in Wissenschaft & Frieden 2001-1: Von SDI zu NMD

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Neue Offensivwaffen für neue Kriege

von Lühr Henken

Die deutsche Wirtschaft ist tonangebend in Europa – sie erbringt ein Viertel des EU-Sozialprodukts. Ganz offensichtlich setzt die rot-grüne-Regierung jetzt alles dran, entsprechend der ökonomischen Macht auch die politische und militärische auszubauen. Dazu gehört das Ringen um einen ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat genauso wie der Beschluss, die Zahl der für einen Einsatz außerhalb des NATO-Bereichs zur Verfügung stehenden Soldaten auf 150.000 zu verdreifachen. Dass die deutsche Regierung der EU für deren schnelle Eingreiftruppe 18.000 (der vorgesehenen 80.000 Soldaten) anbietet, dokumentiert auch hier einen Führungsanspruch. Doch militärische Macht hängt nicht allein von der Masse des eingebrachten Soldatenkontingents ab, sondern zunehmend von den technologischen Fähigkeiten. Bundeswehrgeneralinspekteur Kujat fasst das in die Worte: Deutschland muss, wenn es in Europa und darüber hinaus die Rolle spielen will, die seinen Gewicht als 80-Millionen-Volk in der Mitte Europas entspricht, Streitkräfte unterhalten, die von „Größe, Umfang, Ausrüstung und Fähigkeit entsprechend ausgestaltet“ sind.1 Es ist also nicht nur interessant sondern auch dringend notwendig, die geplante qualitativ größte Auf- und Umrüstung in der Geschichte der Bundeswehr genauer auf die damit verbundene Offensivfähigkeit zu untersuchen.
Öffentlich war der NATO-Krieg gegen Jugoslawien für deutsche und andere europäische Militärs Anlass, den waffentechnischen Vorsprung der USA herauszustellen und die Notwendigkeit einer eigenen »Aufholjagd« zu predigen. Eher intern wurden auch die Fehlschläge der NATO genutzt, um eigene – seit Jahren in der Entwicklung befindliche – Waffen zu preisen. In der vom Verteidigungsministerium herausgegebenen Zeitschrift Soldat und Technik bedauert z. B. Chefredakteur Hubatschek, „dass – wie schon in Bosnien – Truppen, das heißt u.a. Panzer, Geschütze, Gefechtsstände, Versorgungseinrichtungen – zumal getarnt im Gelände – bei weitem nicht im ausreichenden Maße getroffen wurden.“ Dabei, so Hubatschek weiter, „sind waffentechnische Möglichkeiten, diese Wirkung auch aus einer gewissen Distanz und ohne Verzahnung in den direkten Kampf zu erreichen, zweifelsohne gegeben. Man denke an zielsuchende Gefechtsköpfe von Flugkörpern oder an Kampfdrohnen, denen auch die Fähigkeit gegeben werden kann, einen Panzer von einem Traktor zu unterscheiden.“2

Neuartige Kampfdrohnen für das Heer

Seit Sommer 1997 hat STN Atlas Elektronik in Bremen einen Entwicklungsauftrag für die Kampfdrohne TAIFUN. Hierbei handelt es sich um Marschflugkörper, die ihr Ziel autonom operierend aufspüren und zerstören sollen. Herzstück dieses Fluggeräts ist ein allwettertaugliches Sensorsystem auf Basis der Radartechnik, das derzeit von der DASA-Verteidigungselektronik in Ulm entwickelt wird. Bis zu vier Stunden lang und bis zu 100 km hinter der Front soll der gut zwei Meter lange Flugkörper in Flughöhen, die für die feindliche Flugabwehr unerreichbar sind, Ziele auf programmierten Suchflugpfaden innerhalb eines definierten Zielgebietes aufspüren und dann im Sturzflug zerstören. Dabei soll der Sensor zwischen LKW, Panzern, Gefechtsständen und anderen Objekten unterscheiden können, bei einer Zielabweichung unter 70 cm. Die Fantasie der Entwickler sieht TAIFUN in „Schwärmen von Launcher-Fahrzeugen aus“ starten. Der DASA-Projektleiter ist sich sicher: „Mit dieser neuen Suchkopf-Generation gehören wir bei Dasa zur Spitze des Weltmarkts.“3 Die Planung sieht die Anschaffung von 108 TAIFUN vor, die ab 2004 einsatzbereit sein sollen.

