Energie/Rohstoffe: 39 Artikel / 3 Dossiers
Schatzkammer Arktis?
Im August 1989 öffnete Moskau zum ersten Mal für westeuropäische Journalisten die Tore von Barentsburg, mit 1.500 Einwohnern die zweitgrößte Siedlung auf dem zu Norwegen gehörenden Spitzbergen. Damals baute die Sowjetunion Untertage Steinkohle ab, genau wie Norwegen nahe der Inselhauptstadt Longyearbyen. Angesichts des Permafrostes, extremer Witterungs- und komplizierter Transportbedingungen sind damit hohe Risiken verbunden und die Produktion ist völlig unrentabel. Unter Gorbatschow demonstrierte die Sowjetunion auch auf Spitzbergen »Glasnost«, trotzdem war allen Beteiligten klar: Auch wenn es in Barentsburg keine sichtbaren militärischen Anlagen gab, der Steinkohleabbau war nur Vorwand, um während des Kalten Krieges aus strategischen Gründen auf der Insel Dauerpräsenz zu zeigen. Die Route über den Pol ist die kürzeste Verbindung zwischen den USA und der Sowjetunion und möglich wurde die sowjetische Siedlung auf Grund des internationalen »Spitzbergen-Abkommens« von 1920. 20 Jahre später hat sich die Situation völlig gewandelt: Jetzt ist die Ressourcenausbeutung in der Arktis-Region nicht Vorwand, sondern Ziel. Für den Zugriff auf Öl und Gas werfen die Anrainerstaaten ihre politische Macht in die Waagschale, mobilisieren sie fast alles, was wissenschaftlich-technisch möglich ist. In der Folge wird statt von Glasnost und Tauwetter wieder von „Kalter Krieg am Nordpol“ (Titel einer ARTE-Sendung vom 27.01.09) oder „Vom Kalten Krieg zur heißen Arktis“ (NZZ, 22.01.09) gesprochen.
Golfkrieg III – Ein Krieg um Öl?
12 Jahre nach dem Zweiten Golfkrieg planen die USA einen erneuten Krieg gegen den ungeliebten ehemaligen Verbündeten. Der Irak, der nach Saudi-Arabien über die zweitgrößten Erdölreserven im Nahen Osten verfügt, wollte sich 1990 auch noch die kuwaitischen einverleiben. Der Golfkrieg II verhinderte das, der Irak wurde militärisch vernichtend geschlagen. Infolge der anschließenden UN-Waffeninspektionen wurden dann noch mehr Waffen vernichtet als im Krieg selbst, und ein bis heute wirkendes Wirtschaftsembargo verhinderte einen Wiederaufbau. Der Irak verlor seine Rolle als Regionalmacht und ist heute selbst nach amerikanischen Geheimdiensterkenntnissen keine Gefahr mehr für seine Nachbarn. Trotzdem drängt US-Präsident George W. Bush seit seinem Amtsantritt – und verstärkt seit dem 11. September 2001 – auf Krieg. Begründet wird das mit dem notwendigen Kampf gegen den Terrorismus – obwohl hier keinerlei Verbindungen hergestellt werden konnten – und der erneuten Produktion von Massenvernichtungswaffen durch das irakische Regime – für die bisher auch keine Beweise auf den Tisch gelegt wurden. Da liegt der Verdacht nahe, dass auch diesmal, wie beim Golfkrieg II, das Öl eine zentrale Rolle spielt. Seit dem Zweiten Golfkrieg wird der Irak am Boden gehalten: Die Waffeninspekteure haben ihn weiter entwaffnet, die Truppen – und auch zivile Einrichtungen wie z. B. Straßen und Brücken – werden in der nördlichen Flugverbotszone seit Mai 1991 ständig durch die US-amerikanische und britische Luftwaffe bombardiert. Das Wirtschaftsembargo hat über einer Millionen Irakern – unter ihnen ca. 500.000 Kinder – das Leben gekostet.1 Eine Situation, die die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright mit den Wort kommentierte: „Ich glaube, das ist eine sehr schwere Entscheidung, aber der Preis – wir glauben, es ist den Preis wert.“2 Die Aufrechterhaltung der Sanktionen entsprang einem Kosten-Nutzen-Kalkül, wie Albright deutlich machte: „Es ist hart für mich, so etwas zu sagen, denn ich bin auch ein Mensch, aber meine erste Verpflichtung ist es, dafür zu sorgen, dass US-Truppen nicht losziehen und den Golfkrieg noch einmal kämpfen müssen.“3
Patrioten, Politunternehmer, Profiteure
Zur politischen Ökonomie von Bürgerkriegen
Viele bewaffnete Konflikte der jüngeren Zeit in den Ländern der »Dritten Welt«, wie etwa der Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo, erscheinen dem ausländischen Beobachter auf den ersten Blick unerklärlich. Obwohl in den vergangenen Jahren mehr als anderthalb Millionen Menschen dem blutigen Konflikt im Kongo zum Opfer gefallen sind, erscheint das Land kaum auf den Titelseiten der Weltpresse. Zu undurchschaubar sind die Konfliktlinien zwischen dem halben Dutzend bewaffneter Gruppen auf einem Territorium von der Größe Westeuropas, unerklärlich die Motivation ausländischer Mächte wie Simbabwe oder Ruanda zur bewaffneten Intervention auf der einen oder anderen Seite. Der Kongo steht beispielhaft für eine neue Art von Konflikten, die nur noch wenig mit unseren Vorstellungen von einem »modernen« Krieg zwischen zwei disziplinierten Parteien zu tun hat. Seine Akteure sind kleine bewaffnete Gruppierungen – häufig angeführt von selbst ernannten Warlords –, Frontlinien gibt es nicht und die Opfer sind zumeist unter der Zivilbevölkerung zu finden, während eine direkte Konfrontation mit dem Gegner häufig vermieden wird. Weltweit wurden im vergangenen Jahr 36 bewaffnete Konflikte gezählt, dabei handelte es sich in der Mehrzahl um innerstaatliche Konflikte, die überwiegend in Afrika (13) und Asien (12) stattfinden (HIIK, 2001). Die Hintergründe dieser Konflikte sind für Außenstehende häufig schwer durchschaubar, sie erregen kaum Aufmerksamkeit in den Industrienationen. In den Medien werden sie – so sie überhaupt Erwähnung finden – zumeist mit Hinweis auf religiöse oder ethnische Spannungen erklärt. Fernsehbilder von vierzehnjährigen »Freiheitskämpfern« in Liberia oder Sierra Leone, die im Drogenrausch Zivilisten die Gliedmaße abschneiden, tragen zum Eindruck sinnloser Gewalt bei.
