffnet ausgetragenen Konflikte einzuordnen und Brüche und Kontinuitäten aufzuzeigen. Die nach 1991 festgestellten militärischen Rekonfigurationen müssen eingebunden werden in eine Analyse des Geflechts lokaler und transnationaler Kommunikationssysteme, ökonomischer Beziehungen und Identitätsstrukturen der Gesellschaften des Horns. In diesem Sinne werden militärische Rekonfigurationen nicht als lokal oder regional begrenzte Umformungen von Gewaltpotenzialen verstanden werden müssen, sondern sowohl als Teil eines lokalen als auch eines internationalen ökonomischen und sozialen Systems, das gewaltsamen Konfliktaustrag integriert und als integralen Bestandteil einer globalisierten Ordnung akzeptiert.

Anmerkungen

1) Am 28. Mai 1991 übernahm nach einem 17-jährigen Bürgerkrieg die von der Tigray Peoples Liberation Front (TPLF) dominierte Ethiopian Peoples Revolutionary Democratic Front (EPRDF) die Macht in Addis Abeba, die sie bis heute innehält.

Dr. Francesco Zappatelli und Richard M. Trivelli waren im Rahmen internationaler Missionen mehrfach in Äthiopien und Eritrea

in Wissenschaft & Frieden 2005-2: De-Eskalation

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