Diese neuartigen Kampfdrohnen sind wesentlicher Bestandteil einer weitergehenden Planung, in deren Rahmen das Heer zu schnellen Operationen tief im gegnerischen Raum befähigt werden soll. Dazu der Inspekteur des deutschen Heeres, Willmann: „Mit der Entwicklung der Kampfdrohne Heer TAIFUN und der Weiterentwicklung des Waffensystems MARS/MRLS leistet die Artillerie den entscheidenden Beitrag zur Schaffung einer Deep-Battle-Kapazität im deutschen Heer. Eine Entwicklung, die man ohne Zweifel als technologischen und operativen Sprung bewerten kann.“4 Dazu gehört, dass die Reichweite der 154 Mehrfachraketenwerfer MARS ab 2005 von derzeit 35 auf rund 70 km verdoppelt wird. Dazu dienen die 80 (von bisher 212 geplanten) Kampfhubschrauber TIGER, die 185 (von bisher geplanten 594) Panzerhaubitzen 2000 (Reichweite zwischen 30 und 40 km) mit »intelligenter Suchzündermunition« und entsprechende Aufklärungsdrohnen.

Hubatschek schlussfolgerte bereits unmittelbar nach Ende des Jugoslawien-Krieges: „Die Forderung nach einer breiten Palette von Präzisionsabstandswaffen auch für Landstreitkräfte und die Marine wird sicher eine der wichtigsten Konsequenzen der anstehenden Analysen sein.“ Später formulierten auch die Weizsäcker-Kommission und das Papier des ehemaligen Bundeswehr-Generalinspekteurs Kirchbach eine entsprechende Dringlichkeit. Am 14. Juni 2000 machte sich diese dann auch das Bundeskabinett zu Eigen.

Hochrüstung der Marine

Die Marine plant für 2006 die Anschaffung eines weltweit einzigartigen manuell lenkbaren Flugkörpers. Mit der Entwicklung ist die DASA-Tochter Lenkflugkörpersysteme (LFK) leitend in einer trinationalen Gruppe befasst. In der Spitze dieses POLYPHEM genannten Flugkörpers befindet sich ein schwenkbarer Infrarot-Suchkopf, der Einsätze bei Tag und Nacht sowie bei schlechter Sicht ermöglicht. Das Novum: Über ein Lichtwellenleiter-Kabel werden dem Schützen auf einem Monitor Bilder in Echtzeit vom überflogenen Gebiet gesendet. Damit ist er in der Lage, den Marschflugkörper bis zu den gesuchten »Hochwert-Zielen« in einer Entfernung von 100 km zu lenken. POLYPHEM ist ca. 3 m lang, wiegt rund 150 kg, hat ein Sprengkopfgewicht von 20 kg, eine Marschgeschwindigkeit zwischen 430 und 790 km/h; die geringe Flughöhe von 150 bis zu 600 Metern erschwert dem Gegner die Aufklärungs- und Bekämpfungsmöglichkeit. Mit der sehr hohen Treffgenauigkeit (Abweichung unter 50 cm) wird es möglich, „auch durch Fenster in Gebäude einzudringen und erst danach den Gefechtskopf zur Wirkung zu bringen.“5 Die Deutsche Marine hat sich „quasi für den Flugkörper entschieden – wenn (…) die Finanzierungsfrage gelöst werden kann.“6

Die POLYPHEM sollen auf den eigens für den Überwasserseekrieg vor und gegen fremde Küsten konstruierten Korvetten K 130 montiert werden. Die Marine orientiert sich generell weg von der Ostsee hin zum »littoral warfare«, dem Krieg in flachen Küstengewässern.

Den Bauauftrag für die ersten 5 dieser neuartigen K 130-Korvetten, von denen insgesamt 15 gekauft werden sollen, erhielt ein von der Hamburger Werft Blohm + Voss geführtes Konsortium im Juli 2000. Im Bundeshaushalt sind dafür insgesamt rd. 2,8 Mrd. DM vorgesehen7. Die Auslieferung dieser 1.600-Tonnen-Schiffe, für die eine Tarnkappenbauweise angestrebt wird, ist zwischen 2005 und 2008 geplant.

