Nicole Deller: 1 Artikel
Recht des Stärkeren oder Stärke des Rechts?
Die Einhaltung von Sicherheitsabkommen durch die USA
Die Vereinigten Staaten haben erheblichen Anteil an der Begründung des modernen Völkerrechts. Sie wirkten federführend an der Einrichtung der Vereinten Nationen mit und spielten eine Schlüsselrolle bei der Formulierung und Entwicklung von internationalen Menschenrechtsabkommen und von Institutionen der internationalen Gerichtsbarkeit. Dennoch wurde die Einbindung der USA in internationale Rechtssysteme häufig von Senat und anderen einflussreichen Regierungsmitgliedern behindert, die glaubten, die Einschränkung durch Völkerrechtsverträge würde den Interessen der USA entgegenstehen. Völkerrechtliche Verpflichtungen wurden als Eingriff in die Souveränität der USA und als Einschränkung bei der Verfolgung der US-Interessen wahrgenommen. Diese Philosophie führte zur Weigerung der USA, dem Völkerbund beizutreten, der Vorgängerorganisation der Vereinten Nationen. Dieses zu wissen hilft zu verstehen, weshalb die Vereinigten Staaten viele Menschenrechtsabkommen entweder nicht ratifiziert oder bei der Ratifizierung erheblich eingeschränkt haben. Die Vorbehalte gegen internationales Verpflichtungen schwankten über die Jahre, aber inzwischen lehnen immer mehr einflussreiche Politiker formalisierte Abkommen mit anderen Ländern ab, insbesondere bei Verträgen im Zusammenhang mit dem internationalen Rechtsregime, das die globale Sicherheit regelt. Folglich haben die Vereinigten Staaten wiederholt Verträge abgelehnt oder unterlaufen, die bei der Völkergemeinschaft überwiegend auf Zustimmung stießen und die die globale Sicherheit erhöhen sollten. Dazu gehören der Raketenabwehrvertrag, das UmfassendeTeststoppabkommen, das Landminenverbot, der Internationale Strafgerichtshof, ein Verifikationsprotokoll zur Biowaffenkonvention und das Kyoto-Protokoll. Darüber hinaus erfüllen die Vereinigten Staaten ihre Verpflichtungen aus verschiedenen anderen wichtigen globalen Sicherheitsabkommen nicht, nämlich der Chemiewaffenkonvention, der Klima-Rahmenkonvention, dem nuklearen Nichtverbreitungsvertrag und möglicherweise auch der Biowaffenkonvention.
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