in Wissenschaft & Frieden 2003-2: Machtfragen

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Nordkorea – Washingtons »Next Target«?

von Hans J. Giessmann

Die Vorbereitungen der USA auf einen massiven Waffengang gegen das irakische Regime Saddam Husseins haben vorübergehend die seit Monaten schwelende Krise um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas aus den Schlagzeilen verdrängt. Dabei sind die Beweise für den Bruch rechtskräftiger Vereinbarungen im letzteren Falle bei weitem eher evident, als dies Washington für den Fall des Iraks plausibel machen konnte. Dass die Bush-Regierung bisher jedoch das nordkoreanische Vorgehen abwiegelnd als ein diplomatisch lösbares Problem bezeichnete, während sie gleichzeitig alle ihre Anstrengungen darauf richtete, die Weltgemeinschaft von der zwingenden Notwendigkeit eines militärischen Vorgehens gegen den Irak zu überzeugen, hat mehrere Ursachen. Doch welche Gründe dabei letztlich für die Haltung Washingtons auch ausschlaggebend sind, sie belegen allemal eine zweifelhafte Doppelmoral in der Bewertung und Behandlung vergleichbarer Krisensymptome durch die Bush-Regierung.
Fest steht, dass das Risikopotenzial eines militärischen Vorgehens gegen einen Staat und ein in seinen Handlungen politisch schwer auszurechnendes Regime, das zudem mutmaßlich über Massenvernichtungsmittel und über eine vergleichsweise schlagstarke Streitmacht in einem hochverwundbaren strategischen Umfeld verfügt, offenbar weitaus höher bewertet wird, als im Falle des Iraks, mit seiner deutlich dezimierten und hochwahrscheinlich demoralisierten Armee, seiner maroden rüstungswirtschaftlichen Basis und seiner unter dem jahrelangen Druck der Sanktionen angeschlagenen Herrschaft.

Vorsichtige Schätzungen gehen davon aus, dass eine eine halbe Million US-Soldaten umfassende US-Streitmacht in einen Krieg gegen Nordkorea binnen 90 Tagen mit mindestens 50.000 Gefallenen allein auf Seiten des Expeditionskorps zu rechnen hätte. Dies wären annähernd so viele US-Kriegstote wie im Koreakrieg (55.000) und im Vietnamkrieg (58.000). Fest steht auch, dass die 40 Kilometer von der Demarkationslinie entfernte Elf-Millionen-Metropole Seoul militärisch praktisch nicht zu verteidigen ist. Hinzu kommt, dass der riesige Ölreichtum Iraks den USA eine vergleichsweise sehr viel wertvollere Kriegstrophäe sein dürfte als das arme Nordkorea.

Schließlich liegt die koreanische Halbinsel anders als der Irak im Zentrum eines hochsensiblen strategischen Kräfteparallelogramms zwischen den USA, Japan, Russland und der VR China. Jeder Versuch einer »militärischen Lösung« seitens der USA würde von den anderen drei Mächten nicht nur als Verletzung der eigenen jeweiligen regionalen und nationalen Sicherheitsinteressen in Nordostasien angesehen werden, er dürfte zugleich das ohnehin komplizierte Beziehungsverhältnis der Mächte in der Region zueinander extremen Belastungen aussetzen – mit unvorhersehbaren Folgen für die strategische Stabilität weltweit.