Die schwedische Firma Saab Dynamics und die deutsche Firma BGT (Bodenseewerk Gerätetechnik GmbH) arbeiten gemeinsam daran, den schwedischen Schiff/Schiff-Flugkörper RBS 15 Mk 3 zu einer Landzielbekämpfungswaffe weiterzuentwickeln. Dieser störungssichere Marschflugkörper „erlaubt (es), eine 200 kg schwere Gefechtsladung nach ca. 200 km im Überlandflug mit einer Genauigkeit von ca. 10 m ins Ziel zu bringen.“8 Es heißt, dass eine präzise Zielbekämpfung im Endanflug (1-2 m) bereits in der Praxis nachgewiesen wurde und dass die Reichweite dieses Marschflugkörpers auf 400 km gesteigert werden kann. Damit wäre ein Kriegsschiff in der Lage, selbst von außerhalb der 200 Meilen-Zone – also von Hoher See aus – Landziele punktgenau zu treffen.

Beide Rüstungsfirmen „hoffen, dass bei der Ausrüstung der künftigen Korvette K 130 der Flugkörper RBS 15 Mk3 sich durchsetzen wird, zumal er gerade für den Einsatz in »Littoral waters« konzipiert worden ist.“9 Der für Grundsatzfragen des Überwasserseekrieges zuständige Offizier im Führungsstab der Marine, Jürgen Mannhardt, geht davon aus, dass die Korvette dem gesamten Einsatzverband ein Handlungsspektrum eröffnet, das den „Verbund des Überwasserseekrieges von der Hohen See bis in die Küste hinein verwirklichen“ kann.10 Und dass dabei „der Verbund zwischen Fregatte und Korvette außerordentliche Bedeutung erlangen“11 wird.

Neue Fregatten und Truppentransporter

Die erste Fregatte der neuen F 124-Baureihe wurde am 1. Dezember 1999 bei Blohm + Voss in Hamburg auf den Namen »Sachsen« getauft und wird voraussichtlich im Dezember 2002 von der Bundeswehr abgenommen. Zwei weitere Fregatten sollen in Kiel und Emden gebaut werden. Diese Fregatte ist die teuerste deutsche Kriegswaffe aller Zeiten. Sie ist inklusive Bordhubschrauber und Bewaffnung mit etwa 1,3 Mrd. DM teurer als jedes Zivilschiff der Welt. Hinzu kommt, dass allein für den Unterhalt dieser drei Fregatten innerhalb von 10 Jahren rund 1 Milliarde DM zu veranschlagen sind.

Für den entfernten Transport über See sind »Dock-Schiffe« im Gespräch, deren Größe oberhalb von 10.000 Tonnen liegt und die mehrere Landungsboote sowie Truppenstärken bis zu 900 Mann, Munition, Hubschrauber, Panzer etc. befördern können. Um den Aufenthalt des Einsatzverbandes auf See von 21 auf 45 Tage verlängern zu können, werden eigens zwei neue »Einsatzgruppenversorger« hergestellt. Sie sind mit 20.000 Tonnen die größten Schiffe, die die Bundeswehr je hatte.

Neue Marschflugkörper und Flugzeuge für die Luftwaffe

Die Lenkflugkörpersysteme GmbH entwickelt zusammen mit der schwedischen Firma Bofors eine Cruise Missile. Damit das nicht so auffällt, hat man diesen Marschflugkörper für die Tornados und Eurofighter »Modulare Abstandswaffe« (MAW) TAURUS getauft. Nomen est Omen: TAURUS ist ein speziell gegen gehärtete Ziele entwickelter klassischer Marschflugkörper. Das hohe Gefechtskopfgewicht von 500 kg12 wurde gewählt, um eine Betonwand von 4 Metern Stärke durchschlagen zu können.13 Da diese Kriegswaffe über „höchste Zielgenauigkeit“ verfüge, könne sie auch speziell gegen Brücken eingesetzt werden. „Ende 2002 soll die Entwicklung abgeschlossen sein, die Serienfertigung könnte dann beginnen.“14 Mit ihrer Reichweite von 350 km sind diese Cruise Missiles nicht nur für taktische, sondern auch für „regionale strategische Aufgaben ausgelegt.“15 Geplant ist die Anschaffung von 1.200 TAURUS, davon 685 bis 2011.16

