Wissenschaft & Frieden

2008-3 Jürgen Rose

„Sagt Nein!“
Gehorsamsverweigerung im EU- und NATO-Umfeld
Desertion und Gehorsamsverweigerung von SoldatInnen: Auch wenn sie der breiten Öffentlichkeit häufig nicht bekannt werden, so gibt es sie doch in allen Kriegen und in allen Armeen dieser Welt. Anhand zweier international bekannter Fälle von Befehlsverweigerungen - First Lieutenant Ehren K. Watada (US Army) und Flight Lieutenant Dr. Malcolm Kendall-Smith (Royal Air Force) - lassen sich die jeweiligen Beweggründe und der Umgang des Militärs mit diesen Soldaten eindringlich studieren.

2006-1 Jürgen Rose

Gewissensfreiheit statt Kadavergehorsam
Freispruch für Bundeswehroffizier
Der Bundeswehrmajor Florian Pfaff war nicht bereit, den Krieg der USA gegen den Irak im Rahmen der Bundeswehr zu unterstützen. Schikanen und eine Degradierung zum Hauptmann waren die Folge. Pfaff wehrte sich und bekam Recht. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sprach in einem Aufsehen erregenden Urteil den Bundeswehroffizier vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung frei. Es wertet das Völkerrecht deutlich höher als funktionierende Militärgewalt. In W&F 4-2005 kommentierte Helga Wullweber dieses Urteil: »Rechtliche Grenzen des Gehorsams – Auch Soldaten dürfen Befehle verweigern«. In folgendem Beitrag befasst sich Oberstleutnant Jürgen Rose u.a. Ereignissen rund um die »Befehlsverweigerung«, mit der Urteilsschelte – vor allem ehemaliger Militärs – und mit einigen Aspekten des Urteils, wie der völkerrechtlichen Beurteilung des Irak-Kriegs durch die Bundesverwaltungsrichter.

2005-4 Helga Wullweber

Rechtliche Grenzen des Gehorsams
Auch Soldaten dürfen Befehle verweigern
Nachdem der Irakkrieg am 20.03.2003 begonnen hatte, verweigerte ein Major der Bundeswehr die Weiterarbeit an einem IT-Projekt, weil er davon ausgehen musste, dass mit diesem Projekt die Beteiligung der Bundeswehr am Irak-Krieg unterstützt werde und seine Vorgesetzten das nicht ausschließen konnten.

2004-3  IFSH

Der Wegfall des Zivildienstes muss nicht mehr schrecken
Kommission »Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr« am IFSH
In Kürze wird der Bundestag über ein »Zweites Gesetz zur Änderung des Zivildienstgesetzes und anderer Gesetze« beraten. Die Überschrift des Gesetzespakets erstaunt ebenso wie die Zuständigkeit in diesem Verfahren. Erstmalig haben bei substanziellen Änderungen im Wehrrecht nicht das Verteidigungsministerium und der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, sondern das für den Zivildienst zuständige Familienministerium und der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Federführung. Offensichtlich geht es bei den Regelungen für die Wehrpflicht inzwischen weniger um den Dienst in der Bundeswehr als um den Dienst der Kriegsdienstverweigerer. Die Bundeswehr stellt sich nämlich bereits seit der Anweisung des Verteidigungsministers vom Januar 2004 an seinen Generalinspekteur, die neue Bundeswehrstruktur so auszurichten, dass sie auf Grundwehrdienstleistende nicht länger angewiesen ist, auf den Wegfall der Wehrpflicht ein.

2004-2 Gernot Lennert

Kriegsdienstverweigerung in der EU und den Beitrittsländern
Der vorliegende Beitrag verdeutlicht die Unterschiedlichkeit bis Gegensätzlichkeit der Handhabung von Kriegsdienstverweigerung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und den Staaten, deren Beitritt zur EU bis 2007 vorgesehen ist. Die Rede von der europäischen Wertegemeinschaft ist diesbezüglich wenig mehr als eine Leerformel. Allerdings scheint der Integrationsprozess zu einer zunehmenden Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung beizutragen. Ernüchternd wirkt dagegen, dass der noch zur Annahme ausstehende EU-Verfassungsentwurf keine einheitliche Regelung im Sinne dieses Rechtes vorsieht, sondern auch die repressivste einzelstaatliche Behandlung von Kriegsdienstverweigerern deckt.

