in Wissenschaft & Frieden 2005-1: Triebfedern der Rüstung

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Ein Schwerlaster ohne Bremsen

Der amerikanische Militarismus rollt unaufhörlich weiter

von Andrew Lichterman

Viele Menschen verbanden mit der Präsidentschaftswahl in der USA die Hoffnung auf ein Referendum über den Irakkrieg, auf einen Richtungswechsel: Beendigung der aggressiven Politik nach außen und mehr Demokratie im Innern. Hatten sie übersehen, dass John Kerry als Kongressabgeordneter für den Irakkrieg stimmte und sich bis heute nicht von dem Krieg distanziert hat, dass der demokratische Parteitag so choreographiert war, dass die demokratische Partei sich an die Spitze der Militärparade setzen und Kerry sich »zum Dienst melden« konnte? Beide Parteien – Republikaner und Demokraten – zeigten im Wahlkampf kaum Meinungsunterschiede über den Irakkrieg; es ging mehr darum wer eine Nation in ihren Kriegen am besten führt und nicht darum, wer das Land in den Frieden führen kann. Deshalb konnte die Wahlentscheidung auch nicht zu einer Entscheidung über Krieg und Frieden werden.

George W. Bush hat die Wahl gewonnen, er beginnt seine zweite Amtszeit aber als unpopulärer Präsident, der einen unpopulären Krieg führt. Weder der Irakkrieg noch Bush erhalten in Meinungsumfragen heute hohe Zustimmungsraten. Das ist für einen Präsidenten in den ersten Monaten seiner zweiten Amtszeit recht ungewöhnlich. Trotzdem sind kaum interne oder externe Ereignisse oder Kräfte vorstellbar, die in absehbarer Zeit zu einer Kehrtwende der US-amerikanischen Außen- und Militärpolitik führen könnten. Mit Ausnahme einiger demokratischer Hinterbänkler schweigen die Volksvertreter beider Parteien zum aggressiven und illegalen Charakter des Irakkriegs und der Besetzung.1

Gleichzeitig sind die absoluten Militärausgaben der USA so hoch oder sogar höher als zur Zeit des Kalten Krieges. Der Anstieg beschleunigte sich nach dem 11. September, die Grundlagen dafür wurden aber bereits unter der Regierung Clinton gelegt.2 Zahlreiche der High-Tech-Waffenprogramme – von Kernwaffen mit neuen Fähigkeiten bis hin zu Raketenabwehrsystemen und neuen Waffentypen für den Weltraum-Einsatz – stammen aus den 1990ern; allerdings war das entsprechende Budget damals noch nicht so hoch.3 Die nationalen Sicherheitseliten beider großen Parteien waren bereit, die Etats der meisten dieser Programme anzuheben, als sich nach dem 11. September die Gelegenheit dazu bot. Die National Security Advisory Group, ein Beratergremium, das von führenden demokratischen Senatoren einberufen wurde und dem ein Großteil des nationalen Sicherheitsteams der Clinton-Regierung angehört, kam damals zum Schluss, dass „im Sog der verheerenden Angriffe auf unsere Heimat die Amerikaner bereit waren, einen drastischen Anstieg der Verteidigungsausgaben zu unterstützen. Dieser Anstieg ist erforderlich und verdient Unterstützung. Er bietet eine historische Chance zu einer echten Transformation – eine Chance, die wir ergreifen sollten.“ Dieselbe Gruppe lobte die Regierung Clinton für ihre Rolle bei der Entwicklung militärischer Systeme, denen „eine Schlüsselrolle zukam, als die erheblichen Militärkräfte des Irak innerhalb weniger Tage besiegt wurden.“4

Quer durch die Eliten der politischen Mitte wurde die Phase nach dem Kalten Krieg nicht als Zeit für Demobilisierung und Abrüstung angesehen sondern als Gelegenheit, eine beispiellose militärische Überlegenheit zu erlangen. Unter Präsident Clinton, nicht etwa unter den Präsidenten Bush I oder II, kündigte das US-Militär an, Ziel sei „die Fähigkeit zur raschen globalen Machtausübung, um Dominanz über das volle Spektrum zu erlangen“ (full spectrum dominance).5 Nach einer kurzen Phase zu Beginn der 1990er Jahre steckte der wissenschaftlich-technisch-militärisch-industrielle Komplex fast das komplette Kalte-Krieg-Arsenal in eine neue Verpackung und bot es jetzt unter der Rubrik Gegenproliferation von Massenvernichtungswaffen an. In der zweiten Hälfte der 1990er führten die USA eine Propagandakampagne durch, mit der sie der Öffentlichkeit den Eindruck vermitteln wollten, chemische und biologische Waffen seien das gleiche wie nukleare Waffen. Dadurch stieg die Gefahrenwahrnehmung, was wiederum dabei half, die Aufrechterhaltung des riesigen US-amerikanischen Kernwaffenarsenals, die neue Aufrüstung mit High-Tech-Waffen und eine immer aggressivere globale militärische Haltung zu rechtfertigen.