Manches spricht dafür, dass die USA ein künftiges militärisches Vorgehen gegen Nordkorea trotz der genannten Einwendungen noch nicht völlig ausschließen. Fügen sich etwa die Feldzüge gegen Afghanistan und Irak in eine imperiale Strategie, so markieren sie vielleicht lediglich die ersten Etappenziele eines Weges, dessen Weiterungen durch die in der »Axis of Evil«-Rede George W. Bushs am 29. Januar 2002 genannten Staaten Nordkorea und Iran bereits vorbestimmt wurden. Allerdings könnte die zurückhaltende Reaktion im Falle Nordkoreas auch bereits ein Indiz für die mangelnde Tauglichkeit dieses Weges insgesamt sein, und zwar im doppelten Sinne. Zum einen wirkt erhöhtes Risikopotenzial einer militärischen Eskalation offensichtlich zügelnd auf die Option, politischen Druck auszuüben. Die deutliche Kurswende der USA gegenüber Pakistan, insbesondere die Betrachtung dieses Regimes als wohlfeiler Partner der »weltweiten Koalition gegen Terror«, trotz dessen erwiesener Verwicklung in die Vorbereitung terroristischer Anschläge, wurde kaum zufällig nach der Durchführung von fünf pakistanischen Atomwaffenversuchen im Mai 1998 vollzogen. Ermutigt durch dieses Beispiel und zugleich alarmiert durch die neue Präventivkriegsdoktrin des Pentagons könnten sich nicht nur Nordkorea, sondern auch weitere Staaten veranlasst sehen, ihrerseits nach dem Besitz von »abschreckenden« Massenvernichtungswaffen zu streben. Washingtons erklärte Absicht, die Weiterverbreitung solcher Waffen auch um den Preis der (präventiven) Gewaltanwendung zu verhindern, würde auf diese Weise zum Gegenteil dessen führen, was eigentlich erreicht werden soll. Die noch durch Abkommen wie den Nichtweiterverbreitungsvertrag (NPT), den Teststoppvertrag (CTB) oder auch das Kontrollsystem für Trägertechnologien (MTCR) weitgehend eingehegte Proliferation wäre entfesselt.

Nordkoreas Atomprogramm: Verhandlungschip oder Erpressungsknüppel?

Wie aber kann eine solche Aussicht angesichts der jüngsten Entwicklungen überhaupt noch vermieden werden? Der weitere Umgang mit der nordkoreanischen Atomkrise wird mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Lackmustest bei der Beantwortung dieser Frage. Insofern ist sowohl ein Blick zurück als auch nach vorn hilfreich.

Bereits Anfang der neunziger Jahre wurde Nordkorea verdächtigt, sein Atomwaffenprogramm entgegen vertraglicher Vereinbarungen heimlich weiter vorangetrieben zu haben. Insbesondere ging es um mutmaßliche Verletzungen des NPT, dem Nordkorea bereits 1985 als Mitglied beigetreten war, ferner des mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im Januar 1992 geschlossenen »Safeguard-Agreements« sowie der bilateral mit Südkorea im Dezember 1991 eingegangenen Selbstverpflichtung der beiden koreanischen Staaten, auf den Besitz und die Herstellung von Atomwaffen zu verzichten und ein gemeinsames Inspektionsregime einzurichten. Vor allem drei Projekte boten Anlass zur internationalen Sorge:1

Die Ursprünge des nordkoreanischen Atomprogramms reichen zurück bis in die sechziger Jahre. Damals rüsteten sowjetische Ingenieure Nordkorea mit einem kleineren, für zivile Zwecke vorgesehenen, Versuchsreaktor aus. Der Beginn erster atomarer Waffenprojekte Mitte der achtziger Jahre fiel einerseits zusammen mit der allmählichen Erwärmung der Beziehungen zwischen der früheren Schutzmacht China und den USA und den hieraus resultierenden Sorgen hinsichtlich des dauerhaften Fortbestandes der ohnehin bereits bröckelnden Allianz China-Nordkorea und andererseits mit den unter US-Präsident Reagan forcierten Plänen eines atomaren Schutzschirmes für die USA (SDI), der in Pyöngyang offenbar als Hinwendung zu Kriegsführungsdoktrinen interpretiert wurde.

Mangelnde Transparenz der internen Entscheidungsvorgänge in der Führung Nordkoreas sowie anhaltende Geheimniskrämerei überlassen die Motive des Nuklearprogramms freilich weitgehend der Spekulation. In den USA und auch in Südkorea und Japan war man Mitte der neunziger Jahre jedenfalls überzeugt, nicht zuletzt angesichts der sich katastrophal entwickelnden binnenwirtschaftlichen und sozialen Umstände (Hungersnöte, Epidemien usw.), dem Regime das Programm im Austausch für ökonomische und humanitäre Hilfen abhandeln zu können. Ob dem Atomprogramm jedoch im Norden jemals die Funktion eines Verhandlungschips zugedacht war, ist nach den Enthüllungen über den Fortgang des Programms nach 1995 unklar.