Um herkömmliche Eisenbomben zu Präzisionswaffen umzurüsten, hat sich die Luftwaffe nach einem rund fünfjährigen Auswahlverfahren für einen Zielbeleuchter aus Israel als Nachrüstsatz entschieden. Seit Dezember 1999 werden die Tornados der Deutschen Luftwaffe mit lasergelenkten Präzisionsbomben (Litening) geflogen.17 Die Bombe wiegt etwas mehr als 200 kg. Die erste in Deutschland gebaute Bombe hat im Juni 2000 das Werk in Oberkochem verlassen.Beide, Cruise Missiles und lasergelenkte Bomben, werden künftig mit deutschen »Krisenreaktionskräften des Luftangriffs« an vorderster Front bei Kriegseinsätzen »out of area« dabei sein. Im Krieg gegen Jugoslawien war dies nicht möglich, da die deutsche Luftwaffe noch nicht über Präzisionsbomben verfügte. Auch lasergelenkte Bomben werden »Kollateralschäden« nicht verhindern. Aus Sicht des Angreifers haben sie jedoch einen Vorteil: Sie können gezielte Zerstörungen wie »Kollateralschäden« aussehen lassen.18

Erste Priorität soll die „Verbesserung der strategischen Verlegefähigkeit“19 in der Luft (und auf den Meeren) haben. Deshalb werden ab dem Jahr 2008 73 neu zu entwickelnde Airbus 400 M zum Stückpreis von rund 200 Mio. DM angeschafft. Sie sollen den Transport von militärischem Gerät, darunter den Transporthubschrauber NH-90 oder die TIGER im Direktflug über Entfernungen bis zu 9000 km ermöglichen. Die Luftbetankbarkeit dieser »strategischen Transportflugzeuge« lässt noch entferntere Flüge zu. Über die Heckklappe des Militär-Airbusses sind Absprünge der 120 voll ausgerüsteten Fallschirmjäger ebenso möglich wie der Abwurf der Kleinpanzer WIESEL.

Militärische Nutzung des Weltraums

„Zur Verbesserung der nationalen politischen und militärischen Lagebeurteilung und in Ergänzung der Fähigkeiten des Bündnisses (NATO) erhält die Bundeswehr eine eigene raumgestützte Aufklärungsfähigkeit“, heißt es im Kabinettsbeschluss vom 14. Juni 2000. Nach dem das mit Frankreich geplante integrierte Helios-Horus-System Ende 1996 von der Kohl-Regierung »verschoben« wurde, gibt es nun einen nationalen Alleingang20, allerdings mit dem Ziel, einen Verbund mit zwei französischen Satelliten und einem Auswertungszentrum in Spanien herzustellen. Jedoch weisen die Parameter des deutschen Systems SAR-Lupe, das vier oder sechs Satelliten umfassen soll21, auf eine bedeutend größere Leistungsfähigkeit hin, als sie die französischen Satelliten besitzen. Das deutsche System soll ab 2004 „hochauflösende globale wetter- und tageszeitunabhängige Radarbilder“ an die Bodenstation im spanischen Torrejon liefern können, mit einer Auflösung bis zu einem halben Meter. Das französische System liefert Aufnahmen mit einer Auflösung von 1 Meter. Zwei deutsche Firmen stehen im Wettbewerb um den 700 Millionen DM-Auftrag. Die parlamentarische Entscheidung ist für den Sommer 2001 vorgesehen. Mit dem Satellitensystem erhöht sich das Gewicht Deutschlands in der EU und in der NATO erheblich, denn die ausgewerteten Bilder können, müssen aber nicht weitergegeben werden. Somit sichert sich Deutschland den Erstzugriff auf die Beurteilung der militärischen Lage und damit Vorteile in der Einsatzplanung.

Gigantischer Finanzbedarf

Der Finanzbedarf für die Rüstungsvorhaben, der hier nur zu einem geringen Teil wiedergegeben werden kann22, ist gigantisch. Sicher ist, dass die vom Scharping-Ministerium beabsichtige Erhöhung des investiven Anteils am Bundeswehrhaushalt von derzeit 25 auf 30 Prozent dafür nicht reichen wird. Entsprechend müsste das Budget von derzeit jährlich rund 10 Mrd. DM für Forschung, Entwicklung, Erprobung und Beschaffung eine mindestens 40-prozentige Steigerung für erfahren.

Die Verdreifachung der Schnellen Eingreiftruppen und die beschleunigte Aufrüstung der Bundeswehr mit Offensivwaffen beinhalten also eine dramatische Veränderung für Deutschland. Da kommen nicht nur enorme Rüstungskosten auf uns zu, es ist vor allem eine Weichenstellung von historischem Ausmaß, da die Bundeswehr eine strukturelle Angriffsfähigkeit mit qualitativ neuen Waffen erhält. Es wächst die Wahrscheinlichkeit, dass deutsche Politiker und Militärs diese Waffen auch einzusetzen. Bundeswehr-Generalinspekteur Kujat bezeichnet das als eine Veränderung der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee in ein „hochwirksames Instrument der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik.“ Für ihn muss sich die Bundeswehr darauf einstellen, „für lange Zeit“ eine „Armee im Einsatz“ zu bleiben.23

Anmerkungen

1) Generalinspekteur Kujat auf der Kommandeurstagung der Bundeswehr am 13.11.2000 in Leipzig. Zitiert nach FAZ 14.11.2000.

2) Gerhard Hubatschek, Legitimation des Krieges und der Mittel, in: Soldat und Technik, 7/1999, S. 392.

3) Berndt v. Mitzlaff: Das Auge des Taifuns, in: Aerospace – Magazin der Daimler-Benz Aerospace AG 2/98, S. 42 ff.

4) Helmut Willmann: Ein technologischer und operativer Sprung; in: Das System Artillerie, Wehrtechnischer Report, Februar 1998, Bonn, Frankfurt a.M., 64 Seiten, hier S.5.

5) Manfred Hohl: TRIFOM-Lichtwellenleiter-Flugkörper, weitreichendes, präzises Feuer gegen einsatzwichtige Ziele, in: Das System Artillerie S. 47 f.

6) Jürgen Erbe: Gelenkter Flugkörper Polyphem, Soldat und Technik 4/2000 S. 228.

7) ami 10/1999, S. 33.

8) Dieter Stockfisch: Landzielfähigkeit ist das Entwicklungsziel, Soldat und Technik 5/2000, S. 327.

9) Soldat und Technik 1/2000, S. 57.

10) Jürgen Mannhardt: Überwasserseekriegführung und Flugabwehr – Fähigkeiten, konzeptionelle Vorstellungen und Perspektiven, in: Soldat und Technik, 2/1995, S. 86 ff, hier S. 94.

11) Mannhardt, s. o., S. 96.

12) The Military Balance 1999/2000, S. 312.

13) Soldat und Technik 11/1999, S. 652: Erfolgreicher Erstflug des Lenkflugkörpers MAW TAURUS.

14) Ebenda.

15) Joachim Krause, Strukturwandel der Nichtverbreitungspolitik, München 1998, 438 Seiten, S. 80.

16) ami 12/99, S. 32.

17) Hans-Jürgen Wiemer: Die deutsche Luftwaffe fliegt Litening, in: Soldat und Technik 6/2000, S. 371f.

18) Vgl. Anklageschrift des Europäischen Tribunals über den NATO-Krieg gegen Jugoslawien am 2./3. Juni 2000 in Berlin, 31 Seiten, www.NATO-Tribunal.de

19) Die Bundeswehr sicher ins 21. Jahrhundert – Eckpfeiler für eine Erneuerung von Grund auf. Hrsg. Bundesministerium der Verteidigung, 1. Juni 2000, 44 Seiten (www. Bundeswehr.de ) Punkt 48, S. 22; identisch mit dem Beschluss der Bundesregierung vom 14. Juni 2000.

20) Weizsäcker-Kommission: Auf ungefilterte Daten von Aufklärungssystemen muss ein uneingeschränkter nationaler Zugriff möglich sein. S.112,. Kirchbach-Papier: Vorrangig ist eine nationale Kernfähigkeit zur satellitengestützten Aufklärung zu schaffen. S.14.

21) Um einen Entwicklungs- und Bauauftrag bewerben sich die Astrium Earth Observation in Friedrichshafen (ehemals Dornier Satellitensystem) und die Mittelständische Bremer OHB. Während die Bremer sechs Satelliten im All platzieren möchten, halten die Friedrichshafener vier für ausreichend (FAZ 3.7.00, Durchblick verloren).

22) Vgl. Lühr Henken, Mit neuen Waffen in die nächsten Kriege, in Cremer/Lutz (Hrsg.) Die Bundeswehr in der neuen Weltordnung, Hamburg 2000, 204 Seiten, S. 114-140.

23) Kujat auf der Kommandeurstagung der Bundeswehr am 13.11.2000; s.o.

Lühr Henken ist Vorstandsmitglied im Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V. und Abrüstungspolitischer Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Kassel.

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