Kathryn Nixdorff: 3 Artikel / 2 Dossiers

B-Waffen-Konvention
Stand und Probleme der Verhandlungen
Die Gefahren, die aus der Proliferation von Massenvernichtungswaffen entstehen, haben in den vergangenen Jahren eine neue Dimension angenommen. Während im Ost-West-Konflikt hauptsächlich die Begrenzung der atomaren Proliferation im Mittelpunkt des Interesses stand, hat sich mittlerweile gezeigt, daß auch die Sicherheitsbedrohung durch die Verbreitung chemischer und biologischer Waffen effektiver Gegenmaßnahmen bedarf. Im Bereich der Chemiewaffen ist dies mit dem Abschluß der Verhandlungen zur Chemiewaffen-Konvention in die Wege geleitet worden; die größte Schwäche der B-Waffen-Konvention von 1972, das Fehlen von Verifikationsvereinbarungen, wurde bislang jedoch noch nicht behoben. Zwar wurden bereits mit der zweiten und dritten Überprüfungskonferenz der BWC (Biological Weapons Convention) vertrauensbildende Maßnahmen zur Stärkung der Effektivität der Konvention vereinbart und überdies im Rahmen der dritten Überprüfungskonferenz erste Schritte zur Erarbeitung von Verifikationsmaßnahmen beschlossen, die Bemühungen um die Stärkung der Konvention gestalten sich jedoch in hohem Maße schwierig. War es ursprünglich geplant, die vierte Überprüfungskonferenz im Herbst 1996 über einen Katalog verbindlicher Kontrollmaßnahmen entscheiden zu lassen, so erscheint dies angesichts der bisherigen Verhandlungsergebnisse als eher unwahrscheinlich. Mit diesem Aufsatz wird zum einen ein Überblick über den bisherigen Verlauf der Verhandlungen zur Stärkung der BWC gegeben und zum anderen werden die größten Problemfelder innerhalb dieser Verhandlungen sowie mögliche Lösungsansätze diskutiert.
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