Hans J. Giessmann: 3 Artikel
Nordkorea – Washingtons »Next Target«?
Die Vorbereitungen der USA auf einen massiven Waffengang gegen das irakische Regime Saddam Husseins haben vorübergehend die seit Monaten schwelende Krise um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas aus den Schlagzeilen verdrängt. Dabei sind die Beweise für den Bruch rechtskräftiger Vereinbarungen im letzteren Falle bei weitem eher evident, als dies Washington für den Fall des Iraks plausibel machen konnte. Dass die Bush-Regierung bisher jedoch das nordkoreanische Vorgehen abwiegelnd als ein diplomatisch lösbares Problem bezeichnete, während sie gleichzeitig alle ihre Anstrengungen darauf richtete, die Weltgemeinschaft von der zwingenden Notwendigkeit eines militärischen Vorgehens gegen den Irak zu überzeugen, hat mehrere Ursachen. Doch welche Gründe dabei letztlich für die Haltung Washingtons auch ausschlaggebend sind, sie belegen allemal eine zweifelhafte Doppelmoral in der Bewertung und Behandlung vergleichbarer Krisensymptome durch die Bush-Regierung. Fest steht, dass das Risikopotenzial eines militärischen Vorgehens gegen einen Staat und ein in seinen Handlungen politisch schwer auszurechnendes Regime, das zudem mutmaßlich über Massenvernichtungsmittel und über eine vergleichsweise schlagstarke Streitmacht in einem hochverwundbaren strategischen Umfeld verfügt, offenbar weitaus höher bewertet wird, als im Falle des Iraks, mit seiner deutlich dezimierten und hochwahrscheinlich demoralisierten Armee, seiner maroden rüstungswirtschaftlichen Basis und seiner unter dem jahrelangen Druck der Sanktionen angeschlagenen Herrschaft.
Kurs Südost?
Nato-Erweiterung zieht neue Kreise
Wer beim Anziehen einer Jacke am Anfang den falschen Knopf erwischt, muss am Ende von vorn beginnen, egal wie gewissenhaft seine Bemühungen zwischenzeitlich auch sind. Das Fatale an der Sache ist, dass man selbst den Irrtum nicht sofort bemerkt. Ähnliches scheint im Zuge der NATO-Erweiterung zu passieren. Im April 1999 wurde in Washington der Abschluss der ersten Aufnahmerunde mit den neuen Mitgliedern Polen, Tschechien und Ungarn mediengerecht zelebriert. Der auf den ersten Blick gelungene Spagat zwischen der Ausdehnung der Allianz und ihrer Hinwendung zur Rolle einer Wächterin über Menschenrechte und Demokratie hat sich seither wie Mehltau über den einst kritischen Diskurs um die Zukunft der NATO gelegt. Das Bündnis wiegt sich in der Hochstimmung des als Sieg interpretierten Waffenstillstandes im Kosovokrieg. Gelegentlich aus Moskau zu vernehmende Misstöne werden mit kaum verhüllter Arroganz abgetan. Dass der für die NATO glückliche Ausgang ihrer militärisch alles auf eine Karte setzenden Strategie letztlich ohne russische Zurückhaltung und Vermittlung kaum erreicht worden wäre, zählt in Washington und Brüssel weniger als die Überzeugung, endgültig unter Beweis gestellt zu haben, wer nach dem Ende des Kalten Krieges in Europa das Sagen hat. Immerhin verursachte – anders als noch vor zwei Jahren – die fast beiläufige Ankündigung der Allianz, die Tür zum Beitritt für weitere Staaten zu öffnen, selbst in Moskau wenig Aufregung. Nachdem die Frage des »Ob« entschieden ist, geht es für das Bündnis und für das ungefähre Dutzend weiterer Beitrittskandidaten – letztlich wohl auch für Russland – lediglich noch um das »Wer« und das »Wann«. Dass aber bereits der erste Schritt ein Fehler gewesen sein könnte, kommt kaum jemandem mehr in den Sinn, am wenigsten den Mitgliedern der NATO selbst. Falls dies jedoch zutrifft, wofür einiges spricht, fällt spätestens hier das eingangs gewählte Bild auseinander. Die harmlose Peinlichkeit einer falsch zugeknöpften Jacke ist folgenlos zu beheben. Die Erweiterung der NATO bietet diese Chance nicht. Verfehlt sie das Ziel, muss nach anderen Auswegen gesucht werden.
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