In dieser Zeit begnügten sich die USA aber keineswegs mit der Optimierung von Waffen und der Neuformulierung von Doktrinen. Sie führten Kriege, die an die Versuche der europäischen Mächte nach dem Ersten Weltkrieg erinnerten, als diese ihre imperialen Grenzen mit überlegener Technologie sichern wollten. Was damals Doppeldecker und Maschinengewehre waren, sind heute Marschflugkörper, Düsenjets und Präzisionsbomben. Der Jugoslawienkrieg von 1999 ermöglichte die weitere Expansion des US-Militärs in das Gebiet des ehemaligen Ostblocks. Es wurden militärische Kooperationsabkommen mit ehemaligen Sowjetrepubliken in Mittelasien abgeschlossen, wo die multinationalen US-Konzerne sich ein Wettrennen um die Ausbeutung der Ölvorkommen rund um das Kaspische Meer lieferten. Nach dem 11. September und der Invasion von Afghanistan zahlte sich diese Zusammenarbeit aus, sie ermöglichte die Einrichtung langfristiger Basen in Ländern wie Kirgistan, Usbekistan und auch direkt in Afghanistan.6

Die High-Tech-Version des »low intensity warfare«, den die USA während der 1990er Jahre im Irak führten – die jahrelange Erzwingung von »Flugverbotzonen« durch ständige und intensive Bombenabwürfe und Cruise Missile-Angriffe – wurde begründet mit der Eindämmung der angeblichen Produktion von Massenvernichtungswaffen des Irak. Damit wurde eine massive und permanente Präsenz des US-Militärs im Nahen Osten und am Persischen Golf gerechtfertigt. Begleitet wurde dieses Szenario von der fortwährenden Erweiterung des amerikanischen »empire of bases« in der Region. Die New York Times, ein zuverlässiges Sprachrohr der politischen Mitte bei Themen der nationalen Sicherheit, entlarvte 1998 die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen mit erstaunlicher Offenheit als Propaganda. Die Zeitung hielt den Rückgriff auf solche Propagandamethoden, selbst wenn nichts dahinter steckte, offenbar für zulässig, um das Klima von Angst und Hass anzuheizen, das die Rechtfertigung für Militäraktionen bot:

„Wenn Clinton von den Schrecken der biologischen Kriegsführung redet und von der Gefahr, dass »unsere Kinder« ihnen ausgesetzt seien, dann ist er sich bewusst, dass er eine schlagkräftige Propagandawaffe schwingt Egal welchen Stellenwert die Sorgen der USA wegen biologischer Waffen haben, auf gewisse Weise hat Clinton inzwischen selbst Saddam übertrumpft. Indem sie Saddam als denjenigen hinstellen, der die Welt mit biologischer Kriegsführung überziehen könnte, nutzten die Amerikaner die Bedrohungsgefühle in den letzten Tagen äußerst erfolgreich, um die Notwendigkeit eines Angriffs auf Saddam mit noch mehr konventioneller Munition zu begründen. Neben moralischer Entrüstung ist die Konfrontation mit Irak schließlich auch Ausdruck des frontalen Zusammenstoßes wesentlicher US-Interessen mit einem besonders mörderischen Diktator. Über die Zerstörung von chemischen und biologischen Waffen hinaus könnte ein Bombardement letztlich auch mehreren langfristigen Interessen der USA in der Region dienen: der Erhaltung eines Iraks, der zwar schwach ist, aber doch nicht so schwach, der er auseinander fällt; der Stärkung der konservativen Golfregime und dem billigen Nachschub von Öl; der Aufrechterhaltung eines ungefähren Machtgleichgewichts zwischen Irak und Iran.“7

In den Vereinigten Staaten herrscht immer noch der Eindruck, dass sowohl der Aufstieg der Regierung Bush II als auch die Angriffe vom 11. September den Gang der Dinge erheblich veränderten. Es wäre vielleicht sinnvoller zu fragen, was das Bush-Regime und sein Vermögen, die Nation in den Krieg zu führen, und zwar nicht nur gegen Afghanistan sondern auch gegen den Irak, über die Machtverhältnisse in den Vereinigten Staaten aussagen. In einem breiteren Kontext haben die Angriffe vom 11. September wohl lediglich denjenigen Elementen der US-Gesellschaft mehr Freiraum verschafft, die längst entschlossen waren, alle Hürden aus dem Weg zu räumen – im Zweifel auch mit vorgehaltener Cruise Missile –, die den mächtigsten Staat der Erde daran hindern könnten, »offene Märkte« und den »Zugang zu Rohstoffen« zu möglichst vorteilhaften Bedingungen zu bekommen.