1994 keimten jedenfalls Hoffnungen in diesem Sinne auf. Am 21. Oktober 1994 unterzeichneten die USA und Nordkorea das sogenannte »Agreed Framework« (AF), ein umfassendes Rahmenabkommen, das Nordkorea für die Aufgabe des Atomwaffenprogramms ein Paket von Unterstützungsleistungen versprach. Das AF sah vor, dass im Gegenzug für die Einstellung des Atomwaffenprogramms und der Erprobung von Langstreckenraketen Nordkorea unter anderem bis zum Jahre 2003 zwei Leichtwasserreaktoren mit einer Gesamtleistung von 2000 MW für Zwecke der zivilen Energieversorgung erhalten würde, deren Finanzierung im Umfang von bis zu sechs Milliarden US-Dollar über ein internationales Konsortium namens KEDO – Korean Peninsula Energy Development Organization – gewährleistet werden sollte. Der bereits betriebene Forschungsreaktor, die Brennelementefabrik und die im Bau befindliche Wiederaufbereitungsanlage sollten umgehend stillgelegt, der Bau der beiden neuen Reaktoren gestoppt werden. Ferner verpflichtete sich Nordkorea zur Offenlegung aller weiteren nuklearen Programme, zur Einhaltung des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) und zur Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Die USA wiederum erklärten sich bereit, bis zur Inbetriebnahme der LW-Reaktoren jährlich 500.000 Tonnen schweres Heizöl und Lebensmittel an das von permanenter Energieunterversorgung betroffene Land zu liefern und bestehende Handelsbeschränkungen zu lockern.

Obwohl Nordkorea die Auflagen des AF weitgehend erfüllte, blieben Zweifel an der Bereitschaft des Regimes zur Vertragstreue. Verschiedentlich lieferten nachrichtendienstliche Informationen entsprechende Hinweise unter anderem über geheime unterirdische Anlagen im Berg Chon’ma bei Kum’changri.2 Diese scheinen sich nun durch die Angaben zu bestätigen, die der stellvertretende US-Außenminister James A. Kelly angeblich aus Regierungskreisen in Pyöngyang im Oktober 2002 erhalten hat und die auf seit 1995 durchgeführte Programme zur Urananreicherung hindeuten.3 Zwar hat die Führung in Nordkorea inzwischen das kolportierte Eingeständnis eines fortgeführten Atomprogramms bestritten, jedoch klingt dieser Widerruf angesichts des angekündigten Rückzugs aus dem NPT und der Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der IAEO wenig glaubwürdig.

Die Lage ist aber noch komplizierter, als es auf den ersten Blick erscheint. Denn auch die USA und die im KEDO versammelten Geberstaaten, insbesondere Japan und Südkorea, haben ihre Verpflichtungen nur teilweise erfüllt. Die 1997 über Japan und Südkorea hereinbrechende Asienkrise hat das Finanzierungskonzept für KEDO trudeln lassen. Selbst wenn das Abkommen weiter Gültigkeit behielte, wäre eine Inbetriebnahme der beiden LW-Reaktoren vor 2010 nicht zu realisieren. Die USA wiederum haben ihrerseits eingegangene Lieferverpflichtungen und Handelszusagen – maßgeblich auf Druck des Kongresses – nur zögerlich, teilweise oder auch gar nicht erfüllt. Die Hoffnungen des Regimes zur wirtschaftlichen Sanierung haben sich in den zurückliegenden Jahren zerschlagen. Dass Nordkorea in den zurückliegenden Wochen Gesprächsangebote Südkoreas zwar angenommen hat, jedoch auf direkte Verhandlungen allein mit den USA drängt, könnte dahingehend interpretiert werden, dass Pyöngyang wie schon 1994 das Mittel atomarer Erpressung zu nutzen sucht, um weitergehende Hilfszusagen und vor allem Bestandsgarantien für das Regime zu erhalten. Die Tragfähigkeit eines solchen auf Vabanque gegründeten politischen Kalküls ist freilich ebenso skeptisch zu beurteilen, wie die amerikanischen Signale, die »Atomkrise Nordkorea« diplomatisch beizulegen. Denn dass das Regime trotz der im Raum stehenden hohen Sanktionsrisiken auch nach Abschluss des AF an seinem Kernwaffenprogramm festgehalten und allenfalls Prioritäten neu definiert hat, dürfte tiefer liegende Gründe haben.