2002-4 Andreas Linder

Sie nennen sich Refuseniks
Israelische Reservisten verweigern den Dienst in den besetzen Gebieten
Seit dem öffentlichen Aufruf von 50 Reservisten in israelischen Zeitungen Anfang Februar 2002, den Kriegsdienst in den besetzten Gebieten zu verweigern, haben sich dieser Initiative mehr als 1200 Reservisten der israelischen Armee angeschlossen. Die Reservisten sind zumeist keine Berufssoldaten. Nach dem abgeleisteten Grundwehrdienst muss in Israel jeder Wehrpflichtige jedes Jahr einen weiteren Monat Militärdienst ableisten. Ein Recht auf Verweigerung gibt es nicht, weder für Männer noch für Frauen, auch keinen Ersatzdienst. Doch es gibt Ausnahmen von der Regel, in denen augenscheinlich nach rassistischen und religiösen Kriterien sortiert wird. Orthodoxe Juden müssen meist nicht dienen, und wenn doch, dann nur in spezifischen nichtmilitärischen Bereichen. Araberinnen und Araber mit israelischer Staatsbürgerschaft sind vom Kriegsdienst ausgeschlossen. Junge Frauen aus religiösen Familien können doch eine Art Ersatzdienst leisten. Uneingeschränkt wehr- und reservepflichtig sind also (nur) die nichtorthodoxen und nichtarabischen israelischen Staatsangehörigen. Zur Zeit sitzen etwa hundert Refuseniks – unter ihnen viele Reservisten – im Gefängnis. Rabbi Shlomo Aviner ist einer der wichtigsten Rabbis in »Judäa und Samaria« (der West Bank). In der Zeitschrift »B’ahava u’bemuna« (In Liebe und Glauben), die in jüdischen Synagogen verteilt wird, veröffentlichte er im Frühjahr dieses Jahres einen Artikel mit einem unverhohlenen Mordaufruf: Es sei erlaubt, israelische Soldaten zu töten, die den Dienst in den besetzten Gebieten verweigern. Zur Begründung schrieb der Rabbi: „Wir befinden uns im Krieg und es ist verboten, die Armee zu kritisieren.“ Mit solchen harten Bandagen heizte der Rabbi die Stimmung gegen diejenigen Israelis an, die im eskalierenden Bürgerkrieg in Gewissensnöte geraten. Omry Yeshurun ist einer dieser Kriegsdienstverweigerer. Der 26-jährige Reservist ist bzw. war Panzeroffizier in der israelischen Armee. Er ist bereit, sein Land gegen Angriffe von außen zu verteidigen, aber er ist gegen die Besetzung der palästinensischen Gebiete und den Bürgerkrieg im eigenen Land. Am Schlimmsten war für ihn das „alltägliche Jagen von Palästinensern“, das „Kontrollieren und Schikanieren“ von Personen, die nur zur Arbeit ins israelische Gebiet wollten. Weil er diese Einsätze mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren konnte, verweigerte er den Dienst. Er wurde zum »Refusenik«. Jetzt engagiert er sich bei Yesh Gvul, einer der israelischen Friedensbewegung zugehörigen Organisation, die die Kriegsdienstverweigerer unterstützt. Er gehört zu den Menschen, die im israelisch-palästinensischen Konflikt nach Wegen suchen, dem Terror auf beiden Seiten durch die Ablehnung von Gewalt entgegenzutreten. Für seine Überzeugung nahm er Nachteile in Kauf. Neben den verbüßten vier Wochen Militärarrest muss er sich mit dem Vorwurf auseinandersetzen, ein Linksextremer und ein Vaterlandsverräter zu sein. Für einen Soldaten nicht einfach. Im Juli 2002 bereiste Omry Yeshurun die Schweiz und Deutschland, um über seine Erfahrungen und die momentane Situation in Israel zu berichten. Bei seinem Vortrag