Die momentane US-Regierung ist vielleicht gar nicht vorrangig um Öl in den Krieg gezogen. Vermutlich ging es auch um die Durchsetzung einer ideologischen Vision, um die Vorstellung, dass man Südwestasien und den Nahen Osten »demokratisieren« könnte (dabei hat ihre Vorstellung von Demokratie weniger damit zu tun, die Macht an gewöhnliche Menschen zu übergeben, als vielmehr damit, neue Teile der Welt für Unternehmensinvestitionen zu öffnen). Die USA hätten aber den Krieg am Persischen Golf nicht vom Zaun brechen können, hätten sie dort nicht zuvor mit hohem Aufwand eine gigantische militärische Infrastruktur aufgebaut. Diese Infrastruktur – Basen, vorne stationierte Ausrüstung und logistische Fähigkeiten für globale Truppenverlegungen – wurde über Jahrzehnte hinweg von demokratischen wie von republikanischen Kongressen und Präsidenten aufgebaut, und zwar hauptsächlich, um die Kontrolle über die Erdölvorkommen im Nahen Osten und am Persischen Golf zu behalten.

Und gerade so, wie Bush seine Kriege nicht ohne die enorme Militärmaschinerie haben konnte, so konnte er diese Kriege auch nur befehlen, weil das politische System immer stärker von den konzentrierten wirtschaftlichen Interessen der Ölindustrie, des Militärs und der Militärfirmen beherrscht wurde. Die Bush-Dynastie ist ein Produkt dieses Systems: eine Familie, die Geld und Macht anhäufte, indem sie in Öl, Waffenhandel und Einfluss investierte, und die sich in einer selbstverstärkenden Aufwärtsspirale von Einfluss, Macht und Profit zwischen kommerziellen und Regierungsgeschäften hin- und herbewegte.

Hannah Arendt zufolge bringt der Imperialismus eine »neue Klasse« hervor, die „kolonialen Verwaltungsbeamten, welche diese Macht verwalteten“ und „einen entschiedenen Einfluss auf den politischen Körper des Mutterlandes [hatten], unbeschadet der Tatsache, dass sie selbst den größten Teil ihres Lebens in den Kolonien verbrachten. Da sie selbst im Grund nichts als Funktionäre der Gewalt waren,“ schrieb Arendt, „schien es ihnen nur natürlich, Politik überhaupt mit Machtpolitik gleichzusetzen.“ Das Neue an dieser Klasse und ihrer politischen Philosophie sei allerdings nicht die Betonung von Gewalt und Macht als Mittel der Politik, „der Unterschied ist nur, dass weder Gewalt noch Macht je das ausdrückliche und letzte Ziel politischen Handelns gewesen waren.“8

Das Regime, das in den USA jetzt an der Macht ist, besteht offensichtlich aus solchen „verbeamteten Funktionären der Gewalt“, die im Bündnis mit den Unternehmen, die am meisten von einer aggressiven militärischen Haltung der USA profitieren, ihre eigene Herrschaft sichern. Immer mehr hochrangige »zivile« Ämter werden entweder von Ex-Militärs oder von Führungskräften der militärischen Subunternehmer besetzt. An der Führungsspitze der »zivilen« Außenpolitik stand vier Jahre lang der ehemalige US-Stabschef Colin Powell; sein Stellvertreter war Richard Armitage, der zu Reagans Zeiten im Verteidigungsministerium saß. Vizepräsident Dick Cheney, für viele der mächtigste Mann in der Regierung, entwickelte als Verteidigungsminister von Bush I die Pläne für die profitorientierte Privatisierung militärischer Aufgaben, die Jahre zwischen den beiden Bush-Regierungen verbrachte er im »Privatsektor«, wo er Halliburton, ein führendes Öl- und Militärunternehmen, dafür trimmte, ein Hauptprofiteur dieses Systems zu werden.