Politisch ein Gespenst, wirtschaftlich am Boden, militärisch ein Riese

Das von Hanns Maul als »Zombi-Staat«4 bezeichnete Regime ist seit langem zwar wirtschaftlich am Boden und politisch ein Gespenst, militärisch jedoch nach wie vor ein Riese. Fast jeder achte männliche Erwachsene gehört den Streitkräften an, die (ohne Reservisten) mit mehr als einer Million Soldaten zu den mit Abstand größten Armeen in der Welt zählen. Hinzu kommen bewaffnete Sicherheitsdienste und ein starker interner Repressionsapparat. Das Militär bildet unverändert das soziale Rückgrat einer von der Außenwelt weitgehend abgeschotteten, streng hierarchisch organisierten und ideologisch indoktrinierten Gesellschaft. Mit jährlich knapp zwei Milliarden US-Dollar fließt fast ein Sechstel des Bruttosozialprodukts direkt in den Unterhalt des militärischen Sektors.5 Im konventionellen Bereich zwar weitgehend ausgerüstet mit technisch veralteten Systemen (so befinden sich unter den ca. 3.500 Kampfpanzern noch immer zahlreiche des mehr als 60 Jahre alten Typs T-34), begründet neben der vergleichsweise starken Luftwaffe (mehr als 600 Jagdflugzeuge und jeweils mehr als 300 Transportflugzeuge und Hubschrauber) die hochentwickelte Raketentechnik und eben auch das Atomwaffenprogramm den Stolz der Herrschenden auf ihre überproportionierte Streitmacht.

Zwischen 100 und 500 Scud-Raketen besitzt Nordkorea, darüber hinaus noch Dutzende neuerer Mittelstreckenraketen (No-dong und Taep’o-dong-1). Seit Jahren wird an der Entwicklung ballistischer Raketen mit einer Reichweite zwischen 1.000 und 4.500 km gefeilt. Zwar schlug der Test mit einer Taep’o-dong-2 am 31. August 1998 fehl, jedoch wird seither unvermindert an neuen Raketengenerationen gearbeitet, die grundsätzlich für eine Sprengkopfbestückung mit Massenvernichtungsmitteln geeignet sind. Neben Kernsprengköpfen kommen hierfür auch chemische und biologische Waffen in Frage. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Seoul lagern davon in den nordkoreanischen Arsenalen zwischen 2.500 und 5.000 Tonnen. Nordkorea steht ferner im Verdacht des illegalen Erwerbs und der Verbreitung von Raketentechnologien. Zugleich ist es in den zurückliegenden Jahren selbst als Lieferant von Blaupausen, Raketen und -teilen an eine ganze Reihe von Staaten in Erscheinung getreten, die mutmaßlich internationale Rechtsnormen missachten, darunter Syrien, Libyen, Pakistan, Irak, Iran und Nigeria. Pakistan erweist sich dabei erneut als ein für die USA besonders heikler Fall. So gibt es Anlass zur Vermutung, dass Nordkorea im Austausch für die Lieferung von Raketentechnologien an Pakistan von diesem wissenschaftliches und technisches Know How für das neue Programm zur Urananreicherung erhalten hat.

