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2015-1
Afrika

der führenden Wissenschaftszeitschrift
für Friedensforschung, Friedensbewegung und Friedenspolitik

Aktueller Beitrag

öffnen Geplantes IT-Sicherheitsgesetz in Teilen verfassungswidrig?

FIfF

Stellungnahme des FIfF zum IT-Sicherheitsgesetz der Bundesregierung
Am 17.12.2014 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zum IT-Sicherheitsgesetz beschlossen. Das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. hat im Rahmen seiner Kampagne »Cyberpeace« eine detaillierte Stellungnahme zu diesem Entwurf erarbeitet. Nachfolgend eine Kurzfassung der Stellungnahme mit den wesentlichen Kritikpunkten.
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2015-1 Afrika

Afrika schafft es in der Regel nur in die Nachrichten, wenn Konflikte besonders gewaltförmig eskalieren. Dabei wiederholt sich immer wieder das gleiche Muster: Konflikte werden jahrelang ignoriert, bis sie sich so zuspitzen, dass sie die nicht mehr ignoriert werden können und »die Weltgemeinschaft« auf den Plan rufen. Der medialen Erregung folgt eine eilige militärische Antwort, das Thema ist aber bald wieder vergessen, wenn es nicht zu einer noch stärkeren Eskalation der Gewalt kommt. Für die Ursachen der Konflikte interessiert man sich nicht. Abgesehen von Kriegen und Katastrophen kommt Afrika in unserer Öffentlichkeit nur als der Ort vor, woher die Flüchtlinge kommen, die man in Europa nicht haben will. W&F schaut im Schwerpunkt dieser Ausgabe genauer auf einige Länder Afrikas und ignoriert dabei unsere eigene Rolle nicht.

Außerhalb des Schwerpunktes informieren Artikel über die Einschränkung des Informationsrechts des Bundestages aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes, die 100-jährige Geschichte der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit und die Funktionsweise der deutschen (und US-) Medien im Ukrainekonflikt.

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Dossier 77

Rechter Terror in Deutschland

 Rechter Terror in Deutschland

In München läuft der Prozess zu den rassistischen Morden des »Nationalsozialistischen Untergrunds«, in den Untersuchungsausschüssen mehrerer Bundesländer kommt zur Sprache, dass V-Leute der Nachrichtendienste massiv in den neonazistischen Strukturen der 1990er Jahre mitmischten, die Pegida-und HoGeSa-Bewegungen verzeichneten in den letzten Wochen hohe Teilnehmerzahlen, Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge und MigrantInnen nehmen zu … Bei der Festlegung des Themas vor einem Jahr konnte die Redaktion nicht ahnen, dass der »Rechte Terror in Deutschland« bei Erscheinen dieses Dossiers so aktuell sein würde.

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Gastkommentar

zum Artikel Kommt eine neue Rüstungswelle?

Alexander S. Neu
Gastkommentar

Vor wenigen Monaten verabschiedete der Deutsche Bundestag den Haushaltsplan 2015 der Bundesregierung. Nach dem Budget für »Arbeit und Soziales« ist der Etat für »Verteidigung« mit 32,3 Mrd. Euro der zweitgrößte Posten.

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In der aktuellen Ausgabe

zum Artikel Wie Rassismus aus Bildern spricht

Susan Arndt

„Wir waren entsetzt über das Afrikabild, das in den Illustrationen/Karikaturen der Ausgabe 1-2014 von »Wissenschaft und Frieden« vermittelt wird“, schrieben Christoph Butenschön und Ulrich Wagner der Redaktion in einem Leserbrief. „Die folgenden Klischees sind zu sehen: Schwarze sind durchgängig halbnackt (S.17 und 23) oder barfuß (S.9 und 31), sind in Mangelsituationen (Bildung S.9, Hunger S.17, Durst S.31 und Belastung S.23), sind passiv oder unmündig.“ Seit den 1980er Jahren sehen sich deutsche Medien mit solcher Kritik konfrontiert; wissenschaftliche Studien dieser rassistischen Repräsentationen von Afrika, die oft euphemistisch »Afrikabilder« genannt werden, gibt es zuhauf. Dennoch halten Medien, auch linke und oft karikaturistisch, an der verstörenden (Bilder-) Sprache des Rassismus fest. Die Zeitschrift »Wissenschaft und Frieden« wollte die an sie gerichtete Kritik nicht verschweigen, druckte den Leserbrief in Heft 2-2014 ab und lud zu dem nachfolgenden Artikel 1 ein, der die oben beschriebenen Repräsentationen historisch einbettet, im Rassismus verortet und fragt: Rassismus generiert rassistische (Sprach-) Bilder, die ihn nähren – warum erweisen sie sich als so kritikresistent?

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zum Artikel Deutsche Afrikapolitik

Von Frieden keine Spur

Katrin Dörrie

Die deutsche Afrikapolitik ist bestimmt von der eigenen Sicherheitslogik, fehlender Vision und mangelndem Verständnis für den Kontinent. Der beste Beleg dafür sind die im Mai 2014 verabschiedeten »Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung«.

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zum Artikel Rüstungsexporte und Staatswohl

Informationsrecht des Bundestages durch BVerfG eingeschränkt

Martin Kutscha

Mit seinem Urteil vom 21. Oktober 20141 entschied der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) über Anträge von Bundestagsabgeordneten der Grünen, denen im Jahre 2011 seitens der Bundesregierung Informationen über die Genehmigung von Panzerlieferungen an Saudi-Arabien verweigert worden waren. Den Anträgen wurde nur teilweise stattgegeben. Zwar sprach das Gericht dem Deutschen Bundestag grundsätzlich ein (begrenztes) Informationsrecht über Entscheidungen des Bundessicherheitsrates über Rüstungsexporte zu. Aus Gründen des „Staatswohls“ könnte die Information über eine Ablehnung oder Stattgabe von Genehmigungsanträgen von der Bundesregierung aber auch verweigert werden. Obwohl die Entscheidung im Ansatz eine vorsichtige Stärkung des parlamentarischen Informationsrechts gegenüber der Regierung zu bewirken scheint, fordert sie in zentralen Punkten zur Kritik heraus.

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Redaktion und Vorstand von W&F bedanken sich bei der Deutschen Stiftung Friedensforschung,
deren Förderung 2007 diese Internetpräsentation von Wissenschaft & Frieden ermöglicht hat

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Unser Dank gilt der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die 2009 die Überarbeitung dieser Internetseiten förderte