Ihr Ziel legte diese Regierung im Jahr 2002 in der »Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten von Amerika« dar: die unbegrenzte Anhäufung von Macht durch Gewalt, das Vorhalten von Kräften, die „stark genug sein [werden], potenzielle Gegner von ihren Aufrüstungsvorhaben abzubringen, die sie in der Hoffnung auf Überlegenheit oder Gleichstellung im Hinblick auf die Macht der Vereinigten Staaten betreiben.“9

Hannah Arendt verwies auf die Ressentiments der »Funktionäre der Gewalt« gegenüber den politischen Klassen zu Hause, die die systematische Brutalität, mit der ganze Völker einer Fremdherrschaft unterworfen wurden, weder zugaben noch offen unterstützen, aber dennoch die Früchte des Empire willig entgegennahmen.10 So bekundete Winston Churchill, er sei „hochgradig schockiert“, als 1920 in Bagdad in Folge der Ablösung von Bodentruppen durch die Luftwaffe Frauen und Kinder aus der Luft mit Maschinengewehren umgebracht wurden.11 Und immer aufs Neue, von Vietnam bis Irak, werden Folter, Massaker und »Kollateralschäden« als Fehlentwicklungen abgetan, wird denjenigen die Schuld zugeschoben, die in den Krieg geschickt wurden und nicht denjenigen, die sie in den Krieg schickten.

Seit Vietnam erleben wir immer wieder, wie bei Skandalen die einfachen Soldaten nach vorne geschoben werden. So bleibt die Rolle derer im Dunkeln, die die imperialen Abenteuer verantworten und verwalten, die vom Krieg profitieren und dabei reich und mächtig werden. Die Legendenbildung vom gerechten Krieg und den tapferen Kriegern funktioniert, weil keine wichtige Interessensgruppe aus der politischen Mitte der USA jemals willens war, auch nur im Ansatz zuzugeben, dass ein Krieg der USA eventuell ungerecht sein könnte. Die Debatte beschränkte sich immer auf die Frage, wie man Kriege mit möglichst wenig »Kollateralschäden« führen kann, oder im besten Fall, welche Kriege man überhaupt führen sollte. Sogar die Reichen und Mächtigen in den Vereinigten Staaten, die nicht direkt von Krieg und Waffen profitieren, verschließen bereitwillig ihre Augen davor, dass sie zu einem »investitionsfreundlichen Klima« in immer größeren Teilen der Welt beitragen, und lassen so den Aufbau eines militärisch-technologisch-industriellen Komplexes zu, der inzwischen selbst politische Macht ist, ein virtueller Staat im Staate. Die kapitalistischen Unternehmenseliten, die eine nicht so direkte Form der Gewalt dessen ausüben, was David Harvey als die „Akkumulation durch Enteignung“ bezeichnete – beispielsweise indem ganze Gesellschaften durch permanente Zyklen der Kreditabhängigkeit, Währungsmanipulation und unsymmetrischen Handels- und Investitionsbeziehungen in den Bankrott getrieben werden – könnten ironischerweise jetzt feststellen, das der Aufstieg der raueren imperialen Klassen sie bei ihrer bevorzugten Methode des Profitscheffelns stört.12 Einmal entfesselt, neigt die imperialistische Dynamik zur totalen Zerstörung. „Denn Macht an sich“, warnte Arendt, „kann nur mehr Macht erzeugen, und Gewalt, die um der Macht willen (und nicht um des Gesetzes willen) angewandt wird, entwickelt sofort einen Zerstörungsprozess, der zum Stillstand erst kommen kann, wenn nichts mehr übrig ist, das nicht vergewaltigt wäre.“13

Eine kohärente politische Opposition gegen ein imperialistisches Regime setzt voraus, dass dieses als solches benannt und diskutiert wird. Aber die Analyse von Imperialismus als extremer Ausdruck des systemischen Drucks des Kapitalismus, neue Profitquellen zu erschließen, bleibt in den USA ein Tabu und wird lediglich in einigen marginalisierten Universitätszirkeln und Aktivistengruppen geführt. Der Imperialismusdiskurs unter Aktivisten wie Akademikern bleibt jeweils abgeschottet und abstrakt. Aktivistengruppen kommen aus Mangel an institutionellen Forschungsmöglichkeiten oder aus Mangel an Zeit für Reflektion selten über die Formulierung von Parolen hinaus. Intellektuelle an Universitäten haben Zeit und die Möglichkeit zu Forschung und Reflektion, beteiligen sich aber nur selten an praktischen Organisationsversuchen. Daher können sie nicht die Analysen liefern, die sich mit den Auswirkungen der Dynamiken auf größere Strukturen an den Orten beschäftigen, an denen die Menschen leben, arbeiten, und sich organisieren. Die Menschen aber werden gebraucht, um Strategien für einen sozialen Wandel zu definieren. Dies hat sich trotz mehrerer Jahrzehnte des postmodernen akademischen Diskurses über die Mikropolitik des Alltagslebens nicht geändert. Gleichzeitig sind die Aktivistenzirkel kaum daran interessiert, eigene intellektuelle Institutionen aufzubauen. Damit laufen sie Gefahr, sich entweder in Verschwörungstheorien zu verstricken oder doch wieder in die üblichen Lobbykampagnen eingebunden zu werden.