in Tübingen gab er seiner Empörung Ausdruck über den Mordaufruf des Rabbi Shlomo Aviner gegen die verweigernden Reservisten, die als loyale Staatsbürger jetzt um ihr Leben fürchten müssten. Danach schilderte er die Situation der Menschen auf beiden Seiten der verhärteten Front. Bei den Israelis dominiere aufgrund der Erfahrung des Holocaust das Gefühl, nie wieder Opfer sein zu wollen: „Die Menschen gehen davon aus, dass Stärke eine absolute Notwendigkeit ist. Viele Israelis haben keine Hoffnung mehr, dass es einen Frieden mit der palästinensischen Seite geben kann. Sie sind auch nicht daran interessiert, was tatsächlich in Palästina passiert.“ Sie würden ihre Augen vor der Realität verschließen. Er verwies auf einen inhärenten Rassismus in der israelischen Gesellschaft, der möglicherweise ein Produkt der verschärften Umstände sei, aber auf jeden Fall eine „traurige Tatsache“. Auf Seiten der Palästinenser seien zum einen die Lebensbedingungen härter, zum anderen führe der Druck durch die ständige militärische Präsenz der israelischen Armee wie auch der fortgesetzte Siedlungsbau dazu, dass sie nicht mehr an friedliche Lösungen glaubten. Dass neben dem Rassismus in Teilen der israelischen Gesellschaft auch die in der palästinensischen Gesellschaft vermehrt auftretende antijüdische Einstellung zur Eskalation der Situation beitragen, das sprach Yeshurun allerdings kaum an. Zu sehr fühlt er sich vielleicht als Bürger des Besatzerstaates im Unrecht und als Soldat in der Gewissensnot. Die wesentlichen Gründe dafür, warum israelische Soldaten und Reservisten den Dienst in den besetzten Gebieten verweigern, sind: Sie sehen in der Besetzung der palästinensischen Gebieten eine Art Angriffskrieg und sie verurteilen die Politik der Regierung Sharon, die statt auf Friedens- auf Konfrontationskurs mit den Palästinensern ging. Sie müssen an Einsätzen teilnehmen, die sie als hart und moralisch verwerflich empfinden, wollen sich aber nicht zu Handlangern einer aggressiven Politik machen lassen. Yeshurun vertritt deshalb das von Yesh Gvul unterstützte Konzept des »selective refusal«, der selektiven Verweigerung: Wenn Israel von außen angegriffen wird, stehen die Reservisten ihren Mann zur Verteidigung des israelischen Staates; wenn dieser selbst zum Aggressor wird, vor allem gegenüber der palästinensischen Bevölkerung im eigenen Land, berufen sich die Refuseniks auf ihr Gewissen. Yeshurun: „Der Grund für mich, nicht in Palästina zu dienen, ist ein moralischer.“ (siehe auch nachfolgendes Interview) Wer im aktuellen Bürgerkrieg den Kriegsdienst verweigert, muss Repressalien auf sich nehmen. Auf die Befehlsverweigerung erfolgt die Vorführung vor ein Militärgericht. Von einer gerichtlichen Verhandlung kann dabei keine Rede sein. Die Refuseniks können sich keinen Anwalt nehmen. Es gibt keinen Richter und keine Jury. Der Richter ist ein Offizier, der einen Sekretär zur Seite hat. Omry Yeshurun: „Du hast nichts zu sagen und du bist natürlich immer schuldig. Das Ende steht schon am Anfang fest: Man wird zu Gefängnis verurteilt.