Problematische Alternativen

Welche Alternativen gibt es angesichts dieses düsteren Bildes? Die Analyse drängt geradezu den Schluss auf, dass weder die »Axis of Evil«-Rhetorik noch präventive Kriegführungskonzepte geeignet sind, die Lage zum Besseren zu wenden. Der in Washington offenbar präferierte Weg, Regimewechsel wenn nötig gewaltsam herbeizuführen, taugt schlecht als Fundament für Vertrauensbildung und Interessenausgleich durch Verhandlungen. Wer durch die führende Weltmacht als ehrloser Schurke hingestellt wird, mag im Schurkendasein erst recht seine einzige Chance erkennen, sich drohendem Machtverlust zu entziehen. Dies gilt um so mehr, wenn ein einander ähnelndes Verhalten von Staaten offenbar ungleich behandelt wird, wenn kernwaffenbesitzende Staaten anderen Maßstäben unterliegen als kernwaffenfreie. Der Vorwurf mangelnder Prinzipientreue und moralischer Inkonsequenz erschüttert nicht nur die Glaubwürdigkeit der westlichen Führungsmacht. In Nordkorea wird er offenbar als Freibrief gedeutet, wider alle Rechtsgrundsätze des Friedens und der Sicherheit handeln zu dürfen.

Es gibt nach Lage der Dinge weder kurzfristig noch mittelfristig eine plausible Alternative zur Entspannungspolitik, so mühsam sie auch sein wird und so sehr rasche Erfolge auf sich warten lassen. Nordkorea ist durch den rigiden »Demokratisierungskurs« der Bush-Regierung zutiefst irritiert und verunsichert. Man glaubt in Pyöngyang das »nächste Opfer« der »offensiven Verteidigung« der USA zu werden. Diese Sorge wird nicht durch kleine Schritte abgebaut werden können, egal wie viele es sind und in welcher Frequenz. Erforderlich ist eine plausible politische Vision, die über den vermutlichen Zeithorizont der Bush-Regierung (2008) hinausreicht. Je stärker diese ist, um so geringer die Anreize in Pyöngyang, auf Konfrontation zu setzen. Der neue südkoreanische Präsident Roh könnte, ähnlich wie sein Vorgänger Kim, ein politisches Signal zur Stabilisierung der Sicherheitslage setzen, etwa durch die Bildung einer gemeinsamen und umfassenden Plattform für eine regional verankerte Sicherheitsstruktur auf der Halbinsel, die sicherheitspolitische, politische, wirtschaftliche und humanitäre Komponenten enthält, und innerhalb derer beide Seiten unter der Patronage der vier umliegenden Mächte die von Kim Dae-Jung entwickelte »Sonnenscheinpolitik« Schritt für Schritt ausgestalten können. Ob dies gelingt, hängt allerdings entscheidend davon ab, ob die Bush-Regierung bereit ist, ihren Worten Taten folgen zu lassen, und eine »diplomatische Lösung« wirklich ernsthaft betreiben will.

Anmerkungen

1) Larry A. Niksch: North Korea’s Nuclear Weapons Program, Issue Brief for Congress, Congressional Research Service, The Library of Congress. Updated Version 21 October, 2002, S. 3f.

2) Vgl. Hat Nordkorea bereits eine Atombombe?, in: Neue Zürcher Zeitung, Nr. 8 v. 11. Januar 2003, S. 5. Angeblich hat Nordkorea seit 1994 ca. 70 Sprengversuche im Rahmen des Atomprogramms durchgeführt. Vgl. Netzeitung v. 18. 12. 2002, in: http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3item=219740.

3) Vgl. U.S. Department of State: Press Statement, Richard Boucher, Oct. 22, North Korean Nuclear Program, in: http://www.state.gov/r/pa/prs/ps/2002/14432pf.htm.

4) Hanns W. Maull: Nordkorea – Ein Staat vor dem Aus? Trierer Arbeitspapiere zur Internationalen Politik, Nr. 6/August 2002, S. 2.

5) Vgl. http://www.globaldefence.org.

Dr. Hans J. Giessmann ist stellv. Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg

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