In den Vereinigten Staaten ist dringend ein intellektueller wie politischer Aufschwung nötig, und zwar außerhalb der dominanten Institutionen, im Rahmen der erst ansatzweise vorhandenen sozialen Bewegungen. Vor zwei Jahrzehnten, in einer vollkommen anderen Welt, mit der wir doch so vieles unverändert teilen, schrieb E. P. Thomson: „Wir versuchen, aus dem Zusammenbruch früherer Traditionen eine neue internationalistische Wählerschaft aufzubauen, eine, die mit Dringlichkeit und Wirksamkeit zu agieren versteht. Wir können unsere Kochrezepte nicht lässig im Salon verfassen und sie dann an die Dienstbotenetage weiterreichen (obwohl einige das immer noch versuchen.) Wir müssen unsere Rezepte improvisieren, während wir vor dem Küchenfeuer schwitzen.“14

Anmerkungen

1) Siehe A. Lichterman und J. Burroughs: War Is Not the Path to Peace: The United States, Iraq, and the Need for Stronger International Legal Standards to Prevent War, Lawyers‘ Committee on Nuclear Policy and Western States Legal Foundation, Oktober, 2002; http://www.wslfweb.org/docs/iraqlaw2.htm.

2) Siehe Congressional Budget Office: The Long-Term Implications of Current Defense Plans: Detailed Update for Fiscal Year 2005, September 2004, und Office of the Under-Secretary of Defense (Comptroller): National Defense Budget Estimates for FY 2005 (Green Book), März 2004, Tabelle 7-2, S. 206 ff.

3) Eine Übersicht über einige dieser Programme am Ende der Clinton-Zeit enthält Andrew Lichterman: Looking for New Ways to Use Nuclear Weapons: U.S. Counterproliferation Programs, Weapons Effects Research, and »Mini-Nuke« Development, Western States Legal Foundation Information Bulletin, Winter 2000-2001.

4) National Security Advisory Group: An American Security Policy: Challenge, Opportunity, Commitment, Juli 2003, S. 41 und S. 1.

5) U.S. Joint Chiefs of Staff: Joint Vision 2020, 2000, S. 6.

6) Zur Reichweite des US-amerikanischen »Basen-Empire« früher und heute, siehe Chalmers Johnson: The Sorrows of Empire: Militarism, Secrecy, and the End of the Republic, New York, Metropolitan Books, 2004.

7) Roger Cohen: The Weapon Too Terrible for the Parade of Horribles, The New York Times, 8. Februar 1998 (Internet-Ausgabe).

8) Hannah Arendt: The Origins of Totalitarianism, hier zitiert nach der von Arendt übertragenen und neubearbeiteten deutschen Ausgabe: Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft. Teil II: Imperialismus, Frankfurt am Main, Europäische Verlagsanstalt, 1962, S. 215.

9) The White House: The National Security Strategy of the United States of America, 2002, S. 30; deutsche Übersetzung unter http://www.us-botschaft.de/germany-ger/img/assets/9436/nss.pdf, S. 40.

10) Hannah Arendt, op.cit., S. 209-211.

11) Zitiert in Sven Lindquist: A History of Bombing, New York, The New Press, 2000, S. 43.

12) Siehe David Harvey: The New Imperialism, Oxford University Press, 2003.

13) Hannah Arendt, op.cit., S. 215.

14) E.P Thompson: The Heavy Dancers: Writings on War, Past and Future, Pantheon Books, New York, 1985, S. 151.

Andrew Lichterman ist Rechtsanwalt und seit langem zu Friedens- und Umweltthemen aktiv, vor allem in der Region San Francisco, Kalifornien. Er ist Programmdirektor der Western States Legal Foundation. Kontaktmöglichkeit besteht über seine Website http://www.al.marginalnotes.org.
Übersetzt von Regina Hagen
Übersetzung der Zitate, so nicht anders angegeben, durch Regina Hagen.

in Wissenschaft & Frieden 2005-1: Triebfedern der Rüstung

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