“ Im Militärgefängnis wird den Reservisten meist respektvoll begegnet. Die Militärs behandeln ihresgleichen anders als die (wenigen) Totalverweigerer. Weder verbale Aggressionen noch Schikanierungen oder gar körperliche Übergriffe kommen laut Yeshurun vor. Außer dem Verlust des Einkommens während der Haft haben die Betroffenen kaum materielle Nachteile zu befürchten. Anders sieht es jedoch mit den immateriellen Folgen aus. Die Refuseniks werden zwar (bis auf wenige linke Zeitungen) von den israelischen Medien überwiegend totgeschwiegen, aber wenn es doch mal um sie geht, dann hagelt es moralische Vorwürfe und Kritik. Dann heißt es, sie seien undemokratisch, weil sie sich aus zweifelhaften moralischen Gründen nicht an die geltenden Gesetze hielten, dann wird ihnen vorgeworfen, die eigenen Kameraden und den Staat als solchen im Stich zu lassen und damit Verrat zu üben. Es wird sogar angemahnt, dass gerade in Kriegssituationen die »Moralischen« als Korrektiv gegen Auswüchse in der Armee bleiben müssten oder es heißt, dass die Politik sich aus der Armee raus zu halten habe und das spezielle militärische Ethos in Israel hoch gehalten werden müsse. Omry Yeshurun hält dem seinen moralischen Standpunkt und die politischen Überzeugungen der Bewegung Yesh Gvul entgegen: „Mit Demokratie hat das, was der Staat Israel in den besetzten Gebieten macht, nichts zu tun, es ist geradezu undemokratisch, repressiv gegen Minderheiten vorzugehen.“ Es sei eine politische Entscheidung des Staates, Krieg zu führen oder eine Friedenspolitik zu betreiben. Hinzu komme, dass die Politik und die Armee in Israel schon lange verzahnt seien. Die Armee fälle oft mehr politische Entscheidungen als die Exekutive. Als »Moralischer« in der Armee zu bleiben, um Schlimmeres zu verhindern, sei eine Illusion, denn die Eigendynamik der Situation sei oft stärker als der einzelne. Omry Yeshurun ist sicher, dass seine Freunde in der Armee wissen, dass er auch für sie verweigert. Ob die Verweigerung des Kriegsdienstes ein Schritt in Richtung Frieden ist kann Omry Yeshurun nur hoffen. Die Refuseniks und Yesh Gvul versprechen sich von einer steigenden Zahl an Kriegsdienstverweigerern einen wachsenden Druck auf die israelische Regierung, deren momentanen Kurs zu ändern. Zu hoffen ist zudem, dass die Friedensbereitschaft von israelischen Soldaten und Reservisten auch die Extremisten unter den Palästinensern dazu bewegen kann, auf ihre verheerenden Selbstmordattentate zu verzichten. Das könnte dann auch militanten Rabbis den Wind aus den Segeln nehmen. Als Teil des »anderen Israel«, das sich für eine politische Lösung des Konflikts und ein Ende der unmenschlichen Besatzungspolitik ausspricht, sind die Refuseniks jedenfalls eine ernstzunehmende politische Kraft. Weitere Informationen über die Refuseniks und ihre Organisation: www.yesh-gvul.org Andreas Linder ist Kulturwissenschaftler und arbeitet als Freier Journalist Ich bin kein Besatzer, Punkt von Uri Ya‘acobi Uri Ya‘acobi hat zusammen mit anderen Oberstufenschülern in einem offenen Brief angekündigt, dass er an der von der israelischen Armee durchgeführten gewaltsamen Besetzung der palästinensischen Gebiete nicht teilnehmen werde, auch dann nicht, wenn er wegen der Verweigerung des Militärdienstes mit langen Gefängnisstrafen rechnen muss. Der Text erschien in zwei israelischen Zeitungen, in Ha‘aretz am 18. August (gekürzt) und in Ma‘ariv, am 22. August 2002 (vollständig). Er hat folgenden Wortlaut:

2002-4 Omry Yeshurun & Dan Tamir & Andreas Linder

Verteidigen Ja, Angreifen Nein
Andreas Linder im Interview mit den Kriegsdienstverweigerern Omry Yeshurun und Dan Tamir
Andreas Linder: Sie haben nach Beginn der Offensive in den besetzen Gebieten den Dienst in der israelischen Armee verweigert. Warum und was waren die Konsequenzen?

2000-3 Ulrich Finckh

Zur Situation der Kriegsdienstverweigerer in Europa
Die Situation der Kriegsdienstverweigerer hängt wesentlich davon ab, welche wehrrechtlichen Bedingungen in einem Land herrschen. In Staaten mit Wehrpflicht und KDV-Regelung kommt es vor allem auf die Ausführungsbestimmungen zu den rechtlichen Regelungen an. Bei der Entwicklung des KDV-Rechts bleiben immer auch die Interessen des Militärs gewahrt. Gleichwohl kann man darauf setzen, dass die Inanspruchnahme dieses Rechts demokratische und friedliche Tendenzen in einer Gesellschaft befördert.

1998-4 Charlotte Schmitz

Kein Asyl für Wehrdienstverweigerer
Loskaufen kann Mann sich vom Wehrdienst in der Türkei, verweigern darf er ihn nicht. Verweigerer werden verfolgt, inhaftiert, u.U auch gefoltert. Doch der Protest gegen diese Menschenrechtsverletzung nimmt zu. Initiativen gegen den Krieg bilden sich im Inland und unter den Auslandstürken und -kurden. Doch wer als Wehrdienstverweigerer Asyl braucht, bekommt es bei uns nur sehr schwer.

1997-3 Günter Emde

Solidarität mit Gewissenstätern
Zur Arbeit der Ethikschutz-Initiative
Angesichts der Risiken, die von technischen Errungenschaften ausgehen, stellt sich immer wieder die Frage: Warum ist es nicht möglich, sich auf kommende technische Neuerungen besser vorzubereiten, sie sorgfältig zu diskutieren und abzuwägen hinsichtlich ihrer Folgewirkungen auf die Gesundheit der Benutzer, auf die Natur, auf die geistige Entwicklung unserer Kinder, auf die Lebensbedingungen künftiger Generationen usw. usw. Die Rechtsgrundsätze unseres Wirtschaftssytems begünstigen es stattdessen, daß neue Produkte unter dem Gesichtspunkt hoher Gewinnerwartung konzipiert und entwickelt werden, ohne daß die betroffenen Bürger in die Diskussion einbezogen werden. Kein Wunder, daß sich Mißtrauen und Verdrossenheit gegen alle Obrigkeit ausbreitet.

1996-4 Bernhard Nolz & Wolfgang Popp

Zwangsdienst
Anachronismus in einer demokratischen Gesellschaft
Wehr- und Zivildienst sind staatliche Zwangsdienste, auf deren Abschaffung aus friedenspädagogischer Sicht hingearbeitet werden sollte. Das derzeitige Recht auf Kriegsdienstverweigerung befreit junge Menschen nicht aus der Zwangssituation. Das Prinzip Freiwilligkeit sollte den Rahmen für Gemeinschaftsdienste im demokratischen Staat setzen. Mit dem Modell eines Freiwilligen Zivilen Friedensdienstes wird eine attraktive Form dafür vorgestellt.

1994-1 Rüdiger Wenzke

Wehrpflicht und Wehrdienst in der DDR
Aspekte ihrer historischen Entwicklung
Im folgenden Artikel soll auf einige Aspekte der Entwicklung und Stellung der Wehrpflicht in der »realsozialistischen« Wirklichkeit der DDR eingegangen werden. Da eine Aufarbeitung der Geschichte des 1990 untergegangenen ostdeutschen Staates und seines Militärwesens gerade erst begonnen hat, kann vieles nur angerissen, nicht aber in entsprechender Weise vertieft werden. Der vorliegende Beitrag will daher eher zu weiteren Forschungen über die spezifische historische Entwicklung der DDR-Wehrpflicht anregen.

1993-1 Erich Schmidt-Eenboom & Wolfgang R. Vogt

Allgemeiner oder Freiwilliger Gesellschaftsdienst?
Eine Argumentation für ein Freiwilligen-Jahr in Gesellschaft und Streitkräften
Die obersten Repräsentanten deutscher Sicherheits-Politik wie die führenden Vertreter der Opposition betonen bei jeder sich bietenden Gelegenheit: Am Prinzip der Wehrpflicht wird festgehalten! Wehrpflicht und Demokratie gehören untrennbar zusammen! Öffentliche Diskussionen über den Sinn und die zukünftige Berechtigung von Streitkräften und Wehrpflicht werden als „Scheindebatte“ und „Gespensterthema“ für Journalisten (Stoltenberg, 1992) abgetan. Doch die Tabuisierung der Wehrpflicht ist ins Wanken geraten. Weitere Abrüstung kann Wehrpflichtgerechtigkeit noch weniger garantieren als die derzeitige 370.000-Mann-Bundeswehr. Die neuen Aufgaben der Bundeswehr sind mit Wehrpflichtigen nicht umsetzbar.

1990-1 Ingo Zander

Totalverweigerung
Während über die kapitalistische Produktionsweise keiner mehr redet, ist die Organisation von Politik durch das Militärische, inner- wie zwischenstaatlich, in eine strukturelle Legitimationskrise geraten.

1990-1 Norbert Mecklenburg

Hilfloser Antimilitarismus?
Deserteure in der Literatur
In allen zu Krieg gerüsteten Staaten mit Strafe bedroht und von der jeweils herrschenden Moral verurteilt, in römischer Zeit als »desertores«, die das »sacramentum militiae« gebrochen haben, mit dem Tod bestraft, in christlichen Zeiten auch mit Exkommunikation, geköpft, gehängt, für vogelfrei erklärt, in den feudalabsolutistischen Macht- und Militärstaaten, mit ihren Zwangswerbungen, barbarischen Drillmethoden und Soldatenverkäufen, systematisch gejagt, mit Alarmschüssen, Glockenläuten und Kopfprämien, wenn sie eingefangen wurden, wie die Hunde mit Prügeln traktiert, zum »Gassenlaufen« gezwungen, durch die Spießruten, oft mehrmals, Kleider abgerissen, drauflosgehauen, bis Fetzen geronnenen Blutes herunterhingen, in den modernen Nationalstaaten und ihren ideologisch verbrämten imperialistischen Kriegen als Feiglinge, Vaterlandsverräter, unterm Faschismus als entartete Volksfeinde abgestempelt, im zweiten Weltkrieg von furchtbaren Juristen immer massenhafter verurteilt und exekutiert, öffentlich aufgehängt mit schmähenden Pappschildern um den Hals: “Ich bin ein fahnenflüchtiger Feigling“, nach 1945 aufs gründlichste vergessen, verdrängt, keine Rehabilitation, keine materielle Entschädigung, keine kollektive Erinnerungs- und Trauerarbeit für sie.

1984-4 Dietrich Rabenstein

Verweigerungsrecht für weisungsgebundene Mitarbeiter an Hochschulen
Hochschullehrer können sich unter Berufung auf die Freiheit von Forschung und Lehre aus erkennbaren rüstungsbezogenen Projekten weitgehend heraushalten, wenn sie das wollen, ohne erhebliche Nachteile befürchten zu müssen. Weisungsgebundene Mitarbeiter an Hochschulen müssen dagegen im Extremfall ihren Dienst quittieren, wenn ihr Vorgesetzter auf ihrer Teilnahme an Rüstungsprojekten besteht und sie sich weigern. Auf Grund einer verbreiteten Abhängigkeit vom betreuenden Hochschullehrer kann auch für Diplomanden und Doktoranden das Aussteigen aus Rüstungsprojekten, in die sie ohne ihren Willen oder ohne ihr Wissen einbezogen wurden, schwierig sein.

2008-2

Dossier 57

Gernot Lennert & Michael Behrendt & Jürgen Rose & Gerd Greune & Friedhelm Schneider & Rudi Friedrich

Gewissen statt Gehorsam

1994-3

Dossier 18

Günter Knebel & Uwe Koch & Friedhelm Schneider & Christian Herz & Wolfgang Buff & Ulrich Finckh & Ulrich Frey

Krieg – Dienst – Verweigerung