Kontrolle der Erdöleinkünfte Angolas
Ein Schritt gegen Korruption und Kriegsfinanzierung?
Am 3. April 2001 kündigten der Internationale Währungsfonds (IWF) und die angolanische Regierung den Beginn eines »Staff Monitored Programs« (SMP) an, einer Übereinkunft zur Durchführung zahlreicher wirtschaftlicher und institutioneller Reformen in Angola, als Voraussetzung für weitere Kreditvergabe und Zusammenarbeit mit dem IWF und der Weltbank. Das SMP enthält eine Klausel zur Überwachung von Einkünften aus der Ölproduktion, Oil Diagnostic (Öl-Diagnose) genannt. Human Rights Watch (HRW) glaubt, dass das Öl-Einkünfte-Diagnose-Verfahren, wenn es durchgeführt werden sollte, zu einen zwar begrenzten, aber positiven Schritt in Richtung auf mehr Transparenz in der Haushaltsführung, öffentliche Rechnungslegung und auch zu stärkerer Beachtung der Menschenrechte führen würde. Gleichzeitig äußert HRW die Sorge, dass die angolanische Regierung nicht in der Lage sein wird, die mit der Vereinbarung verbundenen Bedingungen zu erfüllen. In einem Hintergrundbericht – den wir im Folgenden stark gekürzt veröffentlichen – geht HRW ein auf die Entwicklung der Oil Diagnostic in der jüngeren Vergangenheit und die mit Öl und Menschenrechten zusammenhängenden Themen. Die Oil Diagnostic ist von besonderer Bedeutung, da die Einkünfte aus der Ölproduktion die größte Einkommensquelle der angolanischen Regierung waren und sind. Von 1995 bis 1999 betrug der Erlös aus dem Öl, nach Schätzungen des IWF, etwa 70 bis 89 Prozent der Regierungseinkünfte und etwa 85 bis 92 Prozent der Exporteinnahmen.1 Die Öl-Ressourcen ermöglichten es der Regierung ihren Konflikt mit Jonas Savimbis UNITA (Uniao Nacional da Independenca Total da Angola) fortzusetzen.
Nur der Profit zählt
TotalFinaElf und der Umweltschutz
Der französische Erdölkonzern Elf-Aquitaine ist in den Schlagzeilen. In Deutschland geht es um Millionen-Schmiergelder im Zusammenhang mit dem Kauf der Leuna-Werke, in Frankreich stehen in einem Aufsehen erregenden Korruptionsprozess ein ehemaliger Außenminister und Teile der alten Geschäftsführung vor Gericht. Die Untersuchungsrichter sind dabei, wie die FAZ (31.05.01) schreibt, „auf ein übles Gemisch aus Korruption, Wirtschaftsinteressen, Geheimdienstaktionen, Waffenhandel und politischer Einflussnahme gestoßen – vornehmlich in Afrika.“ Durch den Zusammenschluss von Elf mit TotalFina ist der Konzern jetzt auf Platz vier der Ölunternehmen in der Welt vorgerückt. Ob sich durch die Prozesse und den Zusammenschluss etwas am »System« ändert, bleibt abzuwarten. Wie stark Wort und Taten aber auch bei TotalFinaElf auseinander klaffen, belegt Jörg Feddern am Beispiel der Erdölproduktion in Russland, wo Profit allemal vor Umweltschutz geht. TotalFinaElf ist nach der Fusion aus TotalFina und Elf Aquitaine das größte Unternehmen Frankreichs und das viertgrößte Ölunternehmen der Welt. Das Unternehmen beschäftigt weltweit rund 150.000 Mitarbeiter und besitzt 10,5 Milliarden Barrel (circa 1,35 Mrd. Tonnen) an eigenen Öl- & Gasreserven. Dieser Vorrat reicht bei der aktuellen Jahresproduktion von 766 Millionen BOE noch 14 Jahre. TotalFinaElf betreibt 29 Raffinerien (mit einer Tageskapazität von zusammen 2,4 Mio. Barrel) und verkauft in den 20.000 eigenen Tankstellen täglich 524 Mio. Liter Kraftstoff.