in Wissenschaft & Frieden 2000-1: Der schwierige Weg zum Frieden

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Somaliland – Waffenkontrolle
als Baustein zum Frieden

von Ekkehard Forberg und Ulf Terlinden

In bewaffneten Auseinandersetzungen kommen heute die meisten Menschen durch Kleinwaffen1 um. In vielen Konflikten macht es gerade der Einsatz dieser leicht zu handhabenden Waffen den Konfliktparteien möglich, nicht ausgebildete ZivilistInnen oder Kinder zu rekrutieren und in den Kampf zu schicken. Nach dem Ende eines Krieges bedeutet die Präsenz großer Mengen dieser Waffen in der Bevölkerung ein abrufbereites Potenzial für neue Konflikte in den traumatisierten Gesellschaften. Der vorliegende Artikel – der auf den Ergebnissen eines Forschungsaufenthaltes2 der Autoren im Jahre 1998 basiert – beschreibt am Beispiel Somalilands die Komplexität der Thematik und zeigt spezifische Möglichkeiten der Vor-Ort-Kontrolle von Kleinwaffen auf.

Somaliland – der frühere Nordwesten Somalias – erklärte sich 1991 unabhängig, die »Republik Somaliland« ist jedoch bis heute international nicht anerkannt. Der Unabhängigkeitserklärung ging ein dreijähriger Bürgerkrieg voraus, in dessen Verlauf die »Somali National Movement« (SNM) gegen die Regierungsarmee Somalias kämpfte und der Diktator Siad Barre gestürzt wurde. 1992 und 1994 bis Anfang 1996 kam es mehrfach zu bewaffneten Konflikten zwischen ehemaligen SNM-Flügeln innerhalb Somalilands. Die legislativen, judikativen und exekutiven Institutionen der neuen »Republik« wurden 1993 auf einer Friedenskonferenz begründet, an der die Ältesten aller Clans in Somaliland teilnahmen. Gleichzeitig wurde Mohammed Ibrahim Egal zum Präsidenten gewählt.

Die heutige Verbreitung von Kleinwaffen in Somaliland geht vor allem auf den Bürgerkrieg und die Mobilisierung und Bewaffnung verschiedener Milizen (vor allem der SNM) ab Mitte der 80er-Jahre zurück. Noch erheblich mehr Waffen wurden dadurch freigesetzt, dass die Milizen und auch ZivilistInnen die Waffenlager der Somalischen Nationalen Armee plünderten, die es damals in Somaliland gab. Als die Kämpfer nach dem Sieg zu ihren Familien heimkehrten, nahmen sie ihre Waffen mit. Insgesamt dürften heute mehrere hunderttausend Kleinwaffen verschiedener Typen, vor allem aber Schusswaffen, unter den eine Million EinwohnerInnen Somalilands verbreitet sein. Der Großteil dieser Waffen sind verschiedene Versionen der Kalaschnikow (AK-47, AK-74, AKM u.a.), vorwiegend aus sowjetischer Produktion, aber auch aus der DDR. Die Sowjets rüsteten Somalia bis 1978 massiv auf. Die Liste der anderen Waffenlieferanten ist lang und beinhaltet auch die Bundesrepublik. G3-Gewehre von Heckler & Koch sieht man häufig in Somaliland. Die USA belieferten Somalia, nachdem die Sowjetunion sich für die Unterstützung Äthiopiens im Ogaden-Krieg3 entschieden hatte.

»Normalität« nach dem Krieg

Heute sind Waffen in Somaliland Alltagsgegenstände. Siebzig Prozent der erwachsenen Männer des Landes verfügen unseren Schätzungen zufolge über eine oder mehrere Schusswaffen. Wer eine Waffe in den Städten jener Landesteile trägt, die sich unter Kontrolle der »Regierung« Somalilands befinden, tut dies nicht offen. Eine Polizeitruppe ist im Aufbau und bemüht sich um Anerkennung in der Gesellschaft. Sie hat immerhin erreicht, dass die bewaffnete Bevölkerung eher kleine Waffen wie Pistolen trägt und diese im Hosenbund verdeckt mit sich führt. Die meisten Menschen in diesen Städten lassen ihre Waffen sogar zu Hause, was nicht nur auf drohende Strafen der Polizei, sondern auch auf die verbesserte Sicherheitssituation zurückzuführen ist.

Anders ist die Situation dagegen in Sool und im östlichen Teil Sanaags, zwei Regionen im Osten Somalilands, an der Grenze zu Somalia. Diese Gebiete stehen nicht unter der Kontrolle der Regierung in der Hauptstadt Hargeisa. Die formal existierende Polizei ist in Wirklichkeit bedeutungslos; hier sind Waffen häufig auf der Straße präsent. Die öffentlichen Angelegenheiten werden von den Ältesten geregelt, den traditionellen Führern der Clans. Zu ihren Aufgaben zählen die politische Repräsentation und Entscheidungsfindung für die jeweilige Claneinheit sowie die Beratung von und Streitschlichtung zwischen einzelnen Clanangehörigen. Auch für die Rechtsprechung nach dem traditionellen Xeer4, einem überlieferten Strafkodex, sind sie zuständig. Jedoch reicht die Autorität der Ältesten nicht aus, um das Tragen von Waffen grundsätzlich zu unterbinden.

Das »Kleinwaffen-Problem«

Es kommt noch sporadisch zu bewaffneten Zwischenfällen in Somaliland, bei denen z.B. persönliche oder lokalpolitische Streitigkeiten mit Waffengewalt ausgetragen werden. Die Polizei argumentiert, es handele sich um »gewöhnliche Verbrechen«, deren Anzahl weit unterhalb der Raten liege, die in Westeuropa bestehen.

Das »Problem Kleinwaffen« muss vor allem auf einer anderen Ebene gesucht werden: Sie stellen ein Potenzial für größere bewaffnete Auseinandersetzungen in der Zukunft dar. Die Kämpfe, die zwischen einzelnen Fraktionen innerhalb Somalilands nach der Unabhängigkeitserklärung von 1991 stattfanden, illustrieren diese reale Gefahr. Die Praxis bewaffneter Straßenblockaden/-überfälle, die bis vor wenigen Jahren noch weit verbreitet war, zeigt ebenso die potenziellen Probleme der Kleinwaffen-Verbreitung auf.

Die »gesellschaftlichen Kosten« vergangener Kampfhandlungen lassen sich auch heute noch in Krankenhäusern sowie Projekten zur physischen und psychischen Rehabilitätion beobachten. Auffällig ist besonders die große Zahl von Amputationen die auf Schussverletzungen zurückzuführen sind.

Die »Nachfrage«
nach Kleinwaffen

Doch weshalb behalten die meisten Menschen in Somaliland ihre Waffen, obwohl der innersomalische Krieg schon seit acht Jahren vorüber ist und auch der letzte Krieg innerhalb Somalilands mehr als drei Jahre zurückliegt? Eine Kalaschnikow hat zur Zeit einen Marktwert von rund 200 US$ – Grund genug, sie zu verkaufen, sobald sie nicht mehr gebraucht wird. – Jedoch:

Die ökonomischen Anreize für den Besitz von Waffen haben heute nicht mehr so großes Gewicht. In den ersten Jahren der Eigenständigkeit Somalilands bedeuteten Waffen die Möglichkeit der Wegelagerei, aber auch der Beschäftigung als Wächter für internationale Organisationen oder NGOs. Zudem war der Waffenbesitz die »Eintrittskarte« für Demobilisierungsprogramme und (bescheidene) Militärpensionen.

Waffenhandel

Die Haltung der Bevölkerung Somalilands in Bezug auf Kleinwaffen lässt sich am besten mit »abwarten und beobachten« beschreiben. Dies zeigt auch der Markt für Kleinwaffen. Der o.g. Preis von ca. 200 US$ für eine gewöhnliche Kalaschnikow ist für somalische Verhältnisse relativ hoch. Dies ist ein Indiz dafür, dass der Markt in Somaliland nicht mit großen Mengen Waffen überflutet ist, wie dies im Falle eines akuten Konfliktes (durch massive Zulieferung von außen) sehr schnell der Fall wäre. Zugleich ist die Nachfrage nicht so hoch, dass der Preis weit über den realen Wert der Waffen hinaus steigt. Dies ist damit zu erklären, dass der Markt »gesättigt« ist – es fließen derzeit eher Waffen in benachbarte Konfliktregionen ab, wie z.B. den Süden Somalias, als dass sie importiert würden.

Das Horn von Afrika, zu dem neben Somaliland und Somalia (je nach Definition) auch Äthiopien, Eritrea, Djibouti, Sudan, Uganda und Kenia gerechnet werden, ist durch kaum kontrollierte, durchlässige Grenzen und große Mengen an Waffen in der Zivilbevölkerung gekennzeichnet. Munition und Waffen können in diesem Umfeld nahezu ungehindert zu jedem Nachfrager transportiert werden.

Innerhalb Somalilands wird der formal verbotene Handel meist durch ein informelles Brokering auf lokaler Ebene abgewickelt. Dagegen sind Händler, die Waffen und Munition über lange Strecken zwischen den Regionen Somalilands und Somalias transportieren, mittlerweile höheren Risiken ausgesetzt, da zahlreiche Checkpoints der Polizei eingerichtet wurden, an denen Kontrollen drohen.

Neben der Bevölkerung verfügen die »Nationale Armee Somalilands«, die Polizei und den Clans zugeordnete Milizen in Sool und Sanaag über Kleinwaffen. Die Kontrolle über ihre Arsenale ist in bedauerlicher Verfassung. Es gibt kaum eingeübte oder klar definierte Regeln für die Registrierung der Waffen- und Munitionsausgabe. Daraus kann leicht eine Quelle von Waffen und Munition für den Schwarzmarkt entstehen.

Nachfragereduktion

Wir plädieren für einen Handlungsansatz, der sich zunächst um die Reduktion der Nachfrage6 nach Kleinwaffen bemüht und zugleich auf vielen Ebenen Sanktionen und Beschränkungen für den Besitz, das Tragen, das Handeln und den Gebrauch dieser Waffen in den Vordergrund stellt. Eine solche Strategie setzt auf Meinungs- und Verhaltensänderung bei Waffenbesitzern und in der Gesellschaft insgesamt. Erst in einem zweiten Schritt können die dann »überflüssig gewordenen« Waffen aus der Bevölkerung abgeschöpft werden. Bemühungen, die den Entzug von Waffen durch die Bereitstellung materieller Anreize oder mit Druckmitteln von vorn herein zum Hauptziel erklären, sind unter den Bedingungen der fast unbegrenzten Verfügbarkeit von Waffen in der Region – und in Ermangelung von Möglichkeiten, dies zu ändern – zum Scheitern verurteilt.

Nur wenn nicht-staatliche Institutionen wie die Ältestenräte, religiöse Führer, Frauen- und Veteranenorganisationen in den Prozess der Nachfrage-Reduzierung und Kontrolle eingebunden sind, kann ein gesellschaftlicher Konsens zur Ächtung von Kleinwaffen gefunden werden. Finanzielle und Projektinterventionen von außen sollten diese interne Konsenssuche unterstützen und sich an ihren Ergebnissen orientieren um nicht Gefahr zu laufen, westliche Modelle auf Somaliland zu übertragen. Denn schließlich muss die Suche nach und Stärkung von gewaltfreien, innergesellschaftlichen Konfliktaustragungsverfahren Teil der Strategie zur Nachfragereduzierung sein – und diese Verfahren sind der Kern der politischen Ordnung einer Gesellschaft.

Zwischen
staatlichem Gewaltmonopol und traditionellem Recht

Der gesuchte Konsens wird auch die künftige Organisation öffentlicher Sicherheit und ihre Institutionen umfassen müssen. Der Staat sollte dabei nicht von vornherein den exklusiven Bezugspunkt bilden, denn in der Gesellschaft Somalilands gehören bisher sowohl die Polizei als auch die Ältesten mit dem Xeer zu den Trägern öffentlicher Sicherheit. Diese Kombination könnte ein Modell der gesellschaftlichen Organisation sein bzw. werden, das staatlich garantierte Sicherheit als öffentliches Gut »von oben« mit gesellschaftlich getragener, partizipativer Sicherheit »von unten« verbindet.

Die Schaffung und Stärkung von Kontrollen über Kleinwaffen sollte zwar in ähnlichem Maße von der Gesellschaft selbst getragen werden wie die Nachfragereduzierung. Externe AkteurInnen können aber in größerem Umfang eigene Aktivitäten starten, ohne sich in Legitimationsprobleme zu verwickeln.

Die Befehlshaber der Polizei sind in ihren Handlungsmöglichkeiten bei der Durchsetzung der bestehenden Gesetze, die den unlizensierten Besitz und den Handel von Waffen verbieten, oftmals beschränkt. Ihre Truppen sind schlecht ausgerüstet und vor allem fehlt es an Kommunikations- und Transportmitteln. Zudem sind die Ordnungshüter schlecht oder gar nicht ausgebildet. Hier könnten externe AkteurInnen unterstützend eingreifen. Damit (Sicherheits-) Institutionen jedoch überhaupt eine Rolle bei der Kontrolle von Kleinwaffen spielen können, muss ihr eigener Umgang mit Waffen vorbildhaft sein: Ein klares, transparentes und striktes Management von Waffen und Munition bei der Polizei, aber auch bei der Armee oder den Clanmilizen ist Voraussetzung für Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung.

Die Ältesten könnten motiviert werden, ihre Autorität bei der Kontrolle über Kleinwaffen auszubauen. In öffentlichen Versammlungen können sie das Bewusstsein in der Gesellschaft für die Problematik verbessern. Ihre Rechtsprechung, die auch Verstöße wie die Drohung mit Waffen ahnden kann, sollte strikt angewandt werden, etc. Auch solche Aktivitäten können NGOs als »Facilitator«, also mit Transportmitteln, Postern und der Organisation von Dialogen, unterstützen. Auch die Bevölkerung selbst kann die Ächtung von Kleinwaffen demonstrieren. In Somaliland kann dies gelegentlich in der Form von Schildern und Wandbemalungen beobachtet werden.

Bewusstseinsbildung scheint jedoch auch bei den NGOs und internationalen Organisationen selbst nötig zu sein. Den deutlichsten Eindruck von diesem Defizit erhielten wir im März 1998 beim Besuch eines norwegischen NGO-Projektes in Las Anod / Sool, wo acht Projektmitarbeiter von einer 48-köpfigen Miliz »bewacht« wurden. Vorbildlich dagegen das Vorgehen der britischen Organisation Oxfam: Diese NGO machte die Abwesenheit von Waffen auf der Straße zur erklärten Vorbedingung ihrer Projektarbeit in Dörfern im Westen Somalilands.

Einsammeln von Waffen
durch kollektive
statt individuelle Anreize

Wenn in einer weiteren Stufe Kleinwaffen aus der Bevölkerung Somalilands »abgeschöpft« werden sollen, zum Beispiel, weil sie eines Tages vermehrt verkauft werden und in benachbarte Konfliktregionen abzuwandern drohen, so sollte dies mit direkten Re-Investitionen in die öffentliche Sicherheit und die soziale und ökonomische Entwicklung der jeweiligen Orte verbunden werden. Statt Waffen von Einzelnen »zurückzukaufen« oder »Selbst-Demobilisierte« demobilisieren zu wollen, können öffentliche Ausschreibungen gemacht werden: Wenn innerhalb einer festen, kurzen Frist eine bestimmte Zahl von Waffen freiwillig abgegeben wird, werden z.B. Fahrzeuge für die Polizei zur Verfügung gestellt. Wenn eine größere Zahl zusammenkommt, wird eine Schule wieder aufgebaut und die Gehälter der LehrerInnen für einen Übergangszeitraum finanziert, usw. Flankiert werden müssten solche Vorhaben mit Integrationsmaßnahmen für arbeitslose Ex-Milizen7. Die eingesammelten Waffen sollten zudem in einer öffentlichen Zeremonie zerstört werden.

Die Mehrheit der in der Region heute in Unmengen vorhandenen Waffen sind in den 70er-Jahren hergestellt worden und werden noch lange eine Gefahr darstellen, wenn nicht Mechanismen gesellschaftlicher und staatlicher Kontrolle darüber in der Region selbst gestärkt werden. Die Abwesenheit größerer bewaffneter Auseinandersetzungen bedeutet für die Menschen in Somaliland erst dann ein Stück auf dem Wege zum Frieden, wenn von den Waffen keine alltägliche Bedrohung mehr ausgeht.

Anmerkungen

1) Eine eindeutige, allgemein anerkannte Definition von Kleinwaffen gibt es nicht. Die Autoren legen hier eine pragmatische Definition des Terminus' zugrunde, die an die wesentliche militärische Eigenschaft von Kleinwaffen anknüpft: Kleinwaffen sind Waffen und Waffensysteme, die von Individuen ohne zusätzliche Transportmittel bewegt werden können. Dies umfasst neben Pistolen, Gewehren und Maschinengewehren auch Mörser, Anti-Panzerwaffen (Panzerfäuste), tragbare Luft-Abwehrraketen, Handgranaten etc.

2) Forberg, Ekkehard und Terlinden, Ulf: »Small Arms in Somaliland: Their Role and Diffusion«, Field Report, Nairobi/Berlin, March 1999 (zu beziehen über: ulf.terlinden@bits.de bzw. BITS, Rykestr.13, 10405 Berlin).

3) Im Ogaden-Krieg kämpften Äthiopien und Somalia um die Kontrolle über den Ostteil des heutigen Äthiopiens. Mit Hilfe der UdSSR, Kubas (inkl. Truppen) und der DDR gelang es Äthiopien 1978, das von der somalischen Armee besetzte Gebiet zurück zu erobern.

4) Dieser Kodex gesteht z.B. den Opfern von Gewalthandlungen entweder materielle Kompensation oder Blutrache zu.

5) Interview mit Garaad Abshir, einem Ältesten in Las Anod/Sool, am 24.03.98.

6) Gemeint sind hier die Gründe für den fortwährenden Besitz von Kleinwaffen, wie oben ausgeführt.

7) Ein ähnlicher Ansatz wird derzeit in Gramsh/Albanien von UNDP getestet (vgl. van der Graaf, Henny J.: »Weapons for Development«, Tirana, 04.09.1998 (erhältlich unter http://www.prepcom.org)).

Ekkehard Forberg und Ulf Terlinden sind Mitarbeiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS) und studieren Politikwissenschaft an der FU Berlin.

in Wissenschaft & Frieden 2000-1: Der schwierige Weg